Dabei wird bereits um die Ablöse Mitterlehners gerungen! Kritiker sagen laut: “Mitterlehner soll sich einen neuen Job suchen”! In der Apa ots Meldung klingt es allerdings noch ganz anders. Das Land nach vorne bringen 4: Mitterlehner: Steuern senken, Wirtschaften erleichtern,...
Die ÖVP ist strickt gegen diesen Plan Kern. Kern will so aber 200.000 Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft in die Höhe bringen. Der Streit ist so groß, dass man schon wieder von Neuwahlen spricht. Diesmal am Frühlingsanfang 2017. Die Kronen...
Viele wissen nicht einmal was Föderalismus heißt. Deshalb eine kleine Erklärung. Das Wort Föderalismus kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Bund oder Vertrag. Es beschreibt ein bestimmtes politisches Prinzip, nachdem ein Staat organisiert ist. In einem föderalen...
Die Junge Generation in der SPÖ Niederösterreich kann bei den jüngsten Aussagen von ÖVP-Klubobmann Lopatka nur den Kopf schütteln. Zweieinhalb Stunden als tägliche Wegzeit hin und retour sind für Arbeitslose und Flüchtlinge zumutbar.“, zumindest wenn es nach dem ÖVP-Klubobmann im...
Differenzierte Linie zur Türkei-Politik ist richtiger Weg. Auch die SPÖ hat diese Linie, wie im gestrigen Artikel beschrieben. Und genau so sollte Politik funktionieren, mit Hand und Fuß und nicht gegen einander. Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer hat heute die klare...
SVB-Quartalsbeitrag wird ausgesetzt Es wird als Entlastung für die Bauern vorgestellt. Doch es ist nur ein hinauszögern, erschwerend wird es die Bauern später treffen, wenn sie dann alles auf einmal zurückzahlen müssen. Aufgeschoben ist eben nicht aufgehoben. Hier wie es...
New Deal, letzte Chance. Was sagte der neue Bundeskanzler Kern nicht alles bei Amtsantritt. Fakt: Der Streit geht von vorne los und jetzt so richtig. Arbeiterkammer- Chef Rudolf Kaske und Wirtschaftskammer- Präsident Christoph Leitl haben Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Sonntag...
Den Wirten das Leben schwer machen ( Du sollst nicht den Wirten das Leben schwer machen) Allergieverordnung, auch noch Androhung von Strafe. Viele sahen dies als Unsinn, als Zwang, Blockade und Drohung und vor allem Geschäftsschädigung. (Du sollst andere nicht...
„Gerade in der für das Land schwierigen Sicherheitslage einfach den Innenminister auszutauschen, weil der ÖVP das Personal ausgeht, ist ein Wahnsinn“, kommentiert Team Stronach Klubobmann Robert Lugar die angekündigte Personalrochade. Zwar gebe es keinen Grund, „der scheidenden Innenministerin Rosen für...
Eben war es in den Nachrichten: Mikl Leitner wird die Stellvertreterin / Nachfolgerin von Erwin Pröll Erwin Pröll geht in Pension? Wolfgang Sobotka wird Innenminister. Keine Satire, sondern Realität. Klubobmann Ernest Gabmann zum Wechsel von Mikl-Leitner nach Niederösterreich “Als kompetent...
Vizekanzler im ÖSTERREICH-Interview: “Zweckbinden für Sachleistungen wie Wohnen” – Kritik an Stöger. “Dynamik steigerbar” – Mitterlehner sieht “Notstand” in Asylfrage Im Koalitionsstreit um die Mindestsicherung bringt ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) einen neuen Vorschlag: „Wir werden schauen,...
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