Lockdown: Sie durften gar nicht erst aufsperren.
Jetzt URLAUBSVERBOT – Wirte Verbot. Lesen sie mehr.
Was ist jetzt geschehen? Urlaub im eigenen Land verboten!
Urlaub verboten – einheimische dürfen nicht mehr zum Wirten, hier mehr dazu
Urlaubsverbot für Deutsche im eigenen Land
Die deutschen Bundesländer haben am Mittwoch in Berlin ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus deutschen Corona-Risikogebieten beschlossen. Das Verbot nach bayrischem Vorbild soll bundesweit gelten.
Zieht Österreich nach?
Betthupferl um 22h und vieles mehr:
“Was hier geschieht ist Faschismus”! sagt die FPÖ!
Es ist nicht nur Aushebung jedes Grundrechtes für Österreicher, sondern ein Skandal der geduldet werden würde.
„22-Uhr-Sperrstunde wäre auch für Wien sinnvoll“
Schramböck fordert Vorverlegung der Sperrