Karl Nehammer: “Die SPÖ-Schwesterpartei versinkt immer tiefer im Antisemitismus-Skandal – SPÖ-Chefin kann nicht länger schweigen.” “Antisemitismus darf in der europäischen Sozialdemokratie nicht geduldet werden. Nachdem nun bereits Scotland Yard gegen die Labour-Partei ermittelt, muss auch die heimische Sozialdemokratie das dröhnende...
NEOS verabschieden sich endgültig von moderner Wirtschaftspolitik. „Das Nein der NEOS zum Staatsziel Wirtschaft zeigt, dass wirtschaftspolitische Überzeugungen offenbar gegen parteipolitische Taktik getauscht wurden. Die NEOS sorgen für Stillstand und widersprechen ihren eigenen Grundsätzen. Die Partei, die unter Ex-Chef Strolz...
Rückabwicklung der Causa WBV-GFW notwendig – ÖVP-Sondergemeinderat nimmt dubiose SPÖ-Immodeals unter die Lupe. „In der Causa WBV-GFW ist sorglos mit Gemeindevermögen umgegangen worden. Gerade deswegen bedarf es dringend einer Rückabwicklung dieser Geschäfte“, erklärt Stadtrat Markus Wölbitsch die neuesten Entwicklungen in...
Nehammer: „Es ist bedenklich, wenn sich die Gewerkschaft gegen gute Lohnabschlüsse stellt“ Nach den ersten spürbaren Entlastungen heißt es den Weg weiter gehen. „Dass sich die Gewerkschaft gegen die von Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache geforderten guten Lohnabschlüsse stellt, ist...
“Nein, den wollen wir nicht dort”, sagt die ÖVP Die FPÖ stimmt ebenso gegen Kern in der EU. Vielleicht werden auch die NEOS gegen Kern mit stimmen? Kern wolle man nicht in der EU. Nicht einmal hier kann man den...
Das bringt große Kritik von der ÖVP Nehammer: Doppelmoral der Kern-SPÖ ist unglaubwürdig SPÖ-Richtungskampf wird fortgesetzt „Wasser predigen und Wein trinken scheint die Devise der Kern-SPÖ zu sein. Während kein Tag vergeht, an dem Kern die erfolgreiche Bundesregierung anpatzt, führen...
Es wird immer schlimmer! Die FPÖ ist nicht verheiratet und nicht geschieden mit der SPÖ. Es sind keine Vorwürfe mehr, es ist einfach nur geschmacklos was sich hier abspielt. FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab – mit Sachlichkeit hat das nichts...
Grund: Ein Posting Dönmez, wo eine angebliche Sexistische Beleidigung stattfand. Hier ein Bericht von oe24: Der Ausschluss des Abgeordneten aus dem Klub rechtfertigt sich Dönmez und bestreitet die Vorwürfe. Nach seinem Sexismus-Tweet wurde der Druck auf den ÖVP-Abgeordneten Efgani Dönmez,...
LR Bohuslav/LR Eichtinger zur Schließung Leiner/Kika Filialen: Land startet Gespräche mit den Verantwortlichen. Betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht im Stich gelassen werden und eine sinnvolle Nachnutzung der Standorte ist wichtig. „Ein herber Schlag für den Wirtschaftsstandort Niederösterreich und vor...
Kalt, Heiß: Zwischen SPÖ und ÖVP Nach den neuerlichen Vorfällen einer SPÖ-Schwesterpartei warnt VP-EU-Abgeordneter Lukas Mandl vor einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialisten in der europäischen Union: „Die antisemitischen Vorfälle innerhalb der Labour Party in Großbritannien sind alarmierend. Es ist wichtig...
Nehammer zu Richter-Besetzung im Burgenland: “Dröhnendes Schweigen von Kern und Jarolim” VP-Generalsekretär Nehammer pocht nach dem Besetzungs-Skandal im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof auf eine Reaktionen seitens der Sozialdemokratie im Bund: “SPÖ-Granden, wie Christian Kern oder Johannes Jarolim, die sonst mit Zuschreibungen politischer...
Entgegen der SPÖ Falschmeldungen, die ÖVP sagt: “Wir handeln, die SPÖ verunsichert die Bevölkerung und bringe eine falsch Meldung nach der anderen”! ÖVP – Übt schwerste Kritik an der SPÖ. ÖVP-Wirtschaftssprecher weist Unterstellungen der SPÖ zurück – AUVA-Reform bringt keine...
Nehammer begrüßt Geldbußen für Abstimmungs-Schwänzer. SPÖ steht im Parlament für Totalblockade. „Parlamentarismus ist gelebte Demokratie. Es ist schlichtweg nicht einzusehen, dass manche Kollegen der Opposition 70 Prozent aller Abstimmungen schwänzen. Das sind vor allem die, die am lautesten schreien, wie...
Lercher: Nehammers pietätlose Attacke auf Kern ist Angriff auf alle Familien in Österreich. Lercher fordert Kurz auf, seinen Generalsekretär außer Rand und Band schleunigst zur Räson zu bringen “Im engsten Familienkreis von SPÖ-Chef Christian Kern ist es heuer im Frühjahr...
Schweigekanzler Kurz, schweige zu allen. Leichtfried: FPÖ beschädigt Ansehen Österreichs – Schweigekanzler schweigt. FPÖ hofiert Rechtsaußen-Salvini nach grenzwertigem Sager. „Wie lang schaut der Schweigekanzler noch zu, wie sein FPÖ-Koalitionspartner das Ansehen Österreichs beschädigt?“, fragt der SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried. In der...
VP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Zustände wie 2015 und 2016 dürfen sich in Österreich nicht wiederholen.“ Hat sich gestern Ex Kanzler Kern, kürzester Kanzler der Geschichte, jetzt Obmann der SPÖ gestern endgültig um Kopf und Kragen geredet? Seine Partei die SPÖ kann...
Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, sondern auch Stütze durch die...
Während der Bundeskanzler mit tausenden Anhängern bergauf geht. Geht es in seiner Partei Bergab. oe24 berichtet: “Proleten”-Streit in der ÖVP VP-Abgeordneter Hörl bezeichnete Tiroler AK-Präsidenten Zangerl als ‘proletenhaft’. Was die Einschätzung der Arbeit der türkis-blauen Bundesregierung betrifft, wird der Ton...
VP-Generalsekretär kritisiert beim Thema Sozialversicherungen das eigennützige Handeln von Funktionären. “Kammerfunktionäre wollen sich weiter im Hinterzimmer etwas auspackeln, egal wer gewählt wurde. Zur Rettung der eigenen Macht werden zudem Patientinnen und Patienten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verunsichert. Das ist jedoch...
„Die Dirty Campaigning-Methoden der SPÖ und ihrer Vorfeldorganisationen gegen die österreichische Bundesregierung lassen darauf schließen, dass Tal Silberstein wieder in Österreich sein Unwesen treibt und zumindest indirekt für die SPÖ beziehungsweise deren Umfeld tätig ist“, zeigte sich heute FPÖ-Generalsekretär NAbg....
Wieder ein Beispiel dafür, so wird die Regierung sicher mit sich sprechen lassen? Die Hilflosigkeit, Ohnmacht schlägt bei der SPÖ Wurzeln und keimt in Zorn und Wut. Es wird dadurch alles noch schlimmer. Schieder pflichtet Kern bei: Regierung schafft mehr...
Landtagspräsident sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein. „Landtagspräsident Karner spricht im Zusammenhang mit dem Zwölf-Stunden-Arbeitstag und dem dadurch gefährdeten Ehrenamt von ‚Gräuelpropaganda‘ der SPÖ. Wenn schon der Herr Bundeskanzler mit seinem abgebrochenen Studium mangelndes Geschichtsbewusstsein aufweist, dann sollte wenigstens der...
Die Sozialpartnerschaft mit ÖGB und SPÖ ist gestern gestorben, teilte die ÖVP mit. Es ist der Tiefpunkt erreicht, es gibt keine Gespräche mehr zwischen den Fraktionen. Sie hörten dabei nicht auf die Bilder von Grabkerze und Pflastersteinen zu zeigen. Die...
ÖVP-Sprecherin für Berufsausbildung und Lehre versteht Aufregung der SPÖ-Bildungssprecherin nicht. Der Streit zwischen ÖVP und SPÖ nimmt kein Ende. Auch dass gegenseitige Anpatzen nicht. Das geht auf die Bevölkerung, und deshalb soll sich die auch ihr eigenes Bild dazu machen....
Nehammer: Keine Grundlage für ÖBB Betriebsversammlungen Mit Unverständnis reagiert Generalsekretär Karl Nehammer auf die heutigen Betriebsversammlungen der ÖBB: “Aus einer internen Betriebsinformation der ÖBB an die Belegschaft geht klar hervor, dass die Mitarbeiter nicht von der neuen Regelung betroffen sind....
Am Donnerstag wird der 12 Stunden Tag im Nationalrat beschlossen. Die Stimmen Türkis/ Blau würden bereits reichen. Doch auch die NEOS haben bereits den 12 Stunden Tag gefordert. Hier ein Bericht aus unseren Archiven dazu: Diese Forderung gab es bereits...
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