SPÖ-Deutsch fordert sofortige Stellungnahme

Skandal
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Designierter Innenminister betreibt als ÖVP-Bürgermeister Dollfuß-Museum.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fordert heute, Montag, eine sofortige Stellungnahme des designierten ÖVP-Innenministers Gerhard Karner zum Dollfuß-Museum, das Karner als ÖVP-Bürgermeister von Texingtal betreibt. „Die ÖVP hat den Austrofaschisten Dollfuß, der mit Waffengewalt gegen die Sozialdemokratie vorgegangen ist und die Demokratie in Österreich ausgeschaltet hat, bis in die 2000er-Jahre unkritisch geehrt. Im ÖVP-Klub hing lange Zeit völlig unkommentiert ein Dollfuß-Porträt, das erst auf massiven Druck hin mit Infoschildern versehen wurde. Jetzt wird bekannt, dass der neue Innenminister der ÖVP im Geburtshaus von Dollfuß ein Museum betreibt, das mehr als nur umstritten ist. So ist Medienberichten zu entnehmen, dass laut einer Historikerin und ausgewiesenen Dollfuß-Expertin, die das angebliche Museum mehrfach besucht hat, dieses eher eine Gedenkstätte sei. Für jemanden, der Parlament und Demokratie ausgeschaltet hat, Standrecht und Todesstrafe eingeführt hat und auf Gemeindebauten schießen ließ, darf es nicht einmal den Anschein einer Verherrlichung oder Huldigung geben. Hier braucht es klare Worte und eine unmissverständliche Distanzierung vom Austrofaschismus“, so Deutsch an die Adresse Karners.

Zack, zack, spricht vom Parteibuchminister Karner.

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.