Und kritisiert vor allem Nehammer scharf.
Schallenberg kontert ebenfalls scharf
Nationalrat – Rendi-Wagner: Die Wechsel von Kanzlern und Ministern am laufenden Band werden zu einer gefährlichen Normalität
Drängende Themen wie Corona, Teuerung, Pflege und Pensionen erfordern rasches Handeln – Rendi-Wagner bekräftigt Beibehaltung der Neutralität.
In der NR-Sondersitzung zur Vorstellung des neuen Gesundheits- und Sozialministers hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner heute, Dienstag, Johannes Rauch „alles Gute, viel Kraft und Durchhaltevermögen“ gewünscht. „In den letzten beiden Jahren gab es sechs Regierungserklärungen nach Umbildungen, drei Kanzler, drei Gesundheits- und Sozialminister und insgesamt 12 Minster*innenwechsel“, so Rendi-Wagner. „Die Wechsel von Kanzlern und Minister*innen am laufenden Band werden zu einer gefährlichen Normalität“, sagt die SPÖ-Chefin, die an die Regierung die Frage stellt, „ob es nicht ehrlicher wäre, sich einzugestehen, dass die Koalition nichts mehr zusammenbringt und sie folglich nicht in der Lage ist, die großen Aufgaben zu bewältigen?“ Zu befürchten ist freilich etwas anderes: „Sie werden weitermachen wie …