In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
Gestern konnten wir in mehr als 2 Stunden Sendezeit sehen wie hilflos alle waren. Die einen wollen gar keine Flüchtlinge. Die anderen meinen kommt nur alle herein. Widersprüche in Aussagen (Genfer Konvention) Einer sagt: “alle […]
Ein Abgeordneter verdient über 8000 Euro Monatlich. Was leistet er dafür? “Meine Abgeordneten” ist die erste privat finanzierte Transparenzplattform, die öffentliche Daten zu allen österreichischen Nationalratsabgeordneten, der Bundesregierung, Mitgliedern des Bundesrats, EU-Abgeordneten Abgeordneten des Wiener Landtages […]
Faymann zu Steuerreform: 90 Prozent der Entlastung für Klein- und Mittelverdiener – konkrete Wirtschaftsankurbelung. In der parlamentarischen Budgetdebatte am Dienstag erklärte Bundeskanzler Werner Faymann: „90 Prozent der Entlastung durch diese Steuerreform kommt Klein- und Mittelverdienern […]
„Mehr als 500.000 Arbeitslose, enorme Staatsschulden und eine Völkerwanderung in einem Ausmaß, das sich niemand hätte vorstellen können: Österreich ist in einer sehr schwierigen Situation, da gibt es nix Schönzureden“, mahnte Team Stronach Sozialsprecherin Waltraud […]
„Die Regierung spielt Familien gegen Unternehmer aus. Der FLAF muss wieder zur Gänze dem Zweck der Finanzierung von familienrelevanten Leistungen zur Verfügung stehen“. „Unsere Familie brauchen eine echte Entlastung genauso dringend wie die heimischen Unternehmer. […]
Integrationsplan von Kurz will Gemeindebau für gut integrierte Flüchtlinge öffnen – Bonzen raus dem Gemeindebau! Wien, 24. November 2015 (ÖVP-PD) “Peter Pilz soll seine Gemeindebauwohnung einer Flüchtlingsfamilie zur Verfügung stellen. Der grüne Nationalratsabgeordnete wohnt seit […]
Es sind nicht 5 Milliarden die wir Staatsschulden haben im nächsten Jahr. Es sind 10 Milliarden. “Die Regierung rechnet einfach die Flüchtlingsausgaben nicht ins Budget, weil es angeblich eine Einmalige Ausgabe sei. Keine Grundversorgung, keine […]
Kürzung der FLAF-Einnahmen ohne Gegenfinanzierung ist familienfeindlich und politisch kurzsichtig! Am kommenden Dienstag, 24. November, wird das Budgetbegleitgesetz beschlossen. Damit wird auch das Familienlastenausgleichsgesetz von 1967 geändert und der Dienstgeberbeitrag zum Familienlasten-ausgleichsfonds (FLAF) in zwei […]
Weit haben wir es gebracht, wir könnten das Jahr 2015 als Jahr der höchsten Arbeitslosigkeit, des größten Flüchtlingsstrom und den Beginn des neuen Terror in der Welt bezeichnen. Mitte des Jahres, zuerst der Terroranschlag auf […]
Es ist eine Schande das eine Unterversorgung mit Notärzten in einem der Reichsten Länder der Welt besteht, Österreich. VP-Korosec: Unterversorgung der Stadt mit Notärztinnen und Notärzten ist nicht akzeptabel. Vertrauen in ein bewährtes System darf […]
Abgeordneter Walter N a d e r e r (FRANK) sagte, auf der Produzentenseite gerechte Preise festzulegen, sei ein schwieriges Unterfangen. Die Abhängigkeit der Bauern steige laufend, erinnerte er u. a. an notwendige Absatzvereinbarungen mit […]
Niederösterreich sei der wichtigste Lebensmittelproduzent Österreichs. Niederösterreich sichere die Ernährung von über 10 Millionen Menschen. Auch das Jahr 2014 sei für die Land- und Forstwirtschaft ein sehr herausforderndes Jahr gewesen, etwa durch die sehr schwierigen […]
