Achtung: Sonst könnten sie die Polizei unter dem Weihnachtsbaum haben

11. Dezember 2020 AKTUELL, Corona, POLITIK
weihnacht
Foto:zib

Gar nichts ist gestoppt: Die Polizei kann kontrollieren, immer und alles und sie darf vor allem strafen.

Für Silvester soll laut oe24 der dritte Lockdown fix sein!

Sprich, es kommt eine Ausgangssperre zu Silvester. Es wird auch geschaut ob jugendliche auf der Straße sind und mit Knallerbsen schießen. Böller, Raketen alles verboten. Achtung strenge Strafen drohen auch Eltern die ihre Kinder raus lassen.

Mehr als 1400 Euro, rund 2000 bis 3000 Euro Strafe drohen und mehr.

Was jetzt neu kommt: Registrierungen bei Verweildauer von mehr als 15 Minuten.

Und daran sind nicht wir Medien schuld, schaut LIve im Parlament und man erkennt vielleicht was sich dort abspielt. Die Mehrheit hat diese Regierung gewählt.

Wer einkaufen gehen will, muss sich ab 2021 im Geschäft registrieren, anmelden. Muss eventuell einen Zwangstest, Schnelltest im bzw. vor dem Geschäft machen müssen und vieles mehr hat sich die Regierung einfallen lassen.

Es gibt kein privat mehr. Die Polizei darf auch Wohnungen aufbrechen lassen und noch viel mehr. Kinder können abgenommen werden, Familien entzweit werden. Auch, wenn man es nicht glauben mag. Alles ist möglich.

Das alles ab Weihnachten bzw. 2021.

Der Freiheitliche gab jedoch zu bedenken, dass der Abänderungsantrag weiterhin gravierende Befugnisse für die Polizei beinhalte. „Selbst wenn jetzt der private Raum herausgenommen wurde, ist das Ansinnen, in Betriebstätten, Verkehrsmittel und sonstige Gebäude und Ortschaften polizeilich einzugreifen, höchst bedenklich. Insbesondere weil hier keine Befristung für die Corona-Krise vorgesehen ist. Mit einer unfassbaren Salamitaktik höhlt Schwarz-Grün schrittweise Grund- und Freiheitsrechte aus, wie es eigentlich nur totalitäre Systeme machen würden. Ich fordere die Regierungsparteien daher dringend dazu auf, diesen Antrag morgen nicht einzubringen und ihn vorher in Begutachtung zu schicken,“ so Amesbauer.

Quelle
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