FPÖ – Kickl, Hauser, Strasser: „Raus aus dem Corona-Chaos“
FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl, FPÖ-NAbg. Gerald Hauser und Univ.-Doz. Dr. Hannes Strasser, MSc. präsentierten heute in einer Pressekonferenz das von Hauser und Strasser verfasste Buch „Raus aus dem Corona-Chaos“
Zu Beginn der Pressekonferenz befasste sich FPÖ-Chef Kickl mit der Verfassungsmäßigkeit des Impfzwangs. ÖVP-Verfassungsministerin Edtstadler habe dazu ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Masern-Impfpflicht in Tschechien bemüht, wo diese für rechtmäßig erklärt worden sei. „Das ist das stärkste Argument der Regierung“, kritisierte Kickl. Aber sogar die Haus- und Hofexperten der Bundesregierung wie der Infektiologe Wenisch würden sagen, dass man diese Impfungen nicht miteinander vergleichen könne, da Masern etwas ganz anderes seien. Das Urteil des EGMR sei von Verfassungsexperten verfassungsrechtlich auch für desaströs befunden worden und beinhalte schwerwiegende Mängel. „Wir haben rechtlich also sehr gute Karten, und auch die WHO ist ja gegen den Impfzwang“, so Kickl, der vermutet, dass Österreich eine Art Testballon sei, wo dann wie bei Dominosteinen in der ganzen EU ein genereller Impfzwang erlassen werde. „Daher bin ich froh über den politischen Widerstand, den…