Informationsfreiheits Gesetz? “Leben wir in Russland”?

5. Februar 2024 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT
Medien
Foto: pixabay, zib

Viele kommen erst jetzt darauf, langsam darauf, was in Österreich abgeht!

Zensur und Verbote merken die Leser diverser Tagesmedien nicht: Viele müssen anfragen, ob diese dies oder jenes überhaupt schreiben dürfen!

Dann wird X-mal geprüft, ob dies überhaupt einem Leser zugänglich gemacht werden darf. Vieles erfahren Leser nicht. Weil von der hohen Politik verboten!

Informationsfreiheitsgesetz und ihre Hürden!

FPÖ – Linder zum Informationsfreiheitsgesetz: ÖVP, Grüne und SPÖ verwehren 40 Prozent der Österreich das Recht auf Information

Mitteilungen gemäß § 8a Abs 5 MedienG:

Mammutprozess zu Wiener Wohnen: Ein Geständnis

„Jeder Bürger, egal ob er in einer großen oder kleinen Gemeinde lebt, muss das gleiche Recht auf Informationen und Transparenz haben!“

„ÖVP und Grüne haben kein echtes Interesse an mehr Transparenz und mehr Information für die Bürger, denn sonst hätten sich nicht 40 Prozent der Österreicher davon ausgeschlossen! Als Bürgermeister einer Gemeinde mit rund 1.500 Einwohnern hätte ich mir gewünscht, dass es alle Bürger die gleichen Rechte haben“, kritisierte der FP…

Quelle
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