In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Zurück in Mittelalter? Zurück zur Unterdrückung der Frauen und Frauen sind Freiwild für die Männer? Die Flüchtlinge nicht alle in einen Topf werfen, doch wir Frauen werden auch in einen Topf geworfen. So gibt es jetzt Verhaltensregeln für uns Frauen....
Das berichten bereits alle Medien: Ich glaubte noch an einen Scherz als ich das las. Wieder die Meldungen hörend, die sind ja so lieb. Wieder die Willkommens-Kultur reden lassen. Nicht alle in einen Topf werfen. Ich wollte zuhören und wirklich...
Auswandern, zur Flucht gezwungen? Es scheint so. Unsere Gesundheitspolitik ist nicht mehr tragbar. Jetzt stelle man sich vor, da kann man online Medikamente bei fast jeden Katalog bestellen. Und dann darf der Hausarzt keine Hausapotheke betreiben? Nicht nur das: Der...
Primärversorgung nur im Rahmen eines Gesamtvertrags Ärztekammer begrüßt Positionierung der Gesundheitsministerin – Drohende Zwei-Klassen-Medizin durch Leistungseinschränkungen im extramuralen Bereich – Kritik an ELGA bleibt Die Ärztekammer begrüßt den Vorstoß von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, ärztliche Leistungen in der Primärversorgung „auf jeden...
Mittels einer parlamentarischen Anfrage will der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer die genaueren Details rund um den vom AMS durchgeführten Kompetenzcheck in Bezug auf das Bundesland Kärnten erfahren. “Der kürzlich durchgeführte Kompetenzcheck von Asylberechtigten hat einige alarmierende Fakten zu Tage gefördert....
Steuerreform stärkt Kaufkraft und Konjunktur, Senkung der Lohnnebenkosten unterstützt Unternehmen – Standort Österreich mit Reformen weiterentwickeln, Österreich an die Spitze bringen Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner blickt auf Basis der jüngsten Konjunkturprognosen optimistisch ins Neue Jahr. “Österreichs Wirtschaft wird 2016...
Kalte Progression frisst Entlastung in Windeseile wieder weg „Wenn man sich ansieht, wie SPÖ und ÖVP das neue Jahr mit dem Klopfen auf die eigenen Schultern begrüßen, muss man für 2016 leider ein Weiterwurschteln dieser Regierung ohne jede Einsicht erwarten“,...
Am 1. Jänner 2016 gegen 2 Uhr zeigte eine 49-jährige Frau aus Braunau am Inn ihren gewalttätigen Ehegatten bei der Polizei an. Demnach habe sie ihr Mann mehrmals geschlagen. Die Sektorstreife Braunau am Inn traf aufgrund dieser Anzeige um 2:20...
Lohnsteuer Senkung: Doch die Gegenfinanzierung hat es in sich. Die fressen alles auf was sich der Unternehmer zu ersparen glaubt. Denn da wäre: die Abzockerei der Autofahrer Einkünfte aus Kapitalvermögen (ausgenommen Sparbücher) werden mit 27,5% statt bisher 25% besteuert. Die...
Auch im kommenden Jahr wird sich für die österreichischen Autofahrer einiges ändern. Der ARBÖ gibt einen Überblick über die 2016er-Neuerungen und wir geben unsere Meinung dazu. Heftige Kritik am LKW-Fahrverbot Lastkraftwagen der Abgasklasse EURO II (Zulassung vor dem 1. Oktober...
Auf der einen Seite ist es gut wie die Kronen Zeitung schreibt. Doch auch hier sollte man die andere Seite kennen, die Tischler und Restauratoren viele gehen nicht gerade über vor Aufträgen. Viele ersticken aber an den Abgaben und Steuern....
Familie und Weihnachten: Viele stehen vor dem Problem. Wollen perfekt Weihnachten gestalten, Harmonie. Dabei kommt es zu REIZÜBERFLUTUNG. Denn Konflikte kann man nicht unter dem Baum lösen. DIE MACHT DER KRÄNKUNG IST STÄRKER. Spätestens dann merken wir es, wenn wir...
Pionierin der Umweltbewegung Betroffen reagierte der Freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache auf das Ableben der Umwelt-Politikerin und ehemaligen Klubobfrau der Grünen, Freda Meissner-Blau. „Freda Meissner-Blau war eine Pionierin des Umweltschutzgedankens und die erste Frau an der Spitze einer Parlamentspartei“, so Strache....
