SPÖ: Es ist unsere Verantwortung, die Schwächsten unserer Gesellschaft zu schützen

2. Mai 2019 AKTUELL, EU, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT
SPÖ
Foto: pixabay, zib

Sich für Menschen einzusetzen, die besondere Unterstützung bräuchten, sei eine wichtige Verantwortung, die die Sozialdemokratie wahrnehme.
Mit der Bedarfsorientierten Mindestsicherung sowie der Aktion 20.000 habe man Modelle geschaffen, die Menschen einen finanziellen Rückhalt geben oder sie aber dabei unterstützen, zurück in den Arbeitsmarkt zu finden. Mit der Streichung der Aktion 20.000 im Bund habe die schwarz-blaue Regierung ArbeitnehmerInnen über 50 eine wichtige Grundlage für den Wiedereinstieg ins Arbeitsleben genommen. „Was ich als unsozial und hartherzig empfinde, sind die Maßnahmen gegen Familien und Kinder. Wie kann man Politik gegen Kinder machen“, so Ludwig fragend.

Ludwig kündigte an, dem Vorschlag der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, gegen das unsoziale Gesetz der Bundesregierung vorzugehen, zu folgen. Bereits am Montag wolle er die sozialdemokratischen Bundesräte zu einem Gespräch laden, um alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten auszuloten, dieses Gesetz zu kippen.

Wien schafft Campus der Religionen

Klare Worte fand Ludwig auch zur Abschaffung des Karfreitags. „95 Prozent der Menschen sind von dieser Regelung nicht betroffen, die restlichen 5 Prozent der evangelischen Menschen aber sehr wohl. Das zeigt erneut, wie ÖVP und FPÖ mit Minderheiten umgehen“, so Ludwig. Und weiter: „Wir werden alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, um hier solidarisch zu sein. Es ist untragbar, wie man mit Minderheiten in unserem Land umgeht.“

Der „Campus der Religionen“ zeige, dass Wien eine besondere Stadt sei. „Wir arbeiten mit zehn Religionen zusammen. Wir zeigen, dass Wien für Dialoge offen ist und wir ein offenes Ohr für alle Menschen und ihre Anliegen haben.“ Während Religionen in anderen Teilen der Welt dafür missbraucht werden, Konflikte zu schüren, setze sich Wien für einen offenen, friedlichen Diskurs ein.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen