Zeit im Blick

Die Medien berichten bereits den ganzen Vormittag, es herrscht Ausnahmezustand. Der erste Flüchtling wurde von der Militär Polizei erschossen. oe24.at dazu: Flüchtling an der Grenze erschossen Der Tote kam nach erster Einschätzung aus Afghanistan. Ein […]

ÖAMTC/ÄKVÖ-Symposium: Medikamente und Drogen im Straßenverkehr

Experten diskutierten über Beeinflussung durch legale und illegale Substanzen. Von den rund 12.000 in Österreich zugelassenen Arzneimitteln sind etwa 7.000 mit einem Warnhinweis bezüglich der Verkehrstüchtigkeit versehen (Quelle: Apothekerkammer). Die Einnahme dieser Mittel kann Auswirkungen […]

Vilimsky: Türkische Erpressung lässt EU in die Knie gehen

Es war von Anfang an ihr Ziel und die Rechnung ist aufgegangen. Haben sie vor zwei Wochen 2 Milliarden verlangt, sind wir jetzt bei 3 Milliarden und beim Beitritt in die EU. Vilimsky dazu: 2,3 […]

FPÖ Kritik an Mc Donald`s Ernennung zum Generalsekretär

FPÖ-Kickl: McDonald wird sich demnächst im innerparteilichen Endlager für Generalsekretäre wiederfinden. Letztlich sei es belanglos, wen die ÖVP in die Parteiauslage setze. Der eigentliche Generalsekretär sitze in Gestalt von Staatssekretär Mahrer ohnehin auf der Regierungsbank […]

ÖBB investiert 14,59 Milliarden

ÖBB-Rahmenplan sorgt für Investitionen, sichert Arbeitsplätze und österreichischen Wirtschaftsstandort SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl zeigt sich zufrieden über den heute vom Ministerrat beschlossenen ÖBB-Rahmenplan für 2016 bis 2021. “Investitionen von 14,59 Milliarden Euro sorgen für eine Verbesserung […]

Staat könne Wirtschaftswachstum schaffen

Johannes Jarolim: wies darauf hin, dass die Jugendgerichtsbarkeit dringend reformiert werden müsse. Die Abschaffung des Jugendgerichtshofs war aus seiner Sicht ein großer Fehler der schwarz-blauen Koalition, der negativen Folgen sich nun deutlich zeigten. Peter Wittmann […]

Erhöhung des Katastrophenfonds

Die Erhöhung des Katastrophenfonds sah Petra Bayr (S) als erfreulich, bedauerte aber, dass keine Erhöhung im Bereich der Entwicklungspolitik erfolge. Das sei kein Renommee für den UNO-Standort Österreich. Immerhin werde die Unterstützung für Flüchtlingslager erhöht. […]

Regierung fehlt der Mut für echte Reformen

Auch Christoph Hagen vom Team Stronach zeigte sich enttäuscht vom Budget des Finanzministers; er hätte sich von ihm mehr erwartet. Einerseits habe man auf der Ausgabenseite keine strukturellen Änderungen vorgenommen, andererseits seien viele Bereiche völlig […]

Opposition sieht Reformstillstand

Kontroverse Budgetdebatte: Solider Voranschlag oder Stillstand? Wie sehen sie das Budget 2016? Opposition sieht Reformstillstand, Koalitionsparteien begrüßen Entlastungen der BürgerInnen Im weiteren Verlauf der Nationalratsdebatte über das Bundesfinanzgesetz 2016 bekräftigten sowohl die VertreterInnen der Regierungsparteien […]

Die Golfstaaten setzen jeden Tag 1 Milliarde um

Die Reichen Golfstaaten könnten helfen, sie setzen jeden Tag 1 Milliarde um. Zumindest finanziell könnten sie leicht Deutschland und Österreich helfen. Wenn sie nicht selbst Flüchtlinge aufnehmen, so könnten sie uns finanziell vieles erleichtern. Die […]

NEOS: Während Unternehmen mehr zahlen müssen, gibt sich Regierung reformresistent

Sepp Schellhorn: „Unternehmerinnen und Unternehmer müssen wieder ernstgenommen werden“ Unverständnis für die Finanzpolitik der Bundesregierung äußert NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn im Rahmen der Budgetdebatte des Nationalrats: “Wenn Finanzminister Schelling gestern von seinen Enkeln gesprochen hat, so […]

NEOS: Budget lässt Verantwortung und Nachhaltigkeit vermissen

Matthias Strolz: “Finanzminister Schelling ist der prominenteste Häftling der Republik” “Finanzminister Schelling hat in seiner gestrigen Budgetrede mehrmals von Verantwortung und Nachhaltigkeit gesprochen. Doch ist weder die kontinuierliche Schuldenpolitik verantwortungsvoll, noch ist die seit 54 […]

Muchitsch: Arbeitsmarktgipfel wird Lösungen vorlegen

Strolz „schwänzt“ eigene Dringliche Anfrage – „Wie wichtig ist den Neos das Thema wirklich?“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch bekräftigte heute die Rolle der Sozialpartner bei der Lösung von Problemen am Arbeitsmarkt. Der Arbeitsmarktgipfel, den die Regierung […]

Dringliche Anfrage der NEOS im Nationalrat zu Arbeitsmarktpolitik

Arbeitsmarkt dynamisch oder erstarrt – welche Reformen sind nötig? Dringliche Anfrage der NEOS im Nationalrat zu Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsrecht, Lohnnebenkosten, flexiblen Arbeitszeiten und Asylwerber Eine “Partnerschaft des Stillstands”, die Arbeitsplätze vernichtet, konstatieren die NEOS und schlagen […]

Arbeitslosigkeit hat konjunkturelle Ursachen

Nationalrat – Hundstorfer: Herausforderungen am Arbeitsmarkt wird mit richtigen und notwendigen Maßnahmen begegnet Arbeitslosigkeit hat konjunkturelle Ursachen – Österreich verzeichnet Rekordbeschäftigung – Mit Investitionen und Kaufkraftstärkung Arbeitslosigkeit bekämpfen. Österreich verzeichnet Rekordbeschäftigung? Was für ein Hohn […]

Qualität in der Pflege steht auf dem Spiel

AKNÖ-Vizepräsident Pammer: Qualität in der Pflege steht auf dem Spiel Ob Qualität in der Pflege aufrecht erhalten bleibt, entscheidet sich auch bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich Bei den am Mittwoch, 15. Oktober, beginnenden Finanzausgleichsverhandlungen werden […]

Schulische Nachmittagsbetreuung in Niederösterreich

Schwarz: Qualitätsoffensive mit optimierten Förderrichtlinien Dass sich die schulische Nachmittagsbetreuung in Niederösterreich zu einem Erfolgsmodell entwickelt habe, lasse sich auch an der Zahl der beteiligten Gemeinden, Schulen und Schüler ablesen, sagte Landesrätin Mag. Barbara Schwarz […]

ARBÖ: Gegen Jahresende steigen die Alkoholunfälle

2014 war im November der Anteil der Alkoholunfälle am Gesamtunfallgeschehen am höchsten. Vergangenes Jahr kam es zu insgesamt 2.213 Alkoholunfällen auf Österreichs Straßen. Dabei wurden 2.890 Personen verletzt und 32 getötet. Im Jahresschnitt betrug der […]

Déjà-vu oder was?

Swarovski baute genau vor einem Jahr 200 Arbeitsplätze ab. Diese Nachrichten sind vom März 2014. Alles wiederholt sich immer und immer wieder. Wie die Jahreszeiten, die Wochen, die Monate etc. Genau am 14 März 2014 […]

Schelling (4): Jeder Tag ohne Reform ist ein verlorener Tag

Finanzminister drängt in Budgetrede zu mehr Reformen Einen großen Teil seiner ersten Budgetrede widmete Finanzminister Hans Jörg Schelling heute, Mittwoch, den anstehenden Herausforderungen zur dauerhaften Stabilisierung des Budgets. Schelling sieht im Budget 2016 den ersten […]

Schelling (3): Sonderpaket für Inneres und Investitionspaket für Landesverteidigung

565 Millionen Euro Mehrkosten für Flüchtlinge und Integration budgetiert In seiner Budgetrede betonte Finanzminister Hans Jörg Schelling, dass trotz restriktiver Budgetierung die Sicherheit nicht zu kurz kommen wird. Er nutzte dabei die Gelegenheit, den Polizistinnen […]

“Zusammenarbeit, aber keine Zentralisierung” in den Alpen

Landtagspräsidenten von Salzburg und Tirol, Pallauf und van Staa, wollen EU-Alpen-Strategie für Energiesparen, Umweltschutz und neue Arbeitsplätze nutzen ) “Die Alpenregion mit 70 Millionen Einwohnern in sieben Ländern, hat nicht nur gemeinsame Herausforderungen zu meistern, […]

Bürgerinitiative „Für ein sicheres Österreich“

Wehrpolitische Vereine starten Kampagne Die sicherheitspolitische Lage um und in Europa hat sich in den letzten Monaten deutlich verschlechtert. Während in anderen Ländern mit einer Aufstockung der Verteidigungsausgaben reagiert wird, wird in Österreich der Sparkurs […]

Nein zu Arm und Krank- Es ist Unrecht