FPÖ-Kickl/Kaniak: Mücksteins Vorstoß für „1G“-Regel ist weitere perfide Weichenstellung Richtung Impfzwang!
Schwarz-Grün erhöht den Impfdruck immer mehr, um ihr Zwangsregime durchzusetzen, und bestätigt damit alle FPÖ-Warnungen
„Selbst Genese sollen sich also demnächst impfen lassen müssen, wenn sie am Leben teilhaben wollen. Ohne zu fragen, ob sie nicht ohnehin eine natürliche Immunisierung haben. Damit wird immer offensichtlicher, dass es der Bundesregierung nicht um die Gesundheit der Bürger geht, sondern darum, auf Biegen und Brechen ihr Zwangsregime durchzusetzen. Dass Gesundheitsminister Mückstein nun mit der schrittweisen Einführung der ,1G´-Regel die Ausgrenzung Ungeimpfter aus dem gesellschaftlichen Leben und damit der Einführung eines Impfzwangs das Wort redet, bestätigt alle Warnungen von uns Freiheitlichen: Schwarz-Grün ist kein Druckmittel zu schäbig, um ihr Zwangsregime umzusetzen. Um die Gesundheit der Menschen geht es der Regierung längst nicht mehr, das ist nur das der Vorwand, um das schwarz-grüne Zwangsregime voranzutreiben. Selbst vor unseren Kindern macht die Regierung nicht halt“, so FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak zu aktuellen Aussagen des grünen Gesundheitsministers.
Der steigende Impfdruck, der auf die Bevölkerung ausgeübt werde, sei jedenfalls durch nichts zu rechtfertigen, erklärte Kaniak: „Die Impfung ist nicht der von der Regierung propagierte ,Gamechanger´, denn auch Geimpfte können sich mit dem Coronavirus infizieren, erkranken und andere damit anstecken. Das wird durch die Expertise der US-Seuchenbehörde CDC und durch die Erfahrungen aus zahlreichen Ländern, vor allem Israel, Island sowie Großbritannien bestätigt. Die Erzählung von Schwarz-Grün, wonach man auch seine Mitmenschen schütze, indem man sich impfen lasse, entbehrt daher jeglicher evidenzbasierten Grundlage. Und keiner hat den Menschen gesagt, dass die Impfung ein Dauerthema wird, im Gegenteil, Kurz und Co. haben den Menschen suggeriert, dass ein oder maximal zweimal reicht – und schon ist alles gut.“ Ein weiteres perfides Versatzstück der schwarz-grünen Zwangspolitik sei die völlig fakten- und evidenzbefreite Verunglimpfung Ungeimpfter, kritisierten Kickl und Kaniak. „Der Sinn dahinter ist klar: Kurz und Co. treiben damit ganz bewusst einen Keil in die Gesellschaft hinein – und zwar bis hinein in die Familien.“
Darüber hinaus habe ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz die einwöchige Frist zur Unterzeichnung einer ihm von der FPÖ übermittelten eidesstattlichen Erklärung verstreichen lassen, welche ihn dazu verpflichtet hätte, keinen Impfzwang und keine Repressalien gegen Ungeimpfte einzuführen oder zuzulassen. „ÖVP-Kanzler Kurz hat diese Erklärung nicht unterzeichnet, womit er ein ganz klares Bekenntnis ablegt, dass er den Impfdruck immer weiter erhöhen und alle Österreicher zur Impfung zwingen (lassen) will, ob sie wollen oder nicht. Was Minister Mückstein nun ausgesprochen hat, denkt in Wahrheit auch Sebastian Kurz. Sein Versprechen, dass es keinen Impfzwang geben werde, war nichts anderes als Geschwätz“, so Kickl.
Ein Impfzwang sei nicht nur aus ethischen, sondern auch aus gesundheitspolitischen Gründen klar abzulehnen. „Wenn Nichtgeimpfte zur Corona-Impfung gezwungen werden, die noch dazu das, was die Regierung verspricht, nicht hält, tragen Kurz, Mückstein & Co die persönliche Freiheit in Österreich zu Grabe. Anstatt eindimensional verbohrt auf diese neuartigen Impfstoffe zu setzen, braucht es einen Strategiewechsel, etwa in Richtung Selbstverantwortung der Bürger, die Erstellung vernünftiger Hygienekonzepte oder Forschungen im Bereich der Medikamente. Die Gesundheit der Menschen muss im Vordergrund stehen, nicht ihr Impfstatus!“, so Kickl und Kaniak.
FP-Landbauer: Mit der 1G-Regel schaffen ÖVP & Grüne endgültig die Impfdiktatur!
FPÖ NÖ will Debatte über „Freiheitstag“ in Österreich.
„Die Spaltung der Gesellschaft geht munter weiter. ÖVP und Grüne ziehen die Schlinge immer enger und sind gerade am besten Weg, eine Impfdiktatur mit ausnahmslosen Privilegien für Geimpfte und weitreichenden Verboten für Ungeimpfte zu errichten. Damit wird die generelle Impfpflicht zur Realität. Wer sich freiwillig entscheidet, sich nicht impfen zu lassen, wird mit der 1G-Regel vom gesellschaftlichen Leben ausgesperrt. Diese Drohgebärden und coronabedingten Machtgelüste selbsternannter Volksvertreter sind das Allerletzte“, kritisiert FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer, den Vorstoß des Gesundheitsministers zur Einführung der 1G-Regel.
Dabei hat der grüne Gesundheitsminister am Sonntag selbst noch davon gesprochen, dass 1G nur zur Spaltung der Gesellschaft führen würde. „Das ist der beste Beweis dafür, dass diese Regierungstruppe die Bevölkerung für dumm verkauft. Heute so, morgen so und übermorgen wieder anders. Das Ziel ist immer das gleiche. Maximale Kontrolle durch maximale Angst!“, sagt Landbauer. Die FPÖ NÖ fordert einen Exit-Plan. „Wir brauchen die Debatte über den Startschuss für das Ende sämtlicher freiheitsberaubender Maßnahmen. Zutrittsverbote für Ungeimpfte in der Gastronomie und in Freizeiteinrichtungen sind undenkbar. Die Regierung kann nicht einfach hergehen und Millionen Landsleute zu Hause einsperren“, so Landbauer.
Der freiheitliche Klubobmann fordert einen Paradigmenwechsel. Obwohl immer mehr Wissenschaftler davon abraten, die Corona-Strategie alleine an Infektionszahlen auszurichten, halten ÖVP und Grüne weiter daran fest. „Die Regierenden müssen damit aufhören, das Leben der Menschen aufgrund von abstrakten Inzidenzwerten einzuschränken. Das tägliche Schielen auf Infektionszahlen, die durch verpflichtende Massentests künstlich in die Höhe getrieben werden, bringt niemanden weiter. Wenn die Regierung an diesem Weg festhält, dann werden wir nächstes Jahr nach der fünften Impfung noch immer über Infektionszahlen diskutieren.“
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