Für Niederösterreich, wurde jetzt eine “neue” Mindestsicherungs Novelle beschlossen. Gesetzesänderung enthält u.a. Deckel von 1.500 Euro und “BMS light” Nach einer hitzigen Debatte hat der niederösterreichische Landtag am Donnerstag die Änderung des NÖ Mindestsicherungsgesetzes beschlossen. […]
Jetzt ist ein weiterer Anschlag gegen die Mindestsicherungsbezieher geplant. Nein nicht die Asylanten, die sind froh hier weit besser leben zu können als in der Heimat. Die Österreicher die Mindestsicherung bekommen, sollen ihr Wahlrecht verlieren. […]
Konsumations-Scheck & Integrations-Jobs: neues Mindestsicherungs Konzept nötig, um Kaufkraft & Kapital im Sozialsystem zu halten.Inländischer Produktbezug soll sichergestellt werden, statt globalen Kapitalabfluss bei Mindestsicherung zu ermöglichen. Das Sozialsystem zeichnet Österreich aus. Um es generationenfit zu […]
Ich fange jetzt nicht schon wieder bei den Flüchtlingen an. Ich fange bei den Österreichern an, die sich keine Wohnung leisten können, die für die Arbeit mehr recht als schlecht bezahlt werden. Und natürlich bin […]
Kronen Zeitung Es ist eine Horror- Bilanz: Bei einer Serie von vier Bluttaten, drei davon in Bayern, sind in Deutschland binnen nur sieben Tagen 13 Menschen ums Leben gekommen und 41 weitere teils schwer verletzt […]
Kahlschlag bei der Mindestsicherung für AsylwerberInnen bringt akute Armut für Tausende, einen schweren Rückschlag für die Integrationspolitik und Mehrkosten statt Einsparungen Flucht nach Wien Das Ziel unserer Integrationspolitik ist ein gutes Miteinander, ist Integration ab […]
So schreibt der KURIER: Für jene Flüchtlinge, die schon da sind, gibt es deutlich mehr Sprach- und Job-Förderung. Die Flüchtlingspolitik steht wieder ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung. Bei Asyl und Integration versuchen SPÖ […]
Die Kronen Zeitung hat darüber berichtet. Und viele Leser meinen zu recht: Diese Regierung fährt Österreich gegen die Wand. Ein Ehepaar, neun Kinder – das zehnte soll jetzt per künstlicher Befruchtung im Wiener AKH kommen. […]
Vizekanzler im ÖSTERREICH-Interview: “Zweckbinden für Sachleistungen wie Wohnen” – Kritik an Stöger. “Dynamik steigerbar” – Mitterlehner sieht “Notstand” in Asylfrage Im Koalitionsstreit um die Mindestsicherung bringt ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) einen […]
Der niederösterreichische Landtag hat am Donnerstag auf ÖVP-Antrag Änderungen zum NÖ Mindestsicherungsgesetz beschlossen, darunter den Wegfall des Anspruchs für subsidiär Schutzberechtigte. Nach heftiger Debatte wurde auf Wunsch der SPÖ über die einzelnen Punkte getrennt abgestimmt. […]
Wer in Österreich in Not gerät und kein verwertbares Vermögen hat, bekommt Geld vom Staat: die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Das sind 837 Euro im Monat für eine Person, oder 1.256 Euro für Paare ist aber in […]
Sozialleistungen geben Österreich Rückhalt SOS Mitmensch ruft die Abgeordneten des oberösterreichischen Landtags, die heute im Sozialausschuss tagen, dazu auf, keinen Sozialabbau zuzulassen. „Ein Beschluss von Kürzungen bei mittellosen Menschen hätte fatale Folgen. Davon betroffen wären […]
Wien geht das Geld für die Mindestsicherung aus. 25 Mio. fehlen im Topf. Noch mehr Mindestsicherungsbezieher in Wien, noch höhere Kosten: Wie ein vertrauliches Papier aus dem Sozialressort von SPÖ Stadträtin Sonja Wehsely zeigt, braucht […]
FP-Seidl/Ebinger: Österreicher sind bei der Mindestsicherung schlechter gestellt als Ausländer Die Überprüfung von Grundstücksvermögen im Ausland wird einfach nicht durchgeführt Während Österreicher an allen Ecken und Enden geschröpft werden und sämtliche ihrer Vermögenswerte bekanntgeben müssen, […]
Über die Mindestsicherung (im folgenden kurz BMS genannt) wurde schon viel geschrieben, aber in den Köpfen derer welche “niemals in solche Situationen kommen können” wird das ohnehin keinen Halt finden. Denn sie meisten Menschen sind: […]
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