Europa wird nur durch Mehr an Sozialem genesen

8. Februar 2016

Konferenz der sozialdemokratischen Klubobleute in Rom Auf die große Bedeutung des europäischen Wohlfahrtsstaates für die Stabilität des Kontinents, Frieden und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze wies SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder heute im Rahmen der Konferenz der sozialdemokratischen Klubvorsitzenden […]

Mindestsicherung sozial schwache am Rand der Gesellschaft

8. Februar 2016

Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich hat mit der Entscheidung, die Mindestsicherung für anerkannte Asylwerber auf ein Drittel zu kürzen, den Anstoß für eine bundesweite Debatte über eine Reform der Mindestsicherung gegeben. Kritiker sehen in einer […]

Einreise ohne Pass-Öster(ärmer) müssen zahlen?

7. Februar 2016

Da glaubt man an einen Schmäh was da in der Kronen Zeitung zu lesen war. Viele glauben auch den Medien nicht, ist auch unglaublich. Mehr als nur unglaublich. Kronen Zeitung: Mit der Einführung der Grenzkontrollen […]

NEOS zeigt sich über Aussagen des Vizekanzlers in Moskau überrascht

4. Februar 2016

Christoph Vavrik: „Der Vizekanzler setzt bei seinem Besuch in Russland falsche Signale und widerspricht sich selbst“ Vizekanzler Mitterlehner, der sich an der Spitze einer Wirtschaftsdelegation in Moskau befindet, stolpert über seine eigene Aussage zu den […]

Fiedler: “Landeshauptleute entmachten”

1. Februar 2016

Wie Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler den morschen Staat umbauen würde. Ein hochinteressanter Bericht des KURIER: Die fünfthöchste Steuerquote der EU, bald 500.000 Arbeitslose, eine knapp unter Rekordniveau stagnierende Staatsverschuldung von 285,89 Milliarden Euro und eine besorgniserregend […]

Asylpolitik auf Basis von Humanismus und Rechtsstaatlichkeit

1. Februar 2016

Verteidigungs- und Sportminister stellt sich Nationalrat vor – Gemeinsames Ziel: friedliches Zusammenleben – Klares Bekenntnis zu Sportförderung und Spitzensport Verteidigungs- und Sportminister Hans Peter Doskozil hat am Mittwoch im Nationalrat anlässlich der Regierungsumbildung betont, dass […]

25 Millionen für Rückführung und mehr?

31. Januar 2016

Geld für Rückführung? Verhindert das Geld praktisch jetzt das die Menschen im Krieg umkommen? Sie wurden ja aufgenommen weil sie in ihren Land durch Folter und Krieg bedroht werden bzw. verfolgt. 500 EURO Rückführungsgeld und […]

ÖSTERREICH: Bund zahlt Asylwerber 500 Euro, wenn sie Österreich verlassen

30. Januar 2016

50.000 sollen in den nächsten vier Jahren gehen “”Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen. Und den steigenden Trend noch ausbauen”, sagt Innenministerin […]

„Staatsfeind“-Beschimpfung in Diktaturen gebräuchlich

19. Januar 2016

Zunehmende Verwahrlosung der politischen Kultur ist äußerst bedenklich „Dass der Bundeskanzler von einem Oppositionspolitiker als Staatsfeind bezeichnet wird, ist eine nicht hinzunehmende Entgleisung, die jedenfalls eine Entschuldigung nach sich ziehen sollte“, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid […]

Wegwerfgesellschaft von Chancen und Risiken

17. Januar 2016

Wegwerfgesellschaft- Chancen und Risiken Teil 1 Jedes Jahr werden in den Industrieländern tausende Computer, Fernseher, Elektrogeräte und Handys weggeworfen – insgesamt etwa 50 Millionen Tonnen Elektroschrott. 75 Prozent davon kommen nicht, wie EU-weit gesetzlich vorgesehen, […]

Experte warnt eindringlich vor Euro-Crash!

15. Januar 2016

Großes Interesse an Vortrag des Europa-Präsidenten des Goldstandard Instituts Betroffene Gesichter bei den zahlreichen Besuchern! Thomas Bachheimer, Europa-Präsident des Goldstandard Instituts, arbeitete Donnerstagabend auf Einladung der FPÖ-Neubau in seinem Vortrag geschickt die Schwachstellen und Gefahren […]

Vertuschung und Zensur schüren das Misstrauen gegenüber den Medien

10. Januar 2016

„Medien dürfen ausländische Sextäter nicht in Schutz nehmen!“ ZDF gab nun zu, zu zögerlich über die Vorfälle in Köln berichtet zu haben Die Vorfälle in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof schockieren die ganze Welt. Mittlerweile […]

Die Details des "Kompetenzchecks" zeigen alarmierende Fakten auf

AMS-Kompetenzcheck für Asylberechtigte ist alarmierend!

