Schwere Vorwürfe nach Unfall an Sobotka und ÖVP

9. Oktober 2017

Peter Pilz brachte heute schwerste Vorwürfe in einer Pressekonferenz gegen die ÖVP und Innenminister Wolfgang Sobotka vor. Er fuhr erstens mit einem Dienstauto und zweitens mit einem Konvoi von mehreren Cobra Beamten begleitet. Dabei würde […]

Kurz will die MACHT IM Land übernehmen

7. Oktober 2017

Dies sagte er heute ausdrücklich am Parteitag der ÖVP in der Steiermark Kurz sagte weiters, es werde mit allen Mitteln versucht zu verhindern, dass “wir als neue Kraft die Führung im Lande übernehmen. Sie können […]

Gestatten Kern, ... James Kern auf Mission SPÖFALL | © Mon: zib / Foto Kern: © Foto SPÖ / Iris: 3dman_eu / Revolver: Momentmal

U – Ausschuss Wahlkampf-Affären?

4. Oktober 2017

Jetzt soll ein Untersuchungsausschuss gebildet werden. Doch weiterhin gibt es neue Skandale und diese werden immer brutaler wie oe24 und die Kronen Zeitung aufzeigen. Der Standard schreibt: Angesichts der Vorwürfe nicht nur in der Causa […]

ER soll das SPÖ-Dirty-Campaigning geplant haben

2. Oktober 2017

Peter Puller soll Anti-Kurz-Seiten betreut haben — zuletzt arbeitete er für ÖVP-Dönmez! Wer da noch Zweifel hat ist selber schuld! Seinen Freund Dönmez sollte Kurz der Österreich schon jetzt verändert hat, einige Fragen stellen! 2005 […]

Arbeitnehmerschutz ausbauen statt schwächen!

1. Oktober 2017

Wenn es nach dem Wahlprogramm der „neuen ÖVP“ geht, soll der Arbeitnehmerschutz in Österreich massiv geschwächt werden. Sebastian Kurz will nämlich das Arbeitsinspektorat „neu aufstellen“. Im Klartext heißt das: weniger Kontrollen durch die Arbeitsinspektion, niedrigerer […]

Ing. Norbert Hofer | Foto: von Franz Johann Morgenbesser

Hofer: ÖVP-Liebäugeln mit Salafisten und radikalem Islam ist nicht akzeptabel

30. September 2017

Der Islam ist kein Teil von Österreich. Der freiheitliche Spitzenkandidat des Burgenlandes für die Nationalratswahl und FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer zeigt sich über den verharmlosenden Umgang seitens der ÖVP mit radikal-islamischen Strömungen und deren Ablegern in […]

ÖVP-Blockade bei Vergaberecht ist unverständlich

22. September 2017

SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch versteht nicht, wieso die ÖVP den Beschluss der Vergaberechtsreform blockiert. Er sagt, dass man der ÖVP zusätzlich zum einstimmigen Regierungsbeschluss noch weitere Verbesserungen für die regionalen Unternehmen und ihre Beschäftigten angeboten hat. […]

ÖVP-Blockade bei Vergaberecht kostet Österreichs Steuerzahler Millionen

21. September 2017

EU-Strafe in mehrstelliger Millionenhöhe droht – ÖVP-Verbot der Direktvergabe würde Tausende Arbeitsplätze gefährden Verkehrsminister Jörg Leichtfried warnt vor EU-Strafzahlungen in Millionenhöhe, sollte das neue Vergaberecht nicht spätestens im Oktober im Nationalrat beschlossen werden. „Das neue […]

Kern will Mieten noch vor Wahl senken

18. September 2017

Die SPÖ bringt übermorgen im Parlament ihr Mietrechtspaket ein und lädt andere Parteien zu einem gemeinsamen Beschluss noch vor der Wahl ein. Ziel ist eine deutliche Senkung der Mietpreise in Österreich, wie Bundeskanzler und SPÖ-Chef […]

FPÖ – ÖVP-Forderung nach Studiengebühren inakzeptabel

14. September 2017

Der freie Hochschulzugang für die Österreicher muss garantiert sein. Die im heute vorgestellten ÖVP-Programm erneut festgeschriebene Forderung nach Studiengebühren und Uni-Zugangsbeschränkungen ist aus freiheitlicher Sicht ein inakzeptabler Angriff auf den freien Hochschulzugang. Schon die aktuellen […]

