In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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FPÖ – Norbert Hofer wird Außenminister FPÖ – HC Strache, Vize Kanzler und Innenminister FPÖ – Kickl Sozialminister Liste Kurz – Wolfgang Sobotka wird Bildungsminister Auch das Finanzressort Finanzminister bleibt der der Liste Kurz Die ÖVP wird in der neuen...
LH Mikl-Leitner: „Höchste Professionalität und Herzenswärme“ Das Land Niederösterreich investiert in den Ausbau der Pflege- und Betreuungszentren: 170 Millionen Euro werden dafür bereitgestellt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dazu am Sonntag in der Radiosendung „Forum Niederösterreich“: „Das Land Niederösterreich verfügt über ein...
Die heutige Entscheidung von Peter Pilz ermöglicht dem Nationalratsklub der Liste Pilz einen unbelasteten Start. Wir respektieren die Entscheidung und werden im Sinne unserer Wahlversprechen die Arbeit mit ganzer Kraft aufnehmen. Martha Bißmann wird als Abgeordnete über die steirische Landesliste...
Herr Fellner spricht mittlerweile von Schmutzigster Politik. Und man sollte hier nicht vergessen, der Rechtsstaat wird von der Politik gelenkt! “profil” veröffentlicht Details aus dem Schreiben der Gleichbehandlungsanwaltschaft Von denen Herr Peter Pilz aber keine Ahnung nach eigenen Aussagen in...
Nicht einmal ein Peter Pilz traut mehr diesen. Im o Ton, “Ich habe keine Chance in diesem Rechtsstaat fair behandelt zu werden! Sogar Peter Pilz hat Angst vor dem Rechtsstaat! Sollte dies nicht zu denken geben? Der Rechtsstaat ist schwer...
Grund: Der Vorwurf Peter Pilz hätte mehrere Frauen SEXUELL belästigt! In wenigen Minuten kommt dazu eine Pressekonferenz auf oe24 TV. Wir werden natürlich weiter berichten. Das schreibt oe24 Peter Pilz nimmt Stellung: “Vorwürfe frei erfunden”! “Racheakt, ich habe aber nichts...
Nun die Steuern sollen gesenkt werden, auf mindestens 40%. Das ist die gute Nachricht. Einsparungen gibt es in: Gesundheit Pensionen Verwaltung Soziales, wie die Sozialversicherungen zusammenlegen. Und die Mindestsicherung wird gekürzt. In Sachen Pensionen, die Menschen sollen länger arbeiten. Förderungen...
Nach London, Barcelona oder Rio de Janeiro soll nun auch Wien eine Stadtseilbahn bekommen. Initiatoren sind unter anderem Tourismus-Verantwortliche in Wien und der Steiermark. Ein wichtiges Bindeglied für das Stadtseilbahnprojekt ist der Verein der Steirer, der das Projekt gemeinsam mit...
Laut Arbeiterkammer soll Gemeindebediensteten und Landesbediensteten ihr Einkommen stark gekürzt werden. Ebenso soll es ja schon wie geschrieben, zur Entfallung des Urlaubs und Weihnachtgeldes in allen Arbeiter und Angestellten Bereichen kommen. Das ist unfair....
Kürzungskurs des Landes trifft primär Beschäftigte: AK lehnt “Rasenmäher-Methode” ab und will sinnvolle Zukunftsmaßnahmen Die geplanten Einschnitte im Landesbudget 2018 treffen in erster Linie die Arbeitnehmer/-innen und sind ein weiterer Schritt der Umverteilung von Arbeitnehmern/-innen hin zur Wirtschaft und zur...
An die lieben Eltern, die arbeiten und ihre Kinder Nachmittags betreuen lassen. Ab jetzt müsst ihr noch tiefer in die Taschen greifen. wie oe24 schreibt: Angesprochen auf die aktuellen Einsparungen im schwarz-blau regierten Oberösterreich, wonach die Kinderbetreuung nachmittags wieder kostenpflichtig...
Tschüss Kreisky, es ist vorbei. Die Österreicher werden um ihr Urlaubs und Weihnachtsgeld umfallen. Die Mehrheit der Österreicher hat dieses System gewählt und die SPÖ lies sich wieder stürzen. Türkis/ Blau setzt fort was der alten Koalition Schwarz/ Blau nicht...
Harald Mahrer folgt Christoph Leitl nach. Das wurde auch gerade in einer Pressekonferenz bestätigt. Wirtschaftsminister wird zunächst Wirtschaftsbund-Chef, danach Präsident der Wirtschaftskammer Wien – Die Entscheidung für die Nachfolge von Christoph Leitl ist gefallen. Harald Mahrer wird zunächst die Spitze...
