In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Die folgenden Zeilen werden polarisieren, gewisse Menschen sollten die Seite nach Lektüre unserer Nutzungsbedingungen gleich hier an der Stelle wieder verlassen. Das gilt für alle Teile (1 | 2 | 3) dieses Essays über den […]
Systematisches Scheitern offenbar Grundvoraussetzung für SPÖ-Ministerposten „Die heute angekündigte Regierungsumbildung innerhalb der SPÖ-Ministermannschaft ist ein rein innergewerkschaftlicher Kuhhandel, bei dem es keine Sekunde lang um die Interessen Österreichs gegangen ist“, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. […]
Die deutliche Mehrheit der Soziallandesräte sprechen sich Freitag bei der ersten politischen Runde zur Weiterentwicklung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung(BMS)im Sozialministerium gegen eine Deckelung der BMS bei 1.500 Euro aus. Mit Blick auf die Frage nach einer […]
Großes Interesse an Vortrag des Europa-Präsidenten des Goldstandard Instituts Betroffene Gesichter bei den zahlreichen Besuchern! Thomas Bachheimer, Europa-Präsident des Goldstandard Instituts, arbeitete Donnerstagabend auf Einladung der FPÖ-Neubau in seinem Vortrag geschickt die Schwachstellen und Gefahren […]
Grüne: Stigmatisierung muss zum Wohl der PatientInnen beendet werden. „Der Einsatz von Cannabis als Medizin ist in Österreich noch immer mit großen Hürden verbunden. Dabei ist das breite Wirkungsspektrum gut erforscht. Cannabis lindert z.B. die […]
Umbesetzung im Eiltempo. Minister Klug ist für das Heer Geschichte, er wird Infrastruktur-Minister. Der alte Infrastrukturminister, nun eigentlich war er noch nicht so alt, Alois Stöger wird SOZIALMINISTER Der alte Sozialminister, aber jetzt stimmt es […]
Bis zu 2000 Asylanten sollen nach LIESING kommen. FP-Jung fordert Krisentreffen zu Flüchtlingsheim Liesing Nicht reduzieren, absagen Frau Stadträtin! Die Wogen gehen bei der Bevölkerung zu recht hoch. Durchgriffsrecht heißt auch hier das SCHLAGWORT viele […]
Sehen wir uns die Schikanen der Wirtschaftskammer, bzw. der Regierung an, da könnte einen schlecht werden: Registrierkasse Pflicht ab 15.ooo EURO Umsatz im Jahr. Allergie Verordnung für die Gastwirtschaft Rauchverbot trotz Abtrennung Raucher- Nichtraucher Schikanen […]
Das ehemaligen Landespflegeheim („Helenenheim“) in Baden wird zum Flüchtlingsheim. Es soll Platz für 200 Asylwerber bieten. Am Montag fiel der Startschuss für die nötigen Instandsetzungsarbeiten. Die Heizung funktioniert derzeit noch nicht in allen Trakten, auch […]
Doch immer wird versucht diese zu vernichten. Auch Menschen die hart Arbeiten werden in den Ruin getrieben. Natürlich ist auch die Beislbesitzerin für die Bekämpfung von Steuerbetrug. Die neue Kassenpflicht für Betriebe ab 15.000 Euro […]
„Medien dürfen ausländische Sextäter nicht in Schutz nehmen!“ ZDF gab nun zu, zu zögerlich über die Vorfälle in Köln berichtet zu haben Die Vorfälle in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof schockieren die ganze Welt. Mittlerweile […]
“Ausländische Sextäter nicht abgeschoben werden – sexuelle Belästigung sei keine „schwere Straftat“ Dieser Aussage liegt leider kein Name bei. Doch dieser Mensch hat keine Ahnung was Sexuelle Belästigung bedeuten kann, wenn er von keiner Schweren […]
Es ist ein Skandal den die Kronen Zeitung hier aufdeckt Charter- Jets müssten pro Jahr 58.400 Fremde, die keine Chance auf Asyl haben, aus Österreich ausfliegen, doch selbst nach Sex- Überfällen wie in Salzburg dürfen […]
