In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Stronach/Hagen begrüßt Verschärfung der Asylgesetze und fordert Abschiebeautomatismus. „Wir stehen jederzeit für eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der inneren Sicherheit zur Verfügung“, so Team Stronach Sicherheitssprecher und Generalsekretär Christoph Hagen bezugnehmend auf den aktuellen Vorschlag […]
Sommergespräche mit Susanne Schnabl, diesmal war HC Strache zu Gast und sorgte für Staunen. Viele sind vor Lachen auf den Boden gelegen. Satire könnte es nicht erfinden. Ich glaube keiner käme auf den Gedanken, einen […]
FPÖ fordert Aufklärung über Förderhöhe Die für 2017 geplanten Gebührenerhöhungen in Wien sind der Beweis dafür, dass SPÖ-Finanzstadträtin Brauner einfach nicht wirtschaften kann und die Wiener Bevölkerung zur Sanierung des Budgets über kurz oder lang […]
Von einem Flüchtlingskoordinator sind auch Antworten zu erwarten. Wenn der scheidende Flüchtlingskoordinator bei der von Innenminister Wolfgang Sobotka richtigerweise forcierten Obergrenze von 37.500 Asylverfahren für heuer von einer kurzsichtigen Maßnahme spricht, dann muss ich ihm, […]
FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Seidl hat heute, Montag, in einem Pressegespräch ein Alkoholverbot am Praterstern in der Leopoldstadt gefordert. Seidl argumentierte, dass es auch in anderen Landeshauptstädten wie Graz und Eisenstadt Alkoholverbote gebe und diese gut funktionierten. […]
Deutsche Regierung: Bürger sollen Vorräte anlegen Was steckt dahinter? Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges will die deutsche Bundesregierung die Bevölkerung wieder zum Anlegen von Vorräten animieren, damit sie sich im Fall […]
Wieder eine Diskussion die sich schon lange im Kreis dreht. Der Innenminister strebt Gesetzesverschärfung an – Kritik an Kern wegen Asyl-Sonderverordnung Und so dreht sich die Regierung und der Staat immer im Kreis. Immer die […]
Erneuerter Vorschlag der Roten jene zu bestrafen, die Leistung erbringen – Kern ist Meister des Umverteilens – Wir müssen Leistung fördern und nicht verhindern Gefesselte Wirtschaft und weiter geht es mit den Menschen und Unternehmer […]
So wird laut über neue Steuern gesprochen. Es werden Gebühren erhöht.Es werden die Mitmenschen für dumm verkauft. Es wird Lohndumping durch die Hintertür betrieben. Es wird laut gesagt, es gehe den Österreichern eh zu gut. […]
Ständig höhere Belastungen helfen weder im Kampf gegen die höchste Arbeitslosigkeit, noch gegen das niedrigstes Wirtschaftswachstum Österreichs. “Genau helfen hier keine 1 Euro Jobs, beides ist nur eine riesige Belastung für die Österreicher. Eine Stadt […]
Vorsichtig optimistisch zeigten sich die Wiener Betriebe noch in der konjunkturellen Frühjahrsumfrage der Wirtschaftskammer Wien. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen am Standort Wien blickten die Unternehmer positiver als zuletzt in die Zukunft. Das könnte sich schnell […]
“Die Stadtregierung hat ihr Budget nicht unter Kontrolle und kassiert bei den Wiener_innen ab.” Das Budget der Stadt Wien kracht an allen Ecken und Enden, und wieder einmal müssen die Gebührenzahler herhalten, ärgert sich Bettina […]
Es mittlerweile ein gewohntes Bild in vielen Ortschaften. Verlassene Wirtshäuser, verwaiste Gastgärten, Schilder, auf denen „Geschlossen“ steht. In den vergangenen 35 Jahren hat sich die Zahl der Wirtshäuser in Österreich quasi halbiert. Dabei war der […]
