Vergleich – Goschen halten – USER klagen der Spaß kostet dem USER mindestens tausende Euros

Die Bohrn Menas wissen wie man die Leute zum Goschen halten bringt! Die Justiz droht, wehe ein Wort über die frühere Häuslichen Gewalt Vorwürfe! Es muss die Unschuldsvermutung gelten und die Justiz hat alle Akten […]

Die verschwunden Akten in einem weiteren Missbrauchsfall

Da wird vom strengeren Kinderschutzgesetzen gefaselt, schaut man genauer hin, scheint alles noch schlechter für Opfer geworden zu sein. Wie die Medien schrieben, auch verurteilte Täter könnten mit Kindern arbeiten, wie der berühmte Schauspieler. Ebenso […]

Hausdurchsuchung bei Ärztekammer

Wie weit will man hier noch gegenseitig gehen? Wo gehen hier Patientenakten unter Umständen hin? Plötzlich verschwinden Patientenakten und Dateien? Computer beschlagnahmt! Das ist ja schon mehr als ein Skandal, was hier geschieht! Quelle, Zitat, […]

Noch immer nicht alle Akten: Wieder Bundespräsident eingeschaltet

Wie lange geht dieses hin und her noch? VP-Hanger:„Neuerliche Einschaltung von Bundespräsident und VfGH ist ein inakzeptabler Missbrauch parlamentarischer Kontrollinstrumente“ Vollständigkeitserklärung der betroffenen Personen bestätigen vollständige Lieferung der Akten „Die heute publik gewordene neuerliche Einschaltung […]

ÖVP zeigte Oberstaatsanwalt an

Wie es um die Justiz und den Rechtsstaat in Österreich steht, sieht man seit dieser Causa ganz besonders. Es ist ein einziger Skandal, in dem sich unser Land befindet, durch die ÖVP wurde dies mehr […]

VfGH sprach Machtwort: Handy von Kurz darf nicht angerührt werden

Finger weg vom Handy von Kurz und Co. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Kanzleramt liefert E-Mails, aber Handy bleibt tabu. Lange wurde darum gestritten, nun hat der Verfassungsgerichtshof ein Machtwort gesprochen: Das Kanzleramt muss dem Ibiza-U-Ausschuss […]

Die Kritik an der Justiz nimmt zu: Bevölkerung ist wurscht

Der Bevölkerung, die es noch nicht trifft, scheint vieles am Arsch vorbei zu gehen. Davor kann man nur warnen. Neue Gesetze wie Artikel 13 und #Uploadfilter werden wieder zu sehr viel Unrecht führen. Und Menschen […]