FPÖ will Lockdown-Wahnsinn verhindern und blockiert Hauptausschuss am Sonntag

geimpft
Foto: Alexandra_Koch / Pixabay License

Die SPÖ brachte ebenfalls eine Aussendung heraus: Alles zu tun um diese Pandemie zu stoppen.

Man muss alles tun um diese Pandemie zu stoppen, so Bürgermeister Ludwig der für die FPÖ wenig bis kein Verständnis zeigt.

„Die FPÖ unternimmt alles, um die von den Regierungsparteien angekündigte Etablierung eines Unrechtsregimes in Österreich zu verhindern. Wir werden zu totalitären Maßnahmen wie einem Lockdown für Ungeimpfte und einem Impfzwang für Mitarbeiter im Gesundheitswesen nicht den geringsten Beitrag leisten und haben daher dem medial kolportierten morgigen Termin für den Hauptausschuss des Nationalrats nicht zugestimmt“, sagte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl. Die Befassung und Zustimmung des Hauptausschusses ist Grundvoraussetzung für die Verordnung neuer Schikanen.

Die FPÖ hingegen spricht von Schikanen.

„Nachdem sowohl die Regierungsparteien als auch ihre pseudo-oppositionellen Anhängsel in Rot und Pink sich wohl bedenkenlos an der Grundrechtsabschaffung beteiligen werde…


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