ÖVP Mitterlehner gestern im ORF- Bestellfernsehen?

10. März 2016

Reinhold Mitterlehner: Vizekanzler ÖVP und Wissenschaftsminister. Gestern Gast in der ZIB2 zum Thema Merkel und die EU. Bzw. Flüchtlingswelle in der EU Plötzlich sagt Mitterlehner am Ende des Interview: “Ich will auch die Zeit die […]

Psychologische Kriegsführung

10. März 2016

Das ganze ist nichts anderes wie Psychologische Kriegsführung. Psychologische Kriegsführung auch auf Kosten der Flüchtlinge und des eigenen Volkes. Kollateralschaden ist was übrig bleibt. Es geht nur noch um Dunkle Macht. Die EU wird von […]

Wie die Türkei die EU erpresst

10. März 2016

Wie die Türkei die EU erpresst ist mittlerweile für alle offensichtlich. Zuerst verlangte die Türkei 3 Milliarden Zuerst verlangte die Türkei 3 Milliarden um viele Flüchtlinge zu hindern in die EU zu kommen. Jetzt sind […]

Wie Araber die EU zu Fall bringen

9. März 2016

Über kurz oder lang wird diese EU so nicht bestehen können. Syrer sind Araber und diese Flüchtlingswelle, gefolgt von Afghanen und anderen wird die EU zu Fall bringen. Schon jetzt Streitet man sich, viele der […]

30 Jahre Tschernobyl:

7. März 2016

30 Jahre Tschernobyl: Gesundheitliche Auswirkungen der Katastrophe dramatischer als ursprünglich angenommen Umweltstadträtin Sima und GLOBAL 2000 fordern Unterstützung für humanitäre Hilfsprojekte und Reform der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). 30 Jahre nach Tschernobyl sind die Auswirkungen des […]

Der Papst spricht von Arabischer Invasion

5. März 2016

Papst: “Können von arabischer Invasion sprechen” Schreibt die Kronen Zeitung in ihrer Überschrift. “Europa darf sich politische Spielchen nicht leisten” Und seine Kritik ging noch weiter: “Wie viele Invasionen hat Europa im Laufe seiner Geschichte […]

Österreichische Arbeitnehmer subventionieren Ausländerarbeitslosigkeit

2. März 2016

“Wenn Ausländer länger als eine gewisse Zeit ohne Beschäftigung hier sind und damit aus Gastarbeitern Gastarbeitslose werden, dann sollte man sie in ihre Herkunftsländer zurückschicken” „Die gestern veröffentlichen AMS-Zahlen zeigen es wieder einmal schwarz auf […]

Kampf gegen aggressive Steuerplanung muss ausgeweitet werden

2. März 2016

Multinationale Unternehmen müssen Gewinne dort versteuern wo sie erbracht wurden Die freiheitliche EU-Abgeordnete Dr. Barbara Kappel spricht sich einmal mehr für den verstärkten Kampf gegen aggressive Steuerplanung innerhalb der Europäischen Union aus, um so Wettbewerbsverzerrungen […]

Abschaffung der sogenannten kalten Progression

1. März 2016

FPÖ: Kappel: Die Abschaffung der kalten Progression ist längst überfällig Der Vorstoß von Finanzminister Schelling nach Abgeltung der kalten Progression ist seit Jahren freiheitliche Forderung Die freiheitliche EU-Parlamentarierin Dr. Barbara Kappel fordert angesichts der Debatte […]

EU braucht gemeinsame Grenz- und Küstenwache

29. Februar 2016

Kritik am österreichischen Verteidigungsminister Doskozil – “Stellt die Verantwortung in der europäischen Politik falsch dar” Brüssel, 29. Februar 2016 (ÖVP-PD) Der ÖVP-Sicherheitssprecher im Europäischen Parlament, Heinz K. Becker, fordert für die EU die Schaffung einer […]

Strache fordert Abschiebung der Messerstecher von Wien-Mitte

27. Februar 2016

Rigoroses Durchgreifen unumgänglich Es sei mittlerweile leider fast zur Routine geworden, über kriminelle Machenschaften von Asylwerbern etwa auf Afghanistan zu lesen. “Nach dem erneuten Gewaltausbruch in Wien-Mitte müssen die Ankündigungs-Olympiasieger Kurz, Mikl-Leitner und Doskozil ihren […]

Die EU steuert in die Anarchie?

