Millionenschaden durch Massentests Steuerzahler um 20 Millionen geschädigt

12. Dezember 2020 AKTUELL, Corona, POLITIK

Update: 13. 12: Zweite Testwelle ab Jänner!

Scheinbar hat die Regierung viel von den Tests: Denn sie sagen ja immer. “Wir machen nur dort mit, wo wir auch etwas davon haben”!

Massentests: Statt 2. Testwelle im Jänner Test-Kits ab sofort Bundesländern und Ärzten kostenlos zur Verfügung stellen!

Corona-Schnelltests müssen einen Mehrwert für die Bevölkerung bringen und kostenlos zum Schutz der Risikogruppen eingesetzt werden.

Im Zusammenhang mit den angeordneten Corona-Massentests, stellt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann fest: „Trotz des vorbildlichen Einsatzes von über 7.000 Helfern in Kärnten, bringen die von der Bundesregierung chaotisch angeordneten und kostenintensiven Corona-Massentests im Kampf gegen Corona leider aufgrund fehlender Strategie und einem nicht vorhandenen Contact-Tracing wenig Nutzen für die seit gut einem Jahr bekannten Risikogruppen, um deren Schutz es jedoch in Wahrheit von Beginn an hätte gehen müssen.

Friseure und andere Berufe müssen sich ab Jänner 2021 regelmäßig testen lassen. Gibt es Quarantäne, müssen alle Einwohner, des Ortes, der Stadt getestet werden.

Pläne, regelmäßige Testung durch Hausärzte, bzw. eigene Mitarbeiter der dieser anstellen muss. Keiner darf entkommen!

Bei positiven Fall, werden dann alle getestet. Testen, Testen, Testen ab 2021


Da kann man sich nur wundern.

Auf der einen Seite arbeiten Corona positive ja auch in Pflegeheimen und Krankenhäusern weiter, wie man ja erfahren hatte durch die Experten selbst. Auf der anderen Seite ruft man zu Massentests auf, um niemanden anzustecken?

Zack, Zack: Millionenbetrug an den Steuerzahlern.

Gleich nach dem Ministerrat am 25. November hatte der Kanzler eine wichtige Neuigkeit: „Die benötigten Millionen Antigen-Tests werden von den Firmen Roche und Siemens in Tranchen geliefert.“ Eines sagte der Kanzler nicht dazu: Ohne die vorgeschriebene Ausschreibung wurde der Auftrag hinter dem Rücken des Gesundheitsministers den zwei größten Firmen zugeschanzt. Roche und Siemens.

Jetzt weist ZackZack nach: Die Preise waren zu hoch. Der Verdacht lautet: Die gesetzwidrige Direktvergabe hat Österreich um mehr als 20 Millionen geschädigt.

Lesen Sie jetzt auf ZackZack die ganze Geschichte:

 

Der Cola Test, auch sehr interessant dazu

Eines sagte der Kanzler nicht dazu: Ohne die vorgeschriebene Ausschreibung wurde der Auftrag hinter dem Rücken des Gesundheitsministers den zwei größten Firmen zugeschanzt. Roche und Siemens. Jetzt weist ZackZack nach: Die Preise waren zu hoch. Der Verdacht lautet: Die gesetzwidrige Direktvergabe hat Österreich um mehr als 20 Millionen geschädigt.

Regierung: “Leute müssen weiter durchhalten”!

Quarantäne-Verstoß: Mostviertler verurteilt

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen