Österreich hat neben Deutschland eines der absurdesten Mediengesetze.
Wir reden von Betrugsversuch durch Justiz, Frau Alma Zadic. Ganz klar, vieles kann ich ihnen beweisen, anhand von vertraulichen Akten. Und hier gilt keine Unschuldsvermutung. Ich nenne ihnen gerne Namen, allzu gerne.
Das ist Missbrauch durch die Justiz und noch viel mehr. Seelenmord durch Justiz. Schwere Anklage an die Justiz: Und Sie sind verantwortlich, Frau Zadic und ihr Rausreden in der Pressestunde ist mehr als schlimm. Sie werden trotzdem fürstlich bezahlt und haben nichts zu fürchten. Und nach den Wahlen? Sie bekommen schon so viel und müssen nie hungern. Man muss es sich leisten können, cool zu bleiben. Und sich rausreden zu können, zeigt sehr gut die Pressestunde.
Für Abmahnanwalt eine Spielwiese. Für Richter noch mehr.
Abmahnanwälte und Richter, begehen nicht nur eine Vorverurteilung von Medienbetreibern, nein sie ignorieren die Unschuldsvermutung, schreiben sofort frechste Briefe, mit Forderungen jenseits jeden Anstandes.
Abmahnanwälte, Betrug durch Gesetze, die den Spielraum geben? Nennen wir das Kind beim Namen! Da gibt es „kriminelle“ Verflechtungen bis hin zu den Richtern. Ja, es sind schwere Vorwürfe, die man auch jederzeit beweisen könnte, aber nicht darf, was die Situation extrem verschärft. Und es geht nicht nur den Medienbetreibern so. Es fängt alles an, dort wo gerade die Dame spricht in der Pressestunde. Aber nicht nur bei ihr, in der Politik ist keiner unabhängig und im Rechtsstaat ist alles von Politik abhängig. Befangenheit, nein Frau Zadic es ist viel mehr. Und von unabhängiger Staatsanwaltschaft reden, da kommt vielen nur lachen.
Medien zerstören, um was für einen Preis? Man zahlt immer einen Preis, hier ist es der Preis der Glaubwürdigkeit, Politik und Rechtsstaat.
Politiker, den sie wollen, nicht wissen was, sie tun. Und Medien setzen sich zur Wehr. Die Politik darf damit nicht durchkommen. Journalisten und Medienbetreiber werden vorverurteilt, immer mehr in den Dreck g…
