Bundesheer statt Polizei? Zumindest soll 2022 viel mehr das Bundesheer aktiv werden als jetzt. Und was kommt nach Omikron? FPÖ – Belakowitsch: Neue Krisenmanager offenbaren die Hilflosigkeit der Bundesregierung in der Corona-Politik. Soll nach der […]
Die Justiz zeigt sich wieder von ihren „besten“ Seiten. Wie Hofer im Sommergespräch sagte: Causa Casinos – Hofer wusste von keinem Deal Außerdem könne er ausschließen, dass Geld von Novomatic an die FPÖ geflossen ist. […]
Sperre von 9 Monaten für „Hightech-Schwindeleien“ – Auch StVO-Reform: Illegales Fahren in Rettungsgasse wird Vormerkdelilkt Verkehrsminister Norbert Hofer verschärft das Führerscheingesetz – am Mittwoch ist die Novelle im Ministerrat, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe). Wer bei der […]
ÖVP-Chef Sebastian Kurz kündigt im KURIER-Interview eine Staats- und Verwaltungsreform an, inklusive der Bereinigung teurer Doppelgleisigkeiten zwischen Bund und Ländern. Unter anderem sollen Effizienzpotentiale gehoben werden, um damit die nächste Steuerreform zu finanzieren. Insgesamt will […]
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