Kickl klagte: Streitwert 35.000 Euro

21. September 2021 AKTUELL, Corona, POLITIK
Foto: blende12 / Pixabay License

Streitwert 35.000 Euro: Kickl legte Klage ein.

Um was geht es dabei:

FPÖ: Herbert Kickl leitet rechtliche Schritte gegen Wolfgang Rosam ein.

„Ob sich jemand gegen Corona impfen lässt oder nicht, muss seine freie Entscheidung sein. Das ist der freiheitliche Zugang. Ich bin nicht geimpft. Wolfgang Rosam aber unterstellte mir, die Öffentlichkeit über meinen Impfstatus zu belügen. Mein Impfstatus dürfte Rosam reichlich egal sein – so wie mich seiner nichts angeht. Aber es ging ihm offenbar darum, meine politische Glaubwürdigkeit durch Fake-Vermutungen und deren Wiedergabe zu untergraben. Das lasse ich mir nicht gefallen, wir leiten rechtliche Schritte gegen Rosam ein“, kündigte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl heute an.

Herbert Kickl hat daher Medienanwalt Dr. Christoph Völk mit der Einbringung einer Unterlassungsklage gegen Wolfgang Rosam beim Handelsgericht Wien beauftragt. „Hintergrund ist Rosams Behauptung in der Sendung ‚Fellner! Live‘ vom 16.9.2021, wonach Herbert Kickl sich heimlich habe impfen lassen. Diese als Verdächtigung geäußerte Tatsachenbehauptung ist falsch. Rosam unterstellt Herbert Kickl mit seinen Äußerungen implizit, dass er eine verlogene Politik betreibe, die seinen Rücktritt zur Folge haben müsste. Dies ist ehrenbeleidigend und kreditschädigend, auch Verdächtigungen sind tatbildlich. Entscheidend ist nämlich, wie der Mitteilungsempfänger, also in diesem Fall die Zuschauer, Rosams Äußerungen auffassen“, so Christoph Völk.

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Klage auf Unterlassung, Streitwert 35.000 Euro

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