FPÖ-Strache: EU-Sanktionen gegen Russland sofort beenden Beim Kampf gegen den Terror zusammenrücken. „Die EU und Russland müssen – weil gleichermaßen betroffen – enger zusammenrücken und gemeinsam den Kampf gegen den Terror aufnehmen. Ein erster wesentlicher […]
Vilimsky: Behördliche Entwaffnung der Polizei ist Schnapsidee ersten Ranges! FPÖ: Jeder Polizist soll das Recht auf Erhalt eines Waffenpasses haben! “Während die Terrorgefahr auch in Österreich massiv steigt, macht sich laut aktuellen Medienberichten eine behördliche […]
Bundesheer trainiert Cyber-Abwehr im internationalen Verbund Klug: „Wir müssen eine passende Antwort auf Cyber-Bedrohungen parat haben.“ Von 16. bis 20 November beteiligte sich das Österreichische Bundesheer an der internationalen Übung “Cyber Coalition 2015”. An der […]
Bombenalarm in Spielfeld. Es kam fast zur Massen Panik. Die “Kleine Zeitung” schrieb: Schocknachricht: Bange Momente spielten sich gestern in Spielfeld ab. Brenzlige Szenen haben sich gestern Abend in Spielfeld abgespielt. Wie die “Kleine Zeitung” […]
Karmasin: „Psychische Gewalt nimmt zu – Bullying & Mobbing müssen gestoppt werden!“ Kinderrechtespot-Verleihung im Zuge des heutigen Internationalen Tages der Kinderrechte – Prävention und Kommunikation als Maßnahmen gegen psychische Gewalt. „Wenn es um Erfahrungen von […]
oe24 berichtet und es soll keine Angst machen. Österreich wird von iSIS bedroht wie nie. Schon jetzt sind wir gegen die Flüchtlingsströme machtlos. Und 2016 soll der totale Krieg kommen. Die Regierung lässt alles herein […]
Hilfswerk feierte doppeltes Jubiläum: 10 Jahre NÖ Frauentelefon 0800 800 810 und 15 Jahre NÖ Krisentelefon 0800 20 20 16. St. Pölten (OTS) – 200.000 Anrufe. 85.000 weiterführende Beratungen. Diese Bilanz zieht das NÖ Hilfswerk […]
NEOS zu Sicherheit in Europa: Die Herausforderungen sind grenzenlos, die Lösungen bisher national begrenzt Strolz / Vavrik: „EU-Grenzschutzbehörde, EU-Asylbehörde, EU-Nachrichtendienst, gemeinsame Anti-Terror-Strategie und UN-Mandat für Syrien sind zentral“ Europa ist zwar die weltgrößte Wirtschaftsmacht, aber […]
HC- Strache FPÖ forder U-Haft für Syrien Rückkehrer: “Sie haben andere Menschen getötet, geköpft und leben bei uns nach ihrer Rückkehr wie die Made im Speck. So geht es doch nicht weiter”! Sie kommen nach […]
Einmal mehr ist eine neue Autofahrer-Schikane geplant: eine mögliche Temporeduktion auf Hauptverkehrsrouten und in den Nachstunden auf 30 km/h ist nicht zu akzeptieren. Wieder einmal stehen die Wiener Autofahrer im Fokus grüner Verkehrspolitik: Medienberichten zufolge […]
Könnt ihr euch erinnern: Mohamed M? Er war in Österreichischen Gefängnis, es gab Verhandlungen und doch wurde er frei gelassen. Heute ist er bei der IS als Kämpfer und kommt auch zwischendurch immer wieder nach […]
Strache: “Die Regierung macht nichts gegen die Dschihadisten hier. Sie werden nicht an ihrer Radikalität gehindert. Diesen Mohammed hat man frei gelassen und was macht er heute”! Österreich muss sich als KURIER Land für den […]
Strache (FPÖ) Glawischnig GRÜNE: An einem Tisch der ZIB 2. Es war ein sehr interessantes und Aufschlussreiches Gespräch: Das Pro und Contra kam sehr gut zur Darstellung. Armin Wolf leitete das Gespräch. “Braucht die Polizei […]
Gerald Loacker: “Wir brauchen endlich ein professionelles Management der Krankenkassen” Im vergangenen August schlugen die Krankenkassen Alarm und warnten vor einem großen Defizit von 125 Mio. Euro für das laufende Jahr. Nach diesen Schreckensmeldungen kommt […]
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