Erdogan Fans warten in Österreich auf Marschbefehl?

Türkei
bykst / Pixabay

oe24:

 Nach einem Angriff auf ein kurdisches Lokal in der Mariahilferstraße am Rande einer vom Verein UETD organisierten Demonstration für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gibt es nun auch Drohungen gegen das Unternehmerehepaar. Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz forderte deshalb am Mittwoch gemeinsam mit dem Anwalt des Paares Personenschutz für die Betroffenen.

Eigentlich hätte auch die Besitzerin der Restaurantkette vor die Presse treten sollen, sie sei aus Angst aber nun „kurzfristig abgetaucht“, erklärte Pilz. „Meinen Mandaten wurde mitgeteilt, wenn sie sich heute hier zeigen, wird es sehr übel für sie“, berichtete Anwalt Franz Podovsovnik.

Drohungen werden „schlimmer und massiver“

Die Drohungen gegen die kurdischen Aleviten, die bereits seit 30 Jahren in Österreich leben, mittlerweile die Staatsbürgerschaft besäßen und mehr als 250 Mitarbeiter beschäftigten, würden „von Jahr zu Jahr schlimmer und massiver“, so Podovsovnik. Angefangen hätte es 2011 mit verbalen Attacken und Gewaltaufrufen auf Facebook und im Internet, mit dem Angriff auf den Gastgarten des Lokal am 16. Juli sowie den nun ausgesprochenen persönlichen Drohungen, „sind die Grenzen überschritten“.

Mehrmals seien Geschäfte mit dem Kürzel der in der Türkei als Terrororganisation verbotenen kurdischen Arbeiterpartei „PKK“ besprüht worden, berichte der Anwalt. „Wenn ein Ziel derartig markiert wurde, steht es jedem frei, sie zu attackieren.“ Erst letzte Woche seien erneut Mitarbeiter der Restaurantkette bedroht und angekündigt worden, „das Geschäft niederzubrennen“.

Hinweise auf Waffenbesitz

Sie bringen ihren Hass und ihren Krieg in unser Land, wie ich schon so oft geschrieben habe. Auch der Täter von München war ein Menschenhasser, hauptsächlicher auf gewisse Rassen. Sie tragen es aber in unserem Land aus. Und sie bedrohen auch uns. Soweit ist es durch die Gutmenschenkultur gekommen.

Hier der ganze Artikel.

 


Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.