Mit denen ist nie wirklich was weiter gegangen, sagt die ÖVP heute. Auch in den Archiven von Zeit im Blick erkennt man, dieses Bündnis bestand nur im gemeinsamen Blockieren, zwischen ÖVP und SPÖ. Und jetzt wolle die SPÖ gemeinsam mit...
Erbitterter Streit zwischen ÖVP und SPÖ. Dies alles trotz Scheidung. Gegenseitige Drohung, Vorwürfe von Lügen und Manipulation, sie sind noch lange nicht der Höhepunkt. Auch Drohungen und so weiter stehen im Raum. oe24: Die ÖVP wirft SPÖ-Chef Christian Kern vor,...
Sicherheitsoffensive der ÖVP Wien wirkt – Bekenntnis zu Ordnung im öffentlichen Raum gefordert Die Aussagen des SPÖ-Gemeinderats Hursky zeigen die Ignoranz und Unwissenheit der rot-grünen Stadtregierung deutlich auf, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer: „Teile der SPÖ Wien haben noch immer nicht...
“Des is ma wurscht”! Hat Bundeskanzler Kurz schon jetzt den Spitznamen der “Wurscht” Kanzler eingebracht! Der Opposition ist nichts wurscht. Langsam erkennt die Opposition oder auch nicht wie sehr die Falle zugeschnappt ist. KURZ: “Wir sind gewählt, nicht ihr. Haltet...
Update: Strache setzt Personalabbau fort 270 Stellen sollen abgebaut werden. Dem Sparstift der Regierung zum Opfer fallen. Die Justiz wehrt sich jetzt gegen die Pläne von Schwarz/ Blau. Die Sparmaßnahmen gefährden die Arbeit der Gerichte, heißt es in einem Protest....
Wir erinnern uns. Wie begann dieser Fall? Eine Mutter tötete ihren 8 Monate alten Sohn im Krankenhaus. Danach kam der Missbrauchs Vorwurf gegen einen ehemaligen Pressesprecher und Politiker der ÖVP auf. Die Macht dieser Leute ist sehr groß, der ehemalige...
Update: 2.2.2017 KURIER Seit 2014 soll der Mann sich an Kindern vergangen haben. Es hat niemand interessiert! Bezirk Gänserndorf: Akademiker fiel bereits wegen des ständigen Kontakts zu Jugendlichen auf.Nach Ermittlungen des nö. Landeskriminalamts wurde der Politiker und Magister der Bildungs-...
Wird diese den Braunen Sumpf austrocknen? Was jetzt mit Udo Landbauer geschehen ist, kann auch mit vielen anderen geschehen, die sich weiter zur Burschenschaft und Verleugnung bekennen. Die Macht der ÖVP hat gerade begonnen und viele meinen es ist erst...
Da kann man den Wählern nur gratulieren, sie haben Niederösterreich zu einer einzigen SCHWARZEN FLÄCHE gemacht. Allmacht der ÖVP KURIER: Zweit Wohnsitzer brachten der ÖVP die absolute! Dass LH Johanna Mikl-Leitner am Sonntag mit 49,6 Prozent die Mandats-Absolute halten konnte,...
Schreibt heute auch der Standard Die Listen von Sebastian Kurz und Peter Pilz präzisieren ihre Steuerpläne. Kleine Einkommen sollen entlastet werden Die ÖVP hat “Entlastung” auf ihre Fahnen geschrieben und dem am Mittwoch Nachdruck verliehen: Einerseits sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber...
Matznetter zu Causa Dönmez: Wie halten Sie’s mit der Auslandsfinanzierung, Herr Minister Kurz? ÖVP soll Informationen offenlegen und politische Verantwortung übernehmen Die heute in der Tageszeitung „Die Presse“ veröffentlichten Informationen zu Lobbyismus-Aktivitäten von Kurz-Kandidat Efgani Dönmez für Saudi-Arabien über dessen...
Listengründer Peter Pilz und sein Kollege Alfred Noll haben am Montag auf einer Pressekonferenz vier Reformvorschläge “zur Abschaffung des Parteienstaates” präsentiert. “Die Überfinanzierung der Parteien führt zur Übermacht der Parteiapparate”, heißt es in einem Dokument. Pilz sprach zudem vom “dreckigsten...
Auch das BMI nimmt Stellung. Vorwürfe inhaltlich falsch (Wien, 09.10.2017) Abgeordneter Peter Pilz gab heute eine Pressekonferenz, in welcher er den Vorwurf geäußert hatte, dass Innenminister Wolfgang Sobotka für Wahlkampfveranstaltungen und als Privatmann ungerechtfertigterweise Personenschutz in Anspruch nehme. Vorwurf einer...