27. Februar 2016

Ich weiß nicht wer Asselborn ist. Doch ich weiß wo wir leben: Die Flüchtlinge betreiben immer mehr Anarchie. Setzen sich über alle Regeln und Gesetze hinweg. Das eigene Volk wird immer mehr in die Diktatur […]

HC Strache: Faymann soll von seinem Freund Tsipras Österreichs Milliarden zurückfordern

25. Februar 2016

Abzug der Botschafterin ist völlig ungebührlicher Versuch der Einmischung in Österreichs Angelegenheiten Als völlig ungebührlichen Versuch der Einmischung in österreichische Angelegenheiten bezeichnet FPÖ-Obmann HC Strache die Abberufung der griechischen Botschafterin aus Wien. „Sich darüber zu […]

EU Politik ist kein Wunschkonzert

24. Februar 2016

Lunacek/Vana „Ausnahmeregelungen für Großbritannien dürfen EU-Politik nicht zu Wunschkonzert für alle EU-Mitgliedsstaaten machen“ Österreichische Bundesregierung tritt im Cameron-Gefolge das soziale Europa mit Füßen „Nachdem sich die EU-Gipfelnebel jetzt gelichtet haben, zeigt sich eindeutig: Obwohl die […]

NEOS: Großbritannien entfernt sich weiter von Europäischer Union

21. Februar 2016

Hable / Mlinar: „Das Ziel einer immer engeren Union darf nicht relativiert oder aufgeweicht werden“ „Dass Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Integration mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten vorantreiben ist ja durchaus legitim, solange sie in die gleiche […]

Vier-Punkte-Plan bringt weiteren Schutz vor Lohn-Dumping

15. Februar 2016

„Auch wenn sich die ÖVP und zuletzt VP-Obmann Mitterlehner entbehrlicher Zurufe befleißigt: Wir schützen die Interessen heimischer ArbeitnehmerInnen“, betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Daher habe man den Vier-Punkte-Plan auf den Tisch […]

Wertschöpfungsabgabe senkt Lohnnebenkosten,

15. Februar 2016

Blecha: Wertschöpfungsabgabe senkt Lohnnebenkosten, schafft Arbeitsplätze und ist überlebensnotwendig für Sozialsysteme. Betriebliche Investitionen explizit ausgenommen – Auch zukunftsorientierte Teile der Wirtschaft für Zukunftsreform Wertschöpfungsabgabe „Die Wertschöpfungsabgabe ist ein Gebot der Stunde! Sie ist eine Zukunftsreform, […]

Schieder: Bargeld erhalten ja – in Verfassung schreiben nein

15. Februar 2016

Auf EU-Ebene für Erhalt des Bargelds einsetzen – aber kein Ventilieren unausgereifter Ideen „Bargeld hat eine wichtige psychologische Funktion, spielt im gesellschaftlichen Leben immer noch eine sehr bedeutende Rolle und ist ein unerlässlicher Bestandteil des […]

Bekämpfung von Lohn-und Sozialdumping

14. Februar 2016

Vorschlag zur Verschärfung der Entsenderichtlinie begrüßenswert Zum Thema der europäischen Personenfreizügigkeit hält ÖGB-Präsident Erich Foglar fest, dass diese als eine der vier Marktfreiheiten ein integraler Bestandteil bestehenden EU- Rechts ist und daher nur einstimmig geändert […]

Reimon: IKEA hinterzieht Steuern in Milliardenhöhe

13. Februar 2016

Grüner Bericht zeigt Steuertricks des Möbelgiganten. Ein neuer Bericht der Grünen Fraktion durchleuchtet IKEAs dubiose Steuerkonstruktionen. Darin wird deutlich, wie IKEA hunderte Millionen an Gewinnen durch die größten europäischen Steueroasen schleust. Dank Steuerdeals zahlt IKEA […]

Schweizer lassen Flüchtlinge für Asyl mitzahlen

13. Februar 2016

Kronen Zeitung: Die Dänen nehmen den ankommenden Asylwerbern Bargeld zur Deckung der Aufenthaltskosten ab, und jetzt holen sich auch die Schweizer einen – kleinen – Teil der Asylkosten von den Flüchtlingen zurück: Ab einem Besitz […]

Neue Bürokratie-Keule ist eine Gemeinheit

10. Februar 2016

Verpflichtende Herkunftsbezeichnung Ein klares Nein kommt von Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth zu Wünschen der Landwirtschaft nach einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung für Fleisch und Eier. Österreichs oberster Bauern-Vertreter schwingt mit einer neuen Bürokratie-Keule: Geht es nämlich nach der […]

Mit Hilfe aus Österreich: Albanien wird EU-fit

10. Februar 2016

Bundesminister Kurz eröffnet morgen die Abschlusskonferenz eines EU-Projekts zur Verwaltungsreform in Albanien, das die Austrian Development Agency umsetzt. „Albanien auf dem Weg in die EU zu unterstützen, das ist eines der Ziele, die wir gemeinsam […]

“Keine Pflicht der Selbstzerstörung”

10. Februar 2016

Diakonie und andere vor allem die von LINKS glauben wir haben die Verpflichtung auf Selbstzerstörung unseres Landes. Sie glauben damit wird alles besser. Anders kann man es nicht mehr sehen. Sie meinen auch: Migranten und […]

Wenn sich zwei streiten Diakonie-gegen ÖVP

10. Februar 2016

Und zwar Michael Chalupka Diakonie , gegen Reinhard Lopatka ÖVP Im Jänner kamen mehr als 60.000 Flüchtlinge nach Europa. Lopatka: “Wir schaffen es nicht mehr, weil einige Länder allein die Last zu tragen haben. 28 […]