Kurz will Studiengebühren

13. September 2017

Bildung; Wissenschaft und Studiengebühren. Das steht im zweiten Teil des Wirtschaftsprogrammes von Sebastian Kurz. Studieren darf nicht gratis sein. Die Studenten würden gratis zu wenig wertschätzen meint Kurz und Partei. Sie würden bei gratis keine […]

Terror Mauer – FPÖ erhebt schwere Vorwürfe gegen ÖVP

13. September 2017

„Anti-Terror-Mauer“: FPÖ-Kickl: Hat die ÖVP Ex-Rechnungshofpräsident Moser ein Sprechverbot auferlegt? ÖVP-Schweigekartell zur Steuergeldverschwendung beim Mauerbau ist verdächtig „Man erinnere sich: Als Josef Moser noch Rechnungshofpräsident war, meldetet er sich immer wieder zur Verschwendung von Steuergeld […]

EU- Gericht lässt Ungarn und Slowakei abblitzen

6. September 2017

Müssen Flüchtlinge aufnehmen, ob sie wollen oder nicht So wie hier glaubt ein Außenminister KURZ er könnte bestimmen wer hier aufgenommen wird und wer nicht! So ist es nicht wie zwei Beispiele zeigen. Das eine […]

„Mit Gerechtigkeit hat das Kurz-Programm nichts zu tun!“

6. September 2017

Kurz ist eine Mogelpackung sagte die FPÖ. Ich glaube jeder der Augen im Kopf hat, wird dies erkennen. Doch die meisten werden sich verblenden lassen und damit andere ins offene Messer rennen lassen, befürchten bereits […]

Sophie Karmasin | Foto © von ÖVP Innere Stadt

Kindergeld: Antrag auf Kürzung

23. August 2017

(Noch- )Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) drängt bei der Kürzung der Familienbeihilfe für im EU- Ausland lebende Kinder auf eine nationale Lösung. Nachdem ein gemeinsamer Brief von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) sowie Kollegen aus Deutschland, Dänemark […]

FPÖ stellt 40 Fragen zu Lotterien-Silberstein-Vergleich an ÖVP-Finanzminister Schelling

20. August 2017

SPÖ-Berater Silberstein pflegt(e) offensichtlich in den Bereich der ÖVP-nahen Wirtschaft sehr intensive Beziehungen „ÖVP-Finanzminister Schelling als Aufsichtsbehörde wird uns zum Prozess von Tal Silbersteins Novia gegen die Lotterien bzw. die Casinos Austria etliche Fragen beantworten […]

Wirtschaftskammer-Funktionär schockt mit Vergleich von SPÖ und Nazis

7. August 2017

Keine Konsequenzen für solche Aussagen? Die SPÖ lässt kein Fettnäpfchen aus. Doch diese Aussage geht zu weit. Der neue Slogan der Roten scheint Christian Ebner an die NSDAP zu erinnern „Hol dir, was dir zusteht“ […]

Betriebe die Österreich verlassen Jobs Ade

6. August 2017

Wir verlassen Österreich juchu. Das war im Mai 2014 So lächelt der Chef der Fa. ALPLA und sagt: “Wir packen jetzt in Afrika”! So sagt der Chef der VOEST: “Unser Weg führt nach Texas, Ade […]

ÖVP-Ministerin Karmasin kehrt der Politik den Rücken

6. August 2017

Titelt der KURIER: Familienministerin scheidet nach der Wahl aus der Politik aus und will wieder in angestammten Beruf als Meinungs- und Motivforscherin zurückkehren Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) scheidet nach der Nationalratswahl im Oktober aus der […]

Kira Grünberg für Sebastian Kurz.

28. Juli 2017

Berührend war dieser Auftritt heute: Kira Grünberg kandidiert für Sebastian Kurz. ÖVP- Chef und Kanzlerkandidat Sebastian Kurz hat am Freitag einen weiteren prominenten Namen auf seiner Liste für die Nationalratswahl im Herbst präsentiert: Kira Grünberg. […]