Peter Pilz brachte heute schwerste Vorwürfe in einer Pressekonferenz gegen die ÖVP und Innenminister Wolfgang Sobotka vor. Er fuhr erstens mit einem Dienstauto und zweitens mit einem Konvoi von mehreren Cobra Beamten begleitet. Dabei würde es sich nur um eine...
Dies sagte er heute ausdrücklich am Parteitag der ÖVP in der Steiermark Kurz sagte weiters, es werde mit allen Mitteln versucht zu verhindern, dass “wir als neue Kraft die Führung im Lande übernehmen. Sie können uns bekämpfen, sie können uns...
Jetzt soll ein Untersuchungsausschuss gebildet werden. Doch weiterhin gibt es neue Skandale und diese werden immer brutaler wie oe24 und die Kronen Zeitung aufzeigen. Der Standard schreibt: Angesichts der Vorwürfe nicht nur in der Causa Silberstein erklären sich die Parteien...
Peter Puller soll Anti-Kurz-Seiten betreut haben — zuletzt arbeitete er für ÖVP-Dönmez! Wer da noch Zweifel hat ist selber schuld! Seinen Freund Dönmez sollte Kurz der Österreich schon jetzt verändert hat, einige Fragen stellen! 2005 als ÖVP-Sprecher riet Puller steirischen...
Wenn es nach dem Wahlprogramm der „neuen ÖVP“ geht, soll der Arbeitnehmerschutz in Österreich massiv geschwächt werden. Sebastian Kurz will nämlich das Arbeitsinspektorat „neu aufstellen“. Im Klartext heißt das: weniger Kontrollen durch die Arbeitsinspektion, niedrigerer Strafrahmen bei Übertretungen. „Mit uns...
Der Islam ist kein Teil von Österreich. Der freiheitliche Spitzenkandidat des Burgenlandes für die Nationalratswahl und FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer zeigt sich über den verharmlosenden Umgang seitens der ÖVP mit radikal-islamischen Strömungen und deren Ablegern in Österreich besorgt und fordert eine...
SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch versteht nicht, wieso die ÖVP den Beschluss der Vergaberechtsreform blockiert. Er sagt, dass man der ÖVP zusätzlich zum einstimmigen Regierungsbeschluss noch weitere Verbesserungen für die regionalen Unternehmen und ihre Beschäftigten angeboten hat. Dass die ÖVP das nun...
EU-Strafe in mehrstelliger Millionenhöhe droht – ÖVP-Verbot der Direktvergabe würde Tausende Arbeitsplätze gefährden Verkehrsminister Jörg Leichtfried warnt vor EU-Strafzahlungen in Millionenhöhe, sollte das neue Vergaberecht nicht spätestens im Oktober im Nationalrat beschlossen werden. „Das neue Vergaberecht ist seit Monaten fertig,...
Die SPÖ bringt übermorgen im Parlament ihr Mietrechtspaket ein und lädt andere Parteien zu einem gemeinsamen Beschluss noch vor der Wahl ein. Ziel ist eine deutliche Senkung der Mietpreise in Österreich, wie Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern bei einer Pressekonferenz...
Der freie Hochschulzugang für die Österreicher muss garantiert sein. Die im heute vorgestellten ÖVP-Programm erneut festgeschriebene Forderung nach Studiengebühren und Uni-Zugangsbeschränkungen ist aus freiheitlicher Sicht ein inakzeptabler Angriff auf den freien Hochschulzugang. Schon die aktuellen Zugangsbeschränkungen treffen vor allem österreichische...
Bildung; Wissenschaft und Studiengebühren. Das steht im zweiten Teil des Wirtschaftsprogrammes von Sebastian Kurz. Studieren darf nicht gratis sein. Die Studenten würden gratis zu wenig wertschätzen meint Kurz und Partei. Sie würden bei gratis keine Abschlüsse machen. Kurz muss es...
„Anti-Terror-Mauer“: FPÖ-Kickl: Hat die ÖVP Ex-Rechnungshofpräsident Moser ein Sprechverbot auferlegt? ÖVP-Schweigekartell zur Steuergeldverschwendung beim Mauerbau ist verdächtig „Man erinnere sich: Als Josef Moser noch Rechnungshofpräsident war, meldetet er sich immer wieder zur Verschwendung von Steuergeld zu Wort. Mit dem Eintritt...
Müssen Flüchtlinge aufnehmen, ob sie wollen oder nicht So wie hier glaubt ein Außenminister KURZ er könnte bestimmen wer hier aufgenommen wird und wer nicht! So ist es nicht wie zwei Beispiele zeigen. Das eine Australien die nun 70 Millionen...
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