Zu dieser sogenannten “Normalität” wissen wir seit einigen Tagen mehr: Eine seltene Erkrankung macht es betroffenen mehr als schwer, auch wenn diese geimpft waren, oder sind?
Menschen, die heute nur eine begrenzte Energie zur Verfügung haben? Im Fall des ORF Beitrages war dieses besonders schlimm zu sehen. Eine junge Frau. Am Boden liegend und was noch alles? Nur Stille, jeder Tonfall kann diese noch mehr aufregen. Zu all dem schweigt die Politik weiter und unser Gesundheitssystem ist mehr als überlastet, wie eh alle Medien bereits berichten.
Drehscheibe der Medienvielfalt von SLAPP bedroht
Existenz vernichtende Klagen verhindern echte Meinungsfreiheit!
Seit 2013 wird die österreichische Medienlandschaft von einer Initiative, welche die „Zeit im Blick“ hat, vernetzt und verteilt. Man kommentiert Presseaussendungen und Berichte im Blog-Stil, transportiert die Meldungen weiter, stellt die oft konträren Ansichten gegenüber.
Dieser erweiterte, bundesweite Pressespiegel bereichert die Medienvielfalt und stärkt die Pressefreiheit. Denn Zeit im Blick beschreibt Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Berichten ohne Maulkorb.
„Unser kleines Team bekommt keine Presseförderung, keine öffentlichen Inserate und hat keine Einnahmen. Dennoch verteilen und kommentieren wir seit über 10 Jahren täglich viele News aller Branchen“, so die Gründerin.
Klagen im Wochentakt
Diverse natürliche oder juristische Personen sind nicht immer mit den Berichten einverstanden, daher kommt es öfters zu überteuerten Abmahnungen oder absurden Klagen gegen Redaktionen. So auch gegen „Zeit im Blick“.Konkret seien diese als SLAPP Angriffe zu werten, weil man versucht, private Blogger für angebliche Vergehen gegen das Medienrecht mit den gleichen hohen Streitwerten zu bestrafen, wie sie gegen große Medienhäuser bemessen werden.
Geklagt wird z. B. wegen Links, welche diese Blogger zu den Medienberichten setzen. Ja, man macht Zeit im Blick für Inhalte verantwortlich, die aus den Tasten anderer Medienleute stammen. Das Medienrecht gibt Klägern in Spe ja genug Instrumente in die Hand: Verletzung der Unschuldsvermutung, des höchstpersönlichen Lebensbereiches usw. Dazu kann Verleumdung, üble Nachrede, Kreditschädigung, usw. addiert werden./p>
Die Betreiber von „Zeit im Blick“ versuchen stets, der Rechtslage gerecht zu werden. Doch Juristen finden immer einen Weg zwischen den Lücken der Rechtsbereiche, um Schadenersatz zu lukrieren und hohe Honorare zu kassieren.
EU vs. SLAPP
Der erste Gegenvorschlag der EU-Kommission: „Gerichte sollen so ein Verfahren frühzeitig abweisen können“ stößt der Zeit im Blick Chefredaktion sauer auf: „Ein Richter, welcher nachweislich unschuldige Blogger zu hohen Strafen verdonnert, wird auch dem stattgeben!“
Auch der Standard berichtet von Skepsis über EU-Maßnahmen gegen „Slapp“-Klagen und wie der ORF zitiert, verursachen selbst abgewiesene Klagen hohe Kosten. Dazu kommen psychische Belastungen.
Da es noch immer kein echtes ‘Anti-Abmahngesetz’ gibt, welches bei solchen Klagen eingreift, eine Schutzschicht für private Autoren einzieht, verlieren diese schon im ‘unpräjudiziellen’ Vorfeld.
So können Sie helfen:
Zeit im Blick wird weiterhin die Medienvielfalt fördern – doch die Kosten dieser Abmahnungen und Klagen bedrohen die Existenz.
Abonnenten unterstützen dieses einzigartige Projekt (15.000 Artikel!) und lindern somit einen Teil der negativen Bilanz.
Der ORF brachte in seiner Mittagssendung ein Thema darüber: Danach stand auch einiges am Samstag den 13. 5. 2023 in der Samstagskrone.
Die vergessene Krankheit: Wenn Erschöpfung den Alltag unerträglich macht?
Menschen, die kaum Hilfe erhalten, nicht arbeiten können und sehr verzweifelt sind.
Ministerrat beschließt Umsetzung des Grünen Passes in drei Phasen – Analoge und digitale Nachweise von Test, Impfung oder Genesung.
“Der Grüne Pass bietet analoge und digitale Nachweise über einen negativen Corona-Test, eine Impfung oder eine Genesung. Mit der raschen und anwenderfreundlichen Umsetzung ermöglichen wir große Schritte in Richtung Normalität unter Wahrung höchster Sicherheit”, betonen Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein im Vorfeld des heutigen Ministerratsbeschlusses zur Umsetzung des Grünen Passes in drei Phasen bis zum Sommer.
Erste Phase: Bestehende Nachweise
Die Umsetzung in Österreich startet bereits ab 19. Mai in analoger Form. Ab dann können folgende Nachweise für Zutritte verwendet werden: Behördlich anerkannte negative Te…
Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)