Wer wird am Ende recht behalten? Kronen Zeitung oder oe24? Kurz will der WKO Folge leisten und ebenfalls am Rauchverbot festhalten. Rauchverbot heißt: Alles was die Gastwirte bis jetzt in Raucherräumen investiert haben, wird verboten. Dieses Geld ist dann natürlich...
Klubchefin der Grünen in NÖ will parteiübergreifenden Aktionsplan und legt 4 Punkte-Plan vor. ”Wenn in ISO zertifizierten Pflegeheimen, die noch dazu als Betrieb ausgezeichnet wurden, derartige menschenverachtende Handlungen getätigt werden, heißt das für mich: In Niederösterreich und auf Bundesebene müssen...
ORF III “Auftritt der großen Drei” hieß die Sendung. Strache, Kurz und Kern im Gespräch. Es war eine gelungene Sendung. Strache hatte auch bereits die Scheidungspapiere des Notars zur Scheidung SPÖ und ÖVP mitgebracht. Damit es nachher nicht wieder zur...
Die Würde des Menschen ist unantastbar! Die österreichische Verfassung: Visions-Verfassungsgesetz 2011 Präambel: Die Politik benutzt dies teilweise als Rechtfertigung für die Flüchtlingsanstürme, nach Österreich und Deutschland. Nur so war dies nie gedacht! Wir, das österreichische Volk, unserer Geschichte bewusst und...
Es wurde eine Politik der Selbst Inszenierung Und eine Politik des Versagens. Hohn und Spott erfahren wir bis Amerika. Die Bevölkerung wurde zu einen Abbild, einen Spiegel dieser Politik Große Show Pizza, Sport und Co: Die Politik der Inszenierung Hier...
“Auch das Postsparkassenprivileg der BAWAG muss neu diskutiert werden” „Der jüngste Vorstoß der BAWAG durch die Hintertür Bankomatgebühren einzuführen, ist ein konsumentenschutzpolitischer Skandal der Sonderklasse. Der Gesetzgeber muss nun im Sinne des Konsumentenschutzes endlich reagieren und den Finanz- und Bankensektor...
Forderungen von Flüchtlingsintegration bis Arbeitsmarktsperre. Die Themen Sozialversicherung, Arbeitsmarktzugang, Bildungskarenz und die Integration von Flüchtlingen prägten heute im Nationalrat die sozialpolitische Debatte über Anträge von FPÖ und NEOS. Die Forderungen wurden wie schon im Sozialausschuss auch im Plenum von den...
SPÖ-Klubobmann weist Attacken von Kickl auf SPÖ-Abgeordnete auf das schärfste zurück. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder weist die Diffamierung der sozialdemokratischen Abgeordneten durch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl beim rechten Kongress in Linz „auf das schärfste zurück“. Gegenseitige Beschimpfungen unter Parlamentariern haben keinen Platz....
Grüne: Zukunftsweisende Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Arbeitsmarkt fehlen. „Finanzminister Schelling verwendet in seiner Budgetrede zwar viele dynamische Schlagworte, verpasst es aber, diese mit Inhalten und damit mit Leben zu befüllen. Statt neue Wege zu beschreiten, asphaltiert er alte Trampelpfade“,...
Dr. Tassilo Wallentin gibt Antwort und gleichzeitig schreibt er Schluss mit der Illusion. Europa braucht Massenzuwanderung wird uns eingeredet. Weil wir überaltert, doch unsere Gesellschaft wird durch die Massenzuwanderung nicht jünger sagt Wallentin. Migranten sichern nicht unsere Pensionen. Es gibt...
Die Praxis sieht anders aus, wir sind ein Land, das die meisten Flüchtlinge weltweit aufgenommen hat. Österreich ist mehr Links als Rechts, doch manche Medien sehen es vor allem seid dem Angriff der Türkei auf Österreich anders. Wien ist die...
Breite Mehrheit im Nationalrat für Verbraucherzahlungskontogesetz, FPÖ-Antrag auf Verhinderung der Bankomatgebühr wird abgelehnt Ab Mitte September werden auch in Österreich alle Personen ein Recht auf ein Basiskonto haben. Grundlage dafür ist ein so genanntes Verbraucherzahlungskontogesetz, das der Nationalrat heute mit...
„In der EU fehlt eine Billion Euro an Steuereinnahmen aufgrund von Steuerhinterziehung. Das geht nicht, wir müssen hier klare Regeln aufstellen“, machte Team Stronach Wirtschaftssprecher Leo Steinbichler in seinem Debattenbeitrag in der heutigen Sondersitzung aufmerksam. Es gehe hier schließlich nicht...
Zum Abschluss der ersten Runde trat Robert Lugar vom Team Stronach ans Rednerpult, der der Regierung vorwarf, die Hintertür für jene Konzerne offengelassen zu haben, die keine Steuern zahlen wollen. Was man der Hypo über Jahre hinweg erlaubt hat –...
Kogler: Geldwäsche – Missstandsbericht muss morgen offengelegt werden. FATF Kritik beweist Regierungsmärchen: Österreich das Gegenteil von Vorzeigeland Während Finanzminister Hans Jörg Schelling und Notenbankgouverneur Ewald Nowotny noch an diesem Wochenende von Österreichs Erfolgen in der Geldwäschebekämpfung und Forderungen an die...
Glawischnig zu Spenden für Flüchtlingshilfe: Faymann muss Mikl-Leitner jetzt stoppen. Grüne: Dass Bund von NGOs abkassieren will, ist Anschlag auf die Zivilgesellschaft „Jetzt zeigt die Bundesregierung ihr wahres Gesicht. Christlich oder sozial findet sich vielleicht noch in den jeweiligen Parteinamen...
Am Themenmontag zeigte der ORF eine Reportage über alternative Energien mit Schwerpunkt Windkraft. “Gegen den Strom – Pioniere und Rebellen” beschrieb das Thema treffend, denn man hörte die Argumente von Befürwortern und Gegnern. Die Doku zeigte auch das umstrittene Fracking und...
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