Fakt ist ohne Wirtschaft stirbt ein Land. Fakt ist auch, viele Politiker haben keine, bis kaum eine Ahnung was ein Unternehmer leisten muss um überhaupt überleben zu können. Die Bürokratie und die Steuern fressen viele […]
Grüne: Nach Flüchtlingen folgt Zwang für österreichische Arbeitslose. “Der Plan von Minister Kurz, anerkannte Flüchtlinge mit Zwang zu 1-Euro-Jobs für Lohndumping zu missbrauchen, hat letztendlich ÖsterreicherInnen im Visier”, kritisiert die Grüne Menschenrechts- und Integrationssprecherin Alev […]
Was für ein Widerspruch eröffnet sich hier. Wie jetzt oe24 schreibt, viele wollen keine Arbeit. Sicher jetzt sollte man nicht hergehen, alle in einem Topf werfen. Doch dieser Artikel sollte auch zu denken geben. Flüchtlinge […]
Präsident Othmar Karas: „Österreich muss die demografische Atempause nutzen, um sich zukunftsfit zu machen!“ Das Hilfswerk unterstützt die heute vom Pensionistenverband präsentierten Vorstellungen für Optimierungen im Pflegebereich. Sie entsprechen im Wesentlichen auch Forderungen des Hilfswerks. […]
Leistungen „dramatisch heruntergefahren“ – Ärztekammer fordert Gespräche mit der Ärzteschaft ein. Als „Bankrotterklärung des gesamten Wiener Gesundheitswesens“ bezeichnete Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres die Junktimierung des konsequenten Herunterfahrens von Leistungen in den Spitälern des Wiener Krankenanstaltenverbunds mit […]
Leider gibt es schlechte Nachrichten von unserer Gesundheitsministerin Frau Sabine Oberhauser. Sie ist wieder im Krankenhaus, kann nicht mehr, hat nur noch Schmerzen. Das schreibt sie selbst auf Facebook. Sie ist froh im Krankenhaus sein […]
Männliche Flüchtlinge kommen zu uns, weil sie nicht im Krieg eingezogen werden wollen. Die ÖVP will aber nun, verrückter weise eine Wehrpflicht für alle Frauen in Österreich einführen? Sind die jetzt ganz wahnsinnig geworden, fragt […]
ÖVP-Mediensprecher McDonald: Ende des “Wirtschaftsblatt” großer Verlust für die österreichische Medienlandschaft. Politik trägt hier eine große Verantwortung; Presseförderung muss neu gedacht werden. Wien, 17. August 2016 (ÖVP-PD) “Mit dem Wirtschaftsblatt verliert die österreichische Medienlandschaft ein […]
Minister Kurz muss desaströsen Bericht abgeben “Die Zahlen aus dem Integrationsbericht 2016 sprechen eine klare Sprache: Die Zuwanderungs- und Integrationspolitik der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung ist katastrophal gescheitert! Die Freiheitlichen warnen schon lange vor den Folgen der rot-schwarzen […]
Neos-Chef im Interview: Glaubensgemeinschaften sollen Religionsunterricht selbst finanzieren – Bildung in den koalitionsfreien Raum – Will Bildungsminister werden Regieren will Strolz in einer Dreierkoalition mit den Grünen und einer der beiden bisherigen Koalitionsparteien SPÖ oder […]
So sollen Tageszeitungen konkrete Hinweise für einen Verkauf an die Asiaten bekommen haben. Die Liegenschaft im Besitz der Heeresverwaltung der Republik Österreich. Es haben sich laut Berichten der Medien auch einheimische Bieter gemeldet die diesen […]
Pensionistenverband fordert Gesetz gegen Bankomatgebühren und verbindliche Zusage der Banken gegen Negativzinsen! Der Pensionistenverband Österreichs (PVÖ) lehnt weitere finanzielle Belastungen für Österreichs BankkundInnen vehement ab und fordert, dass den „Gebührenphantasien“ der Banken ein klarer Riegel […]
Das subjektive Sicherheitsgefühl, in Bankgeschäften. Der Laie steht vor einem Tunnel und kommt nicht mehr raus. Und dann schreibt Tassilo Wallentin eine Apokalypse der Banken in der Krone Bunt. Europa steht vor einer neuen Krise, […]
© zeitimblick