Graz ist anders: Da habe ich schon gestaunt, wie viel die ÖVP zugelegt hat. Das es eine Gemeinde ist, wo KPÖ vor SPÖ steht. Die SPÖ ist in Graz Geschichte. Höchst wahrscheinlich kommt in Graz jetzt Schwarz Blau. Mit der...
Beate Meinl-Reisinger: „Gernot Blümel will sich mit dem Innenminister im Zweifel gegen die Menschen und die Verfassung stellen.“ „Die ÖVP Wien vertritt nun offensichtlich auch das Demokratieverständnis ihrer Schwesterpartei in NÖ und verabschiedet sich damit nun endgültig als bürgerliche Partei....
Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. „Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem vor wenigen Tagen von Bundeskanzler...
Helden sehen entschieden anders aus “Wenn politische Feigheit weh täte, würde der Wiener SPÖ-Klubobmann Oxonitsch im Wilhelminenspital in einem Gangbett am Tropf hängen”, meint FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik. Die explizit an die berückend unfähige SPÖ-Gesundheitsstadträtin Wehesely gerichtete Kritik hinsichtlich der...
Ausgerechnet die ÖVP tritt für Steuersenkung ein? Wer glaubt es, Django und Co? Die ÖVP im Wahlkampf 2017 Steuern senken, Wahl- Reform, Burka- Verbot Kronen Zeitung: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erklärte zu den Feiertagen, dass die Steuerquote gesenkt werden sollte, SPÖ-...
Hofer gegen Mitterlehner: Was die Kronen Zeitung eben schreibt, zeigt von einer Eiszeit zwischen Norbert Hofer und Reinhold Mitterlehner. “Ein Selbstmordattentat” Kann nicht endlich Frieden einkehren? Kommt, bzw. kam es zum Eklat, Hofer gegen Mitterlehner? So erklärte Hofer noch am...
Arbeit muss sich auszahlen. ÖVP NÖ blockiert bisher bei Mindestsicherung und nimmt verheerende Folgen in Kauf. „Die ÖVP NÖ hat bis dato nichts zu einem Erfolg in Sachen bundesweiter Lösung der Mindestsicherung beigetragen“, sagt SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Robert Laimer: „Die...
Junge ÖVP will teuren Posten von Blümel streichen. Blümel bekomme 8700 EURO im Monat, dass gehe so nicht weiter. “Sie stellen ein Relikt längst vergangener Zeit dar, dessen Existenz bei den Menschen mit Recht auf völliges Unverständnis stößt” – mit...
Sepp Schellhorn: „Ein echtes Wirtschaftspaket kommt direkt bei den Unternehmen an – wie durch eine Senkung der Lohnnebenkosten.“ „Das, was die Regierung heute vorgelegt hat, ist sowohl mut- als auch visionslos. Das sogenannte Wirtschaftspaket ist ein Minimalkonsens, gerade einmal ein...
Dabei wird bereits um die Ablöse Mitterlehners gerungen! Kritiker sagen laut: “Mitterlehner soll sich einen neuen Job suchen”! In der Apa ots Meldung klingt es allerdings noch ganz anders. Das Land nach vorne bringen 4: Mitterlehner: Steuern senken, Wirtschaften erleichtern,...
Die ÖVP ist strickt gegen diesen Plan Kern. Kern will so aber 200.000 Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft in die Höhe bringen. Der Streit ist so groß, dass man schon wieder von Neuwahlen spricht. Diesmal am Frühlingsanfang 2017. Die Kronen...
Viele wissen nicht einmal was Föderalismus heißt. Deshalb eine kleine Erklärung. Das Wort Föderalismus kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Bund oder Vertrag. Es beschreibt ein bestimmtes politisches Prinzip, nachdem ein Staat organisiert ist. In einem föderalen...
Die Junge Generation in der SPÖ Niederösterreich kann bei den jüngsten Aussagen von ÖVP-Klubobmann Lopatka nur den Kopf schütteln. Zweieinhalb Stunden als tägliche Wegzeit hin und retour sind für Arbeitslose und Flüchtlinge zumutbar.“, zumindest wenn es nach dem ÖVP-Klubobmann im...
Differenzierte Linie zur Türkei-Politik ist richtiger Weg. Auch die SPÖ hat diese Linie, wie im gestrigen Artikel beschrieben. Und genau so sollte Politik funktionieren, mit Hand und Fuß und nicht gegen einander. Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer hat heute die klare...
SVB-Quartalsbeitrag wird ausgesetzt Es wird als Entlastung für die Bauern vorgestellt. Doch es ist nur ein hinauszögern, erschwerend wird es die Bauern später treffen, wenn sie dann alles auf einmal zurückzahlen müssen. Aufgeschoben ist eben nicht aufgehoben. Hier wie es...
New Deal, letzte Chance. Was sagte der neue Bundeskanzler Kern nicht alles bei Amtsantritt. Fakt: Der Streit geht von vorne los und jetzt so richtig. Arbeiterkammer- Chef Rudolf Kaske und Wirtschaftskammer- Präsident Christoph Leitl haben Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Sonntag...
Den Wirten das Leben schwer machen ( Du sollst nicht den Wirten das Leben schwer machen) Allergieverordnung, auch noch Androhung von Strafe. Viele sahen dies als Unsinn, als Zwang, Blockade und Drohung und vor allem Geschäftsschädigung. (Du sollst andere nicht...
„Gerade in der für das Land schwierigen Sicherheitslage einfach den Innenminister auszutauschen, weil der ÖVP das Personal ausgeht, ist ein Wahnsinn“, kommentiert Team Stronach Klubobmann Robert Lugar die angekündigte Personalrochade. Zwar gebe es keinen Grund, „der scheidenden Innenministerin Rosen für...
Eben war es in den Nachrichten: Mikl Leitner wird die Stellvertreterin / Nachfolgerin von Erwin Pröll Erwin Pröll geht in Pension? Wolfgang Sobotka wird Innenminister. Keine Satire, sondern Realität. Klubobmann Ernest Gabmann zum Wechsel von Mikl-Leitner nach Niederösterreich “Als kompetent...
Vizekanzler im ÖSTERREICH-Interview: “Zweckbinden für Sachleistungen wie Wohnen” – Kritik an Stöger. “Dynamik steigerbar” – Mitterlehner sieht “Notstand” in Asylfrage Im Koalitionsstreit um die Mindestsicherung bringt ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) einen neuen Vorschlag: „Wir werden schauen,...
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