Wenn dem so ist: Wie wird die FPÖ reagieren? Update: Die Antwort von Kickl (FPÖ) ist da! Demnächst mehr dazu. Kein Regierungsauftrag für Kickl!? Manche Medien berichten, Van der Bellen spräche sich für ÖVP, SPÖ, NEOS aus? Nur weil er...
Damit habe sich die SPÖ selbst erlegt! August 2019 SPÖ will Erbschaftssteuer bis 35% Ende Juli 2022: SPÖ will OMV verstaatlichen und den Aktienmarkt verbieten. Die SPÖ ist wieder auf den besten Weg alles noch schlimmer zu machen. Da sage...
“Wieviel Hochmut spricht aus dem Satz Prinz von Graz”! Die KPÖ ärgert sich und sagt unsere Stimme bekommt der nicht! Erste Partei verkündet: „Wir wählen Drexler nicht“ “Jemand der so vor Hochmut strotzt und stolziere wie ein Elefant im Porzellanladen,...
FP-Berger nach Demo in Favoriten: Nein zur Austragung importierter Konflikte auf österreichischem Boden. Die gestrige Demo und erneute Festnahmen bestätigen den 10. Bezirk als Pulverfass. Nur einem riesigen Polizeiaufgebot war es zu verdanken, dass es gestern im Zentrum von Favoriten...
Weder Kurz noch Van der Bellen lassen sich impfen. Aber in den Pflegeheimen auch in Niederösterreich wird am Sonntag geimpft. Verfassungsgerichtshof kippt Maskenpflicht in Schulen NEOS: VfGH-Spruch zu Klassenteilung und Maskenpflicht zeigt rechtsstaatlichen Dilettantismus von ÖVP und Grünen Martina Künsberg...
Grüne/Tomaselli: Keine Staatshilfen für Steueroasen. „Als drittes Land in Europa ist es uns nun gelungen, die Auszahlung von Staatshilfen anlässlich der Corona-Krise an Unternehmen mit Sitz in Steueroasen zu verbieten. Steuergerechtigkeit braucht es jetzt in Krisenzeiten mehr denn je“, zeigt...
Urheberrechts Reform Uploade Filter: Was jetzt EU? Wie nun der Standard geschrieben hat, sagten einige Abgeordnete der EU, sie wollten gar nicht auf ja drücken? Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden...
Nehammer zu Nicht-Beitritt in den UNO-Migrationspakt: Österreichs Souveränität bleibt gewahrt. VP-Migrationssprecher Karl Nehammer begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung. „Eine Vermischung von Asyl und Zuwanderung ist nicht zu dulden. Ich begrüße den Nicht-Beitritt zum UNO-Migrationspakt. Wir müssen klar und deutlich zwischen...
Steuergeschenke an Großkonzerne sind der falsche Weg. „Der Wirtschaft in Österreich geht es derzeit so gut wie schon lange nicht mehr, Steuergeschenke für Großunternehmen sind daher der falsche Weg“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl. Sie spricht sich klar gegen die...
Floridsdorfer FPÖ stellt sich gegen die Vorhaben von Strache, Gudenus und Kickl Die Floridsdorfer SPÖ hat in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung eine Resolution gegen Asyl-Massenquartiere gestellt. FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hatte in einem Interview Massenquartiere am Stadtrand gefordert. Ebenso gab...
Was Österreich jetzt schon aufregt Bundeskanzler im ÖSTERREICH-Interview: “Kein relevanter Beitrag zur Integration” Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH zeigt sich Bundeskanzler Christian Kern skeptisch, was ein Verbot der Burka betrifft. Zuletzt hatte sich unter anderen auch Außenminister...
Wir leben in Österreich, in einem neutralen Land. Religionsfreiheit, Demokratie und natürlich die Neutralität sind unsere Werte. Hohe Werte, große Werte, starke Werte. Und Werte auf die wir Österreicher wirklich stolz sein dürfen. Was haben wir mit den Chaos in...
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