2. Januar 2016

Mittels einer parlamentarischen Anfrage will der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer die genaueren Details rund um den vom AMS durchgeführten Kompetenzcheck in Bezug auf das Bundesland Kärnten erfahren. “Der kürzlich durchgeführte Kompetenzcheck von Asylberechtigten hat einige […]

Ein beliebter Lieferwagen welcher bald Fahrverbot haben könnte: Renault Kangoo (bis 2003 gebaut) | © zib (Montge) Rudolf Stricker (Hintergrundbild)

Autofahren 2016: PROfIT NEUJAHR für die Abzocker!

30. Dezember 2015

Auch im kommenden Jahr wird sich für die österreichischen Autofahrer einiges ändern. Der ARBÖ gibt einen Überblick über die 2016er-Neuerungen und wir geben unsere Meinung dazu. Heftige Kritik am LKW-Fahrverbot Lastkraftwagen der Abgasklasse EURO II […]

EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien!

14. Dezember 2015

Gespräche müssen auf Augenhöhe und unter Achtung der UNO-Resolution 1244 geführt werden Die EU hat nun endlich auch mit Serbien zwei Beitrittskapitel eröffnet. „Im Gegensatz etwa zur Türkei, mit der bereits 14 Kapitel verhandelt werden, […]

Aufteilung auf alle EU Länder ist unmöglich

22. November 2015

Angesichts der Nachrichtenflut zum Thema Migration, Asyl, Flüchtlinge, Krieg, Terror usw. schreibe ich selten etwas dazu. Doch der heutige KRONE Bunt Artikel von Dr. Tassilo Wallentin inspiriert grade dazu – denn wie immer trifft er […]

Pariser Anschläge sind Kriegserklärung an die Welt

14. November 2015

“Uns muss bewusst sein wir sind bereits im Krieg”! Das sagte vor kurzem der Französische Präsident. Mitterlehner gibt ihm recht. Mitterlehner: Pariser Anschläge sind Kriegserklärung an demokratische und freie Gesellschaft. Vizekanzler und Bundesparteiobmann spricht sich […]

Angeblich gab es vor dem Terroranschlag eine Warnung

14. November 2015

Wie oe24 berichtet soll es vor dem Terroranschlag in Paris eine Warnung des Geheimdienstes gegeben haben. Allerdings nahm man diese nicht ernst. Wir stehen alle unter Schock, für uns ist das Unfassbare eingetreten. Viele hatten […]

Heute weinen sogar die Engel

14. November 2015

Weihnachten, Weihnachtsmärkte, Einkaufen. Nichts ist mehr wie es war. Am Abend des Freitags, 13.11.2015 ab 22h geschah das wovor viele warnten und warnen. Der Terror zeigte: wir können alles zerstören, jedes Glück vernichten. Menschen, Jugendliche […]

Milliarden für die Flüchtlingshilfe

13. November 2015

Immer wieder erkennen wir die verschiedenen Richtungen. Da gibt es die Helfer Helfer sind wir alle, weil wir alle Steuern zahlen. Dann gibt es die Gegner, Demonstranten. Auch hier wieder Pro und Contra Flüchtlinge. Dann […]

Erster Blick auf den Grenzzaun Österreich

12. November 2015

Er wird bereits gebaut. Ich persönlich finde es traurig was hier geschieht. Doch ich schaue auch über den Tellerrand. Es ist nicht mehr zu schaffen. Es geschieht genau das was die FPÖ von Anfang an […]

Mikl Leitner will die Bevölkerung nicht überfordern

12. November 2015

Mikl-Leitner: Die Systeme fordern, die Bevölkerung nicht überfordern. Innenministerin zur aktuellen Situation in der Asyl- und Flüchtlingsfrage – “Wir sind in vielen Bereichen am Limit” Rund 445.000 Menschen sind seit Anfang September in unser Land […]

Die FPÖ fordert: Sofortiger Stopp der Beitrittsverhandlungen mit Türkei

11. November 2015

EU-“Rückschrittsbericht” zur Türkei offenbart europäische Schizophrenie. “Die heute veröffentlichten und als Fortschrittsbericht betitelten Erkenntnisse zur Entwicklung der Türkei müssen als Rückschrittsbericht bezeichnet werden. Angesichts der Faktenlage müssen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort ausgesetzt werden”, […]

Wir haben fertig-heißt es ab Mittwoch

9. November 2015

Mittwoch ist die Grenze zu Österreich dicht. Der Grenzzaun steht, er wird bereits gebaut und die Arbeiten werden streng überwacht. Soll die Grenze zu Slowenien rechts und links des Grenzübergangs Spielfeld mit einem langen Zaun […]

HC-Strache in der heutigen Pressestunde

8. November 2015

Die Sprecherin sagte: “Herr Strache sie befürworten Grenzäune, wie genau soll so ein Grenzzaun ihrer Meinung nach ausschauen”? Strache: “Grundsätzlich müsste die Regierung eine Grundsatzerklärung abgeben, wir erleben tagtäglich wie die Regierung Gesetze bricht und […]