LR Schwarz: Unter 0800 800 810 wird Frauen und Mädchen rasch und unbürokratisch geholfen Das Land Niederösterreich setzt seit Jahren zahlreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Frauen, die von Gewalt betroffen sind. Beim NÖ Frauentelefon unter 0800 800 810 bieten seit...
Umweltminister Rupprechter: Österreich verliert starke Kämpferin für die Umwelt. „Mit Freda Meissner-Blau verliert Österreich die Grand Dame der Umweltbewegung . Die starke Kämpferin hat mit ihrem Wirken und ihren Worten die österreichische Umweltpolitik aufgebaut und zu einem Umdenken bei vielen...
Die Frage des Jahres 2015 gestellt von der Kronen Zeitung und meine volle Unterstützung. Wozu haben wir euch gewählt? Der Weihnachtswunsch von Bundeskanzler Werner Faymann in der ORF- “Pressestunde” am Sonntag richtete sich an “die Journalisten”, nicht alles so negativ...
Es war höchste Zeit, dass sich die Beamtenstaatssekretärin um jene Polizisten kümmert, die aufgrund der Belastungen im Dienst psychische Probleme bekommen“, erklärt Team Stronach Exekutivsprecher und Generalsekretär Christoph Hagen. „Ich habe in meinen Reden und in den Ausschüssen ständig auf...
Jene 22 jährige Mutter, die vermutlich ihr Mann ermordete. Die Kinder, ca. 1 Jahr schauten, bzw. mussten die Tat mit ansehen, wurde erstickt. Das allein zeigt die Feigheit und den Sadismus des Täters. Die Frau schlief angeblich als der Täter...
Die Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres haben derzeit wenig Grund zur Freude. Zwar hat die GÖD eine Bezugserhöhung für 2016 erwirkt, aber jene Bereiche, welche für die Bediensteten des BMLVS sonst noch wichtig sind und die bisher Mankos in den...
Die nachhaltige Gestaltung unseres Energie- und Mobilitätssystems ist eine Jahrhundertaufgabe. Die Forschungsprogramme des Klima- und Energiefonds tragen seit 2007 mit mittlerweile mehr als 850 Projekten an der Schnittstelle zur Umsetzung dazu bei. Das Präsidium des Klima- und Energiefonds hat im...
Mitterlehner zu WTO-Einigung: Zollabschaffung für High-Tech-Produkte nützt Exportwirtschaft und Konsumenten. Erweitertes Informationstechnologie-Abkommen auf WTO-Ebene vereinbart – Für über 200 High-Tech-Produkte fallen schrittweise die Zölle weg. “Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich 54 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation WTO am Mittwoch in Nairobi über...
SPÖ-EU-Delegationsleiterin: „EU-Parlament fordert Annäherung bei Körperschaftsteuer“ „Der unfaire Steuerwettbewerb in der EU geht vor allem zu Lasten der ArbeitnehmerInnen. Wenn uns der LuxLeaks-Skandal eines gezeigt hat, dann ist es der Fakt, dass es in einigen Fällen die Mitgliedstaaten selbst sind,...
Bessere Kontrolle persönlicher Daten für Internetnutzer – “Bei Fehlentwicklungen müssen wir aber korrigieren” Straßburg, 16. Dezember 2015 (Der Sicherheitssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, Heinz K. Becker, begrüßt die Einigung auf ein einheitliches, neues europäisches Datenschutzrecht, warnt aber gleichzeitig vor...
Österreichs Landwirten drohen dank der Russland-Sanktionen schwere Verluste für das Jahr 2015! Totalausfälle in vielen Sparten der Landwirtschaft zu verzeichnen Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter zeigt die unverblümte Wahrheit der Sanktionspolitik von SPÖ und ÖVP. „Österreichs...
Bundeskanzler Faymann spricht sich im Interview mit dem Deutschlandfunk für starke gemeinsame europäische Lösungen in Sachen Flüchtlingskrise aus Bundeskanzler Werner Faymann machte sich heute, Sonntag, im Interview mit dem Deutschlandfunk für eine gemeinsame europäische Vorgehensweise bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation...
Sitzung des NÖ Landtages St. Pölten Abgeordnete Christa V l a d y k a (SP) berichtete zum Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber, Waldhäusl u.a. betreffend sofortige Abschaltung des Kohlekraftwerks Dürnrohr. Der Ausschuss-Antrag lautet auf Ablehnung. Klubobfrau Dr. Helga K...
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