Bestattung Wien mit Durchführung der Trauerfeier beauftragt Am Montag, den 11. Jänner 2016 verabschieden sich Angehörige, Freunde und zahlreiche Trauergäste aus Politik, Medien und Kultur sowie die Bevölkerung von der am 22. Dezember 2015 verstorbenen […]
Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH fordert Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden Konsequenzen nach den Vorfällen in Köln und auch in Salzburg, bei denen es zu Übergriffen von Migranten an Frauen gekommen war. Schaden: “Solche Attacken […]
Gerichtsgebührengesetz: Seit 1. Jänner 2016 einzelne Gerichtsgebühren neu geregelt Wien – Seit 1. Jänner 2016 sind die Gebühren in Rechtsmittelverfahren außerhalb von streitigen Verfahren generell neu geregelt. So kommt es im Vergleich zur geltenden Rechtslage […]
Das Schweigen der dauerempörten Gutmenschen zu den Vorkommnissen der Silvesternacht ist beschämend „Wenn jetzt sogar Vorzeige-Emanze Alice Schwarzer aufschreit und die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht verurteilt, sollten doch auch die Österreichischen Feministinnen, allen […]
Sexuelle Gewalt ist kein Kavaliersdelikt und muss bestraft werden. „Sexuelle Gewalt ist kein Kavaliersdelikt und muss bestraft werden. Die SPÖ-Frauen haben sich gemeinsam mit Frauenorganisationen in ganz Österreich für eine Verschärfung des Sexualstrafrechts stark gemacht“, […]
Der Innsbrucker Hauptbahnhof wurde in den vergangenen Monaten zum Zentrum der von Nordafrikanern kontrollierten Suchtgiftszene. Die Polizeipräsenz musste massiv erhöht werden. Zeit im Blick: Es ist einfach eine Frechheit was hier in Österreich abgeht. Die […]
Alice Schwarzer: “Das sind Auswirkungen einer falschen Toleranz. Auswirkungen einer falschen Politik”. Alice Schwarzer ist überzeugt: Die jungen Männer, die in der Silvesternacht den Terror in Köln gemacht haben, spielen Krieg mitten in Europa. Das […]
Zurück in Mittelalter? Zurück zur Unterdrückung der Frauen und Frauen sind Freiwild für die Männer? Die Flüchtlinge nicht alle in einen Topf werfen, doch wir Frauen werden auch in einen Topf geworfen. So gibt es […]
Das berichten bereits alle Medien: Ich glaubte noch an einen Scherz als ich das las. Wieder die Meldungen hörend, die sind ja so lieb. Wieder die Willkommens-Kultur reden lassen. Nicht alle in einen Topf werfen. […]
Auswandern, zur Flucht gezwungen? Es scheint so. Unsere Gesundheitspolitik ist nicht mehr tragbar. Jetzt stelle man sich vor, da kann man online Medikamente bei fast jeden Katalog bestellen. Und dann darf der Hausarzt keine Hausapotheke […]
Primärversorgung nur im Rahmen eines Gesamtvertrags Ärztekammer begrüßt Positionierung der Gesundheitsministerin – Drohende Zwei-Klassen-Medizin durch Leistungseinschränkungen im extramuralen Bereich – Kritik an ELGA bleibt Die Ärztekammer begrüßt den Vorstoß von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, ärztliche Leistungen […]
Mittels einer parlamentarischen Anfrage will der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer die genaueren Details rund um den vom AMS durchgeführten Kompetenzcheck in Bezug auf das Bundesland Kärnten erfahren. “Der kürzlich durchgeführte Kompetenzcheck von Asylberechtigten hat einige […]
Steuerreform stärkt Kaufkraft und Konjunktur, Senkung der Lohnnebenkosten unterstützt Unternehmen – Standort Österreich mit Reformen weiterentwickeln, Österreich an die Spitze bringen Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner blickt auf Basis der jüngsten Konjunkturprognosen optimistisch ins Neue […]
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