Martinekkaserne Baden
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Die FPÖ will Martinek Kaserne nicht zum Verkauf geben

Geht es nach der FPÖ stünde die Martinek Kaserne in Baden nicht zum Verkauf. In einer Aussendung wird folgendes geschrieben. Reformen müssen glaubhaft angegangen werden – Kasernen dürfen nicht dem Verfall preisgegeben werden. „Die Martinek-Kaserne soll auf keinen Fall verkauft,...

presse 1487327908
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Förderung von Gratiszeitungen prinzipiell zu begrüßen!

FPÖ: Meinungspluralismus ist ein hohes Gut und verdient auch öffentliche Förderung! Prinzipiell positiv steht die FPÖ der geplanten Förderung von Gratiszeitungen durch die Presseförderung gegenüber. Es ist ja auch wirklich nicht einzusehen, warum manche Publikationen von Haus aus – unabhängig...

medien 1487244371
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Grüne: Wer Hass und Hetze zulässt, soll nicht gefördert werden

Den Vorschlag von Medien-Minister Drozda, den Fördertopf für Medienunternehmen von acht Millionen auf 17 Millionen Euro zu erhöhen, begrüßen die Grünen grundsätzlich. Selbstverständlich sollen auch Onlinemedien finanziell unterstützt werden, das ist längst überfällig. Dieter Brosz, Mediensprecher der Grünen, knüpft die...

Presse 1486855513
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Presseförderung Neu erhitzt die Gemüter

Dzt. rauscht das Thema “Presseförderung Neu” durch den Blätterwald und durchs Netz. Als echt unabhängige Blogger, auch ehrenvoll “Influencer” genannt, hat man – eh klar, seine eigene Meinung dazu. Der Presseförderungs-Betrag wird mehr als verdoppelt, der Fördertopf soll insgesamt von...

mur 1486630152
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Das Mur Kraftwerk wird gebaut

Rettet die Mur!Das kommt zu spät, die ÖVP gewann mit über 37% die Wahlen.Nagl: “Das Mur Kraftwerk wird gebaut”! Nach dem nun alles abgeholzt ist, treten einige Demonstranten auf dem Plan. Setzen Protest Zeichen und wollen verhindern, was nicht mehr...

malta 1486294010
EU

NEOS zu Malta-Gipfel

Libyen als Garant der EU-Flüchtlingspolitik zu sehen, ist keine Lösung. Angelika Mlinar: „Ein Abkommen mit Libyen bringt hohe Kosten bei geringen Erfolgschancen und zugleich weiteres Leid für flüchtende Menschen“ Kritisch reagiert NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar auf den heute von den Staats-...

gewerbe 1485952748
AKTUELL

NEOS: Gewerbeordnung

NEOS: Gewerbeordnung zugunsten der Kammer zur gewerblichen Verhinderung geht in die nächste Runde Sepp Schellhorn: „NEOS werden unermüdlich dafür eintreten, die Gewerbeordnung tatsächlich zu reformieren, um Unternehmerinnen und Unternehmern wieder Chancen zu bieten“ Die vermeintliche Reform der Gewerbeordnung hat heute...

genossenschaft 1485774770
AKTUELL

Christian Kern will Wohnbaugenossenschaften aushöhlen

Verhandlungspapier zielt auf faktische Zerschlagung von Genossenschaften ab. Aktuell wurde ein bisher unter Verschluss gehaltener Entwurf einer Regierungsvorlage bekannt. „Banken und Versicherungen sollen offenkundig völligen Zugriff auf das angesparte Sozialkapital von Wohnbaugenossenschaften erhalten. Das würde einer Zerschlagung des Systems mehr...

stempel 1485424817
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Beamtin deckt massenhaften Asyl- Sozialbetrug auf

Ein unglaublicher Fall von massenhaftem Asyl- Sozialbetrug beschäftigt derzeit die deutsche Medienlandschaft und bringt die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel in erhebliche Erklärungsnot. Laut einem Bericht des Senders “NDR” hat eine Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde im Bundesland Niedersachsen 300 Fälle aufgedeckt,...

Finanzen
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FPÖ-Kappel: Keine Einhebung von EU-Steuern zur Haushaltsfinanzierung

Monti-Bericht empfiehlt Umstellung des EU-Eigenmittelsystems Gegen die Einhebung von EU-Steuern zur Haushaltsfinanzierung spricht sich die freiheitliche Europaabgeordnete Dr. Barbara Kappel aus. „Es besteht keine Notwendigkeit, das EU-Eigenmittelsystem umzustellen. Anstatt mehr Mittel für den EU-Haushalt zu fordern sollen die zur Verfügung...

flugzeug 1484657266
AKTUELL

Flugsteuer jetzt halbieren, Breitband rasch ausbauen

Brauchen investitionsfreundliches Klima für Luftverkehrsstandort Österreich, – kein Grund für Aufschieben der Reduktion der Ticketsteuer – Breitbandausbau vorantreiben “Die Luftfahrt in Österreich sollte rasch entlastet werden, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen”, so der ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Andreas...

abc 1484574443
AKTUELL

Plan A (SPÖ) zu Plan B (ÖVP)

Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. „Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem vor wenigen Tagen von Bundeskanzler...

A 1484564414
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NEOS Kritik an Plan A

Von den NEOS wird sich viel erwartet, überhaupt wenn sie wirklich Irmgard Griss für die Wahlen 2018  als Stütze erhalten. Von Irmgard Griss erwarten wir uns alle viel und noch mehr. NEOS zu Kanzler Kern: Für einen echten „Plan A“...

Bundeskanzler Christian Kern präsentiert seinen "Plan A"
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SPÖ – Steuererhöhung die keine sein soll? Plan A?

„Plan A“ (2) – Kern: „Plan A“ ist aufkommensneutral – er soll die Steuer- und Abgabenquote sowie die Schuldenquote senken. „Das Wesen unseres Planes ist es, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aktiv zu gestalten“ Bundeskanzler Christian Kern betonte, dass der gesamte...

arzt 1484559722
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Ärztekammer begrüßt Reformpläne des Kanzlers für Krankenkassen

Rücklagen der Krankenkassen für stabile Gesundheitsversorgung nützen – Leistungsdeckelungen abschaffen, um Wartezeiten zu verringern. Die Wiener Ärztekammer begrüßt die Pläne von Bundeskanzler Christian Kern, die Rücklagen der Krankenkassen aufzulösen, um so eine sichere Gesundheitsversorgung in Österreich zu garantieren und zu...

politik 1484399550
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Gangbettenskandal – Oxonitsch versteckt sich hinter KAV-Personal

Helden sehen entschieden anders aus “Wenn politische Feigheit weh täte, würde der Wiener SPÖ-Klubobmann Oxonitsch im Wilhelminenspital in einem Gangbett am Tropf hängen”, meint FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik. Die explizit an die berückend unfähige SPÖ-Gesundheitsstadträtin Wehesely gerichtete Kritik hinsichtlich der...

E-Card, Gesundheitskarte, Krankenkasse
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Kern will Rücklagen der Krankenkassen auflösen.

Die Krankenkasse beginnt sich jetzt dagegen massivst zu wehren. Rabmer-Koller zu Kern/Oberhauser: Langfristige Leistungssicherung, statt kurzsichtiger Gießkannenverteilung der eisernen Reserven Kritisch äußerte sich die Vorsitzende im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, zu den Plänen von Bundeskanzler Christian Kern und...