Mahrer: Digitalisierung soll Menschen nicht ersetzen, sondern hochwertige Kombinationsmodelle schaffen. Bundesrat weist in Aktueller Stunde auf Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung hin. Die Länderkammer des Parlaments hat es sich zur Aufgabe gemacht, die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Digitalisierung und ihre...
FREIE GEWERKSCHAFT ÖSTERREICHS (FGÖ) fordert Ende der Monopolstellung des ÖGB Freie Gewerkschaft Österreich spricht sich klar für den Wettbewerb in der Arbeitnehmervertretung in Österreich aus Der österreichische Bürger hat ein Ende der Monopolstellung des ÖGB und der Zwangsmitgliedschaften in den...
Wie auch der Standard schrieb. Soll die Aktion 20.000 vor dem Aus stehen. Sie fällt den Sparstift von Türkis/ Blau zum Opfer. Budget – Leichtfried kritisiert Angriff auf Aktion 20.000 In Steiermark profitieren mehr als 300 ältere Menschen von Jobprogramm...
Das schrieb der Standard Unterbezahlung durch ausländische Betriebe muss laut Arbeiterkammer stärker bekämpft werden Wien – In einem Punkt gibt es eine Übereinstimmung zwischen FPÖ und Arbeiterkammer. Für beide Organisationen steht die Bekämpfung von Lohndumping ganz weit oben auf der...
Auch im zweiten Teil nur Lob bei Türkis/ Blau. Hofer FPÖ: “Im Finanzministerium wurde sehr gut gearbeitet”! Jetzt gehe es um die Entlastungen für die Österreicher. FPÖ setzt Schwerpunkt – Kurz müsste “radikale Kehrtwendung hinlegen”. Die FPÖ hat zu Beginn...
VP-Olischar: Chorherr muss für Aufklärung sorgen und alles offenlegen Klassischer Fall von Unvereinbarkeit – Umfassende und gründliche Aufarbeitung der Causa unabdingbar „Christoph Chorherr muss dringend für die notwendige und vollständige Aufklärung sorgen. Die Vorwürfe sind gravierend, die Optik ist verheerend....
FPÖ feiert Parlaments-Aus der Grünen mit Freibier Schadenfreude gilt als die schönste Freude: Das haben sich wohl auch die Freiheitlichen in Groß-Enzersdorf gedacht und deshalb für Samstag zu einer besonders gemeinen “Abschiedsfeier” geladen. Bei Freibier wird nämlich das Scheitern der...
Wo sind die Milliarden? Rechnungshof: „Was die neue Regierung tun muss“ Dringendste Punkte: Bildung: Digitalisierung und Migration als Herausforderungen Punkto Bildung betont jenes Organ, das für die Prüfung der Finanzgebarung der Republik zuständig ist, dass die Mittel, die in das...
Pensionistenverband ist und bleibt Schutzmacht „Der Pensionistenverband wird JEDE kommende Bundesregierung daran messen, wie sie mit der sozialen Sicherheit in Österreich umgeht. Für die Pensionistinnen und Pensionisten – auch für zukünftige – steht viel am Spiel: Bei den Pensionen, bei...
Heute geht es los 12:30h ist Beginn. Aufgaben sollen neu verteilt werden. Hingegen spottet schon SPÖ Parteiführer Kern über diesen Deal und hat Kurz eine Minderheitsregierung angeboten. “Ich will noch immer Schwarz Blau verhindern”, so Kern. Soziales und Gesundheit soll...
Der Regierungsaufbau Türkis/ Blau steht NEUE Brücken sollen gebaut werden, aber ohne die Schwarze ÖVP. Die soll begraben werden. Ab Morgen wird hart verhandelt. Die FPÖ will keine angestrichene Farbe der alten ÖVP zur Kenntnis nehmen. NEU, soll wirklich NEU...
Die FPÖ gibt dazu um 13:30h eine Pressekonferenz. Diese wird LIVE auf oe24 TV übertragen. Die FPÖ will sich auf keinem Fall wie in den 2000 Jahren von der damaligen ÖVP über den Tisch ziehen lassen! Strache: “Das geschieht kein...
Die SPÖ legt sich auf Kern fest: Der Noch-Kanzler ließ sich zum Klubchef designieren. Für Troubleshooter Matznetter gibt es kein Mandat als Belohnung Wien – Christian Kern trotzt den widrigen Umständen. Ohne Schirm tritt der Kanzler vor die Kameras, lässt...
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