Haimbuchner zu Coronamanagement: „Wir brauchen einen radikalen Kurswechsel“

28. September 2020 AKTUELL, Corona, POLITIK
iXimus / Pixabay License

Besonderer Schutz nur für Gesundheitseinrichtungen – Ermöglichung eines restriktionsfreien öffentlichen Lebens.

Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und Bundesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, nimmt zu den am heutigen Montag von der Statistik Austria präsentierten Quartalszahlen wie folgt Stellung: „Die heute von der Statistik Austria präsentierten Zahlen belegen das, was wir seit Wochen und Monaten aus nahezu allen Branchen hören: die Corona-Politik der Bundesregierung zerstört zehntausende wirtschaftliche Existenzen und bedroht nochmal ein Vielfaches davon.
Darüber hinaus gibt es sehr viele offene Fragen zur weiteren Zukunft, die die Regierung nicht bereit ist, zu beantworten: Wie geht es weiter, wenn im Winter die Grippe-Saison die gesundheitspolitische Lage verschärft?
Werden wir wieder in den Hausarrest geschickt? Werden wieder Schulen geschlossen? Was passiert mit der Nachtgastronomie, dem Tourismus, der Ski- und Ballsaison?“

Aus den Stärken und Schwächen des Schwedischen Modells lernen

Haimbuchner betont auch, dass er es für absolut unverständlich hält, dass der Fokus des Corona-Managements der Bundesregierung offenbar nicht mehr auf der Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems liege:
„Natürlich ist jeder Corona-Tote einer zu viel, aber es wird der Bundesregierung kaum gelingen, das grundsätzliche und allgemeine Lebensrisiko auf Null zu minimieren. Ich rate daher dringend dazu, den Fokus wieder stärker auf den Erhalt des Gesundheitssystems zu legen, statt beim sinnlosen Versuch, das Virus komplett aus unserem Leben zu verbannen, nur immer noch mehr wirtschaftliche Existenzen zu vernichten. Ich bin gerne bereit, mit den politischen Mitbewerbern und Experten ein ‚Oberösterreichisches Modell‘ zu entwickeln, das die schweren Fehler des Schwedischen Modells verhindert und die Stärken dieses Modells nachzeichnet. Das heißt, umfassender Schutz im Bereich der Pflege, Altenheime, Spitäler und anderer Gesundheitsbereiche bei gleichzeitiger Ermöglichung eines ansonsten uneingeschränkten öffentlichen Lebens. Das ist der Diskurs, der jetzt geführt werden muss, da Gesundheitsminister Anschober offenkundig nicht in der Lage ist, Ordnung in das von ihm angerichtete Chaos von Corona-App bis Lockdown-Ampel zu bringen. Niemand kennt sich mehr aus, welche Maßnahmen gerade wo gelten. Damit muss endlich Schluss sein“, so der stv. Bundesparteiobmann abschließend.

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.

Related Articles