In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Laut Standard gibt es deshalb bereits Meinungsverschiedenheiten mit der Liste Kurz. Volksabstimmung über ÖXIT! Die Liste Kurz ist dagegen. Experte Mayer warnt vor mehr politischem Gewicht für den Verfassungsgerichtshof bei Referenden – FPÖ meldete Anspruch auf Neubesetzungen am Höchstgericht an...
Interne Revision für FPÖ-Landesparteiobmann der einzig richtige Schritt Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ist der groß angelegte systematische Sozialbetrug – über 1, 5 Mio. Euro Steuergeld, gedacht für behinderte Menschen, wurde an den Kontrolleinrichtungen des...
Ahnungslosigkeit und Inkompetenz von Sozialreferentin Prettner tritt öffentlich zutage – Mehrfache Warnungen der FPÖ wurden von Prettner ignoriert „Selten zuvor hat ein Mitglied der Landesregierung seine Hilfslosigkeit und Inkompetenz so öffentlich unter Beweis gestellt, wie SPÖ-Sozialreferentin Beate Prettner bei der...
Die NEUE Regierung soll unser Christkind werden, oder Neujahrs Geschenk. Wie es jetzt aber aussieht, wird am 20 Dezember angelobt. So viel Verbrechen wie noch nie, was da alles los war 2017 Allein im Artikel Mörderisches Österreich Trotzdem geht es...
Peter Kolba nimmt ja selbst Cannabis in Tropfenform, weil er wie er sagt, unter einer schweren Nerven Erkrankung leide. Welt-Aids-Tag: Cannabis wirksame Hilfe gegen Nebenwirkungen Das schlägt nun die Liste Pilz vor. Weltweit sind etwa 35 Millionen Menschen mit HIV...
Weiterführung der Amtsgeschäfte bis zur Bildung der neuen Regierung – Eurogruppen-Kandidatur zurückgezogen – Rückzug aus der Politik „Ich habe heute die Entscheidung getroffen, der nächsten Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen. Meine Amtsgeschäfte werde ich selbstverständlich bis...
Die rief in ihrer Not sofort die Polizei zur Hilfe Die Tierschützer ketteten sich im Büro Mikl Leitners an. Die 30 VGT-Mitglieder fordern die Einhaltung des Gatterjagdverbots. 30 Mitglieder des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) haben am Donnerstagvormittag das Büro der...
Tarife für 2018 werden um ein Prozent angepasst Heute wurde die Mauttarif-Verordnung 2017 mit Gültigkeit ab 1. Jänner 2018 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Lkw- und Busmauttarife werden für das Jahr 2018 – genauso wie die Vignette – um ein Prozent...
WKÖ: Unternehmen drängen auf mehr Leistungsorientierung im Schulwesen. Regierungsverhandlungen: WKÖ begrüßt Aufwertung des Kindergartens – Deutsch vor Schulbeginn notwendig – Ausbau der MINT-Fächer Erfreut zeigt sich der Leiter der WKÖ-Abteilung für Bildungspolitik, Michael Landertshammer, über die Ankündigungen von ÖVP und...
Der Standard schreibt: Lehrer sollen zukünftig nach Leistung bezahlt werden. Hier mehr dazu Die Lehre soll ja ebenfalls durch Studien Gebühren aufgewertet werden. Türkis/ Blau: “Ja wir müssen die Eltern in die Pflicht nehmen”! Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) hat heute...
Wie soll dies aussehen? Eltern sind für die Bildung ihrer Kinder zuständig, nicht nur die Lehrer. Deutsch ab der ersten Klasse Volksschule Noten von 1 – 5 ab der ersten Klasse Volksschule Ausbildungspflicht bis zum 18 Lebensjahr. Aufwertung der Lehre...
Update: Glawischnig kam selbst zu Gericht Der Prozess musste aber vertagt werden, da ja die Autorin des Buches im Koma liegt Hier mehr dazu Ein 65-jähriger “Pensionist und Journalist” muss sich vor Gericht verantworten. Der Betreiber der Website “hartgeld.com” hat...
Update: Was dürfen Richter? Hier mehr dazu Freispruch gegen Promi-Arzt: Zeugen verunglimpft. Große Teile der Justiz in Graz stehen vor einem Rätsel: Einer von ihnen, der bis dato so angesehene Strafrichter Andreas Rom, hat mit einer schriftlichen Urteilbegründung für einen...
Sagt die FPÖ: “Frauen zurück an den Herd”? Besonders die Nachmittagsbetreuung soll ja für jede Familie wie in Oberösterreich 150 bis 200 EURO pro Kind kosten! Die FPÖ stellte klar: ” Es kann für Familien nicht alles kostenlos sein, und...
Heinisch-Hosek: Kindergarten ist Bildungseinrichtung – VP-FP verschlechtern bereits beschlossene Pläne zur Elementarpädagogik SPÖ: “Wir sind die guten”! SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek betont am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst, dass der Kindergarten „die pädagogische Basis für den bestmöglichen Schuleinstieg unserer Kinder schafft“. Die...
Die Star-Moderatorin klagt einen Kärntner FPÖler auf Schadenersatz Der ORF – und im Speziellen Moderatorin Ingrid Thurnher – ist der FPÖ schon lange ein Dorn im Auge. Spätestens, seit sie im Mai des vergangenen Jahres beim ORF-Duell mit Norbert Hofer...
Wien ist anders, auch in der Mindestsicherung. Der Wiener Landtag hat heute die neue Regelung der Mindestsicherung beschlossen. Im Gegensatz zu geplanten Überlegungen im Bund gibt es keine Kürzungen. Aber die Auszahlung ist an bestimmte Kriterien gebunden. Es bleibt beim...
Die Mehrheit der Österreicher hat zumindest TÜRKIS gewählt mit über 31% und 62 Sitze im Nationalrat. Mit der FPÖ kommen noch einmal 26% dazu und 51 Sitze im Nationalrat. 87% sollen laut Umfrage zufrieden sein. Doch die wenigen Prozent die...
Entweder wird Panik Mache versucht? Oder es ist doch was an den Gerüchten? Asyl Chaos, wie in Italien, Griechenland und so weiter? Über Nacht könnten Plätze für 13.000 Menschen in Privatquartieren wegfallen. Die Asylpläne der schwarz-blauen Koalitionsverhandler könnten weitreichende Folgen...
Update 23.11 „7000 Euro für 70 Stunden Arbeit vertretbar“ Sagt Kern im Interview Die großzügige Gehaltserhöhung, die die SPÖ ihrem Klubchef Christian Kern nach seiner Amtszeit als Bundeskanzler gewähren wird, stieß bei vielen auf Unverständnis. In einem Puls-4-Interview rechtfertigt Kern...
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er die Wahrheit spricht. Dieses Sprichwort ist nach wie vor aktuell. Auch schweigen und verstecken, hinaus schieben, es kommt nicht gut. Es fördert kein Vertrauen. Wenn sich Medien ausgegrenzt oder verarscht...
Nichts sagen, sorgt eben für Spekulationen in den Medien. Da braucht sich die Politik nicht wundern wenn diese schreibt: ÖVP-Pressestelle: Bisher keine Verhandlungen über Bildungsbudget Mehrere Medienberichte wie jene im “Kurier”, dass die neue Volkspartei und FPÖ bereits über das...
ÖVP und FPÖ wollen kein Geld in Bildung stecken. AKS-Chefin Chalendi: „An der Bildung zu sparen ist eine Katastrophe!“ „An der Bildung zu sparen einfach nur verantwortungslos! Kinder und Jugendliche haben es verdient, in einem Bildungssystem lernen zu dürfen, das...
Das schreibt der KURIER in seiner heutigen Ausgabe. An Schulen wird in Zukunft ganz besonders ganz besonders der Sparstift angesetzt. Gilt natürlich auch für Studenten. Hier gibt es in Zukunft kein 4 mal antreten mehr, nach dem zweiten Mal durchfallen...
Update GRÜNE: Zeigen sich unschuldig, alles für eine Lösung getan! FDP: “Mir bleiben unserer Linie treu, lassen uns nicht verbiegen, daher ist nicht reagieren in diesem Fall besser, als zu heucheln”! Merkel: Ringt nach Worten und sieht sich als Opfer...
Kinder in Berndorf/ Veitsau sollen Türkisch Unterricht erhalten. FP-Landbauer: ÖVP Moslem-Mama-Mikl gibt offiziellen Islamisierungsauftrag für unsere Kleinsten! FPÖ NÖ sagt dem Multi-Kulti-Wahnsinn in Landeskindergärten den Kampf an „Der Bildungsplan für Kindergärten in Niederösterreich beinhaltet den offiziellen Auftrag zur Islamisierung unserer...
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