NEOS: Schauspiel der Liste Pilz ist kein Höhepunkt für Demokratie

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Niki Scherak: „Wir werden Pilz an seine Ankündigung erinnern, selbst einen Antrag auf Aufhebung seiner Immunität stellen zu wollen.“

Die heutige Pressekonferenz der Liste Pilz werfe kein gutes Licht auf den Parlamentarismus und die Demokratie, wie der Stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak feststellt: „Die Art der Rückkehr von Peter Pilz mitsamt den damit einhergehenden Vorkommnissen schadet dem Bild, dass die Bürgerinnen und Bürgern von der Demokratie und dem Parlament haben. Anstatt für mehr Kontrolle, Ideen und Sachpolitik zu kämpfen, ging es heute offenbar nur um Eitelkeiten und gut bezahlte Posten.”

Der stellvertretende NEOS-Klubobmann will Peter Pilz bei dessen Ankündigungen beim Wort nehmen: „Wir haben als Vertretung der Wählerinnen und Wähler eine Vorbildfunktion und eine Verpflichtung gegenüber der Würde des Parlaments und der Demokratie. Es ist bedauerlich, dass Peter Pilz am Tag vor der Ankündigung seiner Rückkehr in den Nationalrat nicht an seinem Prozess teilnehmen konnte. Wir werden ihn daher auch an seine Ankündigung erinnern, selbst einen Antrag auf Aufhebung seiner Immunität stellen zu wollen.”

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