Diese Geschichte sollte man auch nicht vergessen! Auch diese war sehr wichtig zu schreiben und festzuhalten, im Jahr Feb 2017 Was Willkür und Schikane einer Gemeinde alles schaffen kann, Pfui. Die Frau ist schwer krank […]
Türkis/Blau: 28. Mai 2018: Großer Streit wegen Sozialhilfe, Mindestsicherung und so weiter. 7. Juli 2023: Schwarz/ Grün meint: Nationalrat: Vielfältige Bürgeranliegen in Erster Lesung behandelt Von Hartinger Klein, zu Anschober, Mückstein und Rauch. Sozialausschuss wird […]
Sich für Menschen einzusetzen, die besondere Unterstützung bräuchten, sei eine wichtige Verantwortung, die die Sozialdemokratie wahrnehme. Mit der Bedarfsorientierten Mindestsicherung sowie der Aktion 20.000 habe man Modelle geschaffen, die Menschen einen finanziellen Rückhalt geben oder […]
Heute wurde die Sozialhilfe neu beschlossen. Es ist durch und ab Juli 2019 wirksam. Egal wie viel man von Armut schreibt. Ist so. Die Mindestsicherung zu Grabe getragen. In Zukunft gehört dein Sparbuch, deine Wohnung, […]
Das sind wirklich starke Neuigkeiten. Rendi Wagner und die SPÖ gehen zum Höchstgericht wegen der Mindestsicherung und Sozialhilfe neu! Rendi Wagner erträgt den Unfug, wie sie es nennt von Türkis/ Blau nicht mehr. Österreichische Verfassung […]
Eine kaltherzige Regierung ist das Eine – uns Bürgern per Gesetz die Hilfeleistungen zu untersagen, ist nur noch bösartig. Durch die in der Zielgeraden befindliche Reform der Mindestsicherung dreht die Regierung das Rad der Zeit […]
Nach Kürzung der Mindestsicherung, soll jetzt deren Abschaffung kommen. Volkshilfe: Protesttour gegen Abschaffung der Mindestsicherung in Bregenz. In Bregenz ist man bereits dabei, aber es soll ganz Österreich treffen, deshalb geht die Volkshilfe auf Protesttour. […]
Hacker (SPÖ) ad Mindestsicherung: Ministerratsbeschluss markiert absoluten Tiefpunkt in Zusammenarbeit mit Bundesländern. „Sozialministerin Hartinger-Klein hat ihr Versprechen an die Soziallandesräte vom vergangenen Dezember – die Standards der österreichweiten Mindestsicherung gemeinsam zu entwickeln – gebrochen, ohne […]
Bundesregierung setzt jahrelange FPÖ-Forderung um und lenkt Migrationspolitik in neue Bahnen. „Einfach großartig“ findet der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp die von der Bundesregierung beschlossene `Mindestsicherung Neu´. Die fünfjährige Wartepflicht für Zuwanderer sei gerade für Wien […]
Wie immer höchst widersprüchliche Aussagen. Doch besser wird es nicht. Braucht keiner zu glauben. Das sagt Jetzt dazu. Rossmann sieht widersprüchliche Aussagen der Regierung bei „Arbeitslosengeld neu“ JETZT fordert Kanzler Kurz auf, endlich Klartext zu […]
Caritas Präsident Landau, Caritas Direktoren Beiglböck und Kehrer warnen vor Verschlechterungen für Menschen in Not durch die Mindestsicherung neu. „Eine Gesellschaft muss sich immer daran messen lassen, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht“, erinnert […]
Mindestsicherung/Notstandshilfe – Muchitsch warnt vor Generalangriff der Regierung auf Arbeitssuchende. Bonus für Alleinerziehende und Behinderte „dreister Marketingschmäh“ – Nächster Schritt wird Enteignung bei Jobverlust sein SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erneuert seine Kritik an den Regierungsplänen bei […]
Dieser markige Spruch der Sozialministerin ist nur oberflächlich betrachtet ein Schulterschluss mit den Betroffenen. Warum? Dazu ein paar Gedanken – die ja hoffentlich auch unter Blau-Schwarz noch frei sind … Immerhin wäre es nicht das […]
Während sich die Regierung selbst lobt, wie sehr die Arbeitslosigkeit gesunken wäre! Herrscht bei der SPÖ Alarmstimmung: Nicht nur wegen der Abschaffung der Notstandshilfe. Statt Notstandshilfe kommt der Arbeitslose, nach einer gewissen Zeit sofort in […]
Sozialausschuss diskutiert über Sozialversicherungsreform und weitere aktuelle Fragen. Die geplante Strukturreform bei der Sozialversicherung stand heute im Mittelpunkt einer Aussprache über aktuelle Themen im Sozialausschuss des Nationalrats. Die Opposition übte weiter massive Kritik am Vorhaben, […]
Die Kritik reißt nicht ab. „Auch wenn noch nicht alle Details feststehen, zeichnet sich ab, dass die Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung für viele in der Bevölkerung eine massive Verschlechterung bedeutet und sozial Schwächere noch mehr […]
Regierung führt Bevölkerung in Sachen Mindestsicherung hinters Licht. SOS Mitmensch wirft der Regierung vor, die Bevölkerung in Sachen Mindestsicherung hinters Licht zu führen. Von Fairness werde geredet, doch die Kürzung der Mindestsicherung sei das schlimmste […]
Regierung öffnet den Weg Richtung Hartz IV Weiterhin keine österreichweite Lösung bei Mindestsicherung – Länder dürfen noch weiter nach unten gehen “Sie kürzen das Geld für Deutschkurse, aber Mindestsicherung bekommt nur, wer gut Deutsch kann. […]
TÜRKIS/BLAU: “Inn Zukunft kann nicht jedes Land ihre eigenen Brötchen backen, wir vereinheitlichen die Mindestsicherung”! Keiner sieht ein warum ein Oberösterreicher dies bekommt, ein Niederösterreicher oder gar Wiener jenes: Die Mindestsicherung wird vereinheitlicht. Leistung soll […]
Update: Deckel für Mindestsicherung kommt nicht Bereits klar war, dass der ursprünglich geplante Deckel für die Mindestsicherung wegen Bedenken des Verfassungsgerichtshofes – dieser hob im März eine entsprechende Regelung in Niederösterreich auf – nicht kommen […]
Gestern im Zentrum, es war eine sehr interessante Sendung. Thema: Arbeitslos, Notstandshilfe aus, Mindestsicherung, Ende der Aktion 20.000 Eine Dame des AMS sagte: “50% der Österreicher sind Armuts gefährdet, 80% in Deutschland”! Die beiden Herren […]
Die Menschen die Notstandshilfe bekommen sind nicht schuld. Menschen über 50+ bekommen keinen, oder nur noch schwer einen Job. Deshalb fordert ja die Opposition statt Mindestsicherung, Grundeinkommen für Menschen ab 50+ Mindestsicherung heißt ja auch: […]
Sozialhilfe und Arbeitslosengeld soll auch für Österreicher innen massivst gekürzt werden. Türkis/ Blau machen es möglich. Koalition will Sozialhilfekürzung erzwingen Zeit im Blick hat vor dieser Regierung gewarnt. Doch die Mehrheit hat diese gewählt und […]
Wien ist anders, auch in der Mindestsicherung. Der Wiener Landtag hat heute die neue Regelung der Mindestsicherung beschlossen. Im Gegensatz zu geplanten Überlegungen im Bund gibt es keine Kürzungen. Aber die Auszahlung ist an bestimmte […]
Zeltweg, Bezirk Murtal. – Eine Familie aus dem Kosovo steht im Verdacht, durch falsche Angaben und Scheinanmeldungen seit 2011 illegal Sozialleistungen von über 80.000 Euro bezogen zu haben Beamte der Polizeiinspektion Weißkirchen führten umfangreiche Ermittlungen […]
Immer mehr Befürworter zu NÖ-Mindestsicherungsmodell „Als Person halte ich die Regelung für vertretbar“ hat Bundespräsidentschafts-Kandidat Van der Bellen -angesprochen auf das neue NÖ-Mindestsicherungsmodell – gegenüber dem ORF Niederösterreich verlautbart. „Immer mehr hochrangige Politiker von Grün […]
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