Wenn dem so ist: Wie wird die FPÖ reagieren?
Update: Die Antwort von Kickl (FPÖ) ist da! Demnächst mehr dazu.
Kein Regierungsauftrag für Kickl!?
Manche Medien berichten, Van der Bellen spräche sich für ÖVP, SPÖ, NEOS aus? Nur weil er noch keinem den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hat.
“Das hat Van der Bellen so nicht gesagt“, meint ein Redakteur.
Stimmt: Der ORF schreibt: Van der Bellen meint, FPÖ, ÖVP, SPÖ sollten miteinander reden!
Was jetzt?
Die FPÖ schweigt noch in der Aussendung.
Nicht mit der FPÖ! Kulturelle Vielfalt ist nicht verhandelbar
Die Freiheit der Kunst und Kultur, der Meinungen und Medien sind unverzichtbare demokratische Werte.
Eine der großen europäischen Errungenschaften ist das Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt. Auch Österreich hat sich international verpflichtet, die kulturelle Vielfalt zu schützen und zu fördern. Nun hat mehr als ein Viertel der Wähler:innen einer Partei ihre Stimme gegeben, die angetreten ist, um dieses demokratische Wertefundament systematisch auszuhöhlen und zu zerstören. Ein Blick in das Parteiprogramm der FPÖ bestätigt diesen Befund ebenso wie ihr Handeln vor und nach der Wahl.
Wir verwehren uns daher gegen jede Regierungsbeteiligung dieser Partei. Sie wird nichts unversucht lassen, um die Grundlagen und Errungenschaften der Demokratie zu zerstören. Die Konsequenzen nationalistischer Politik sind bekannt: Sie verwandelt Gleichstellung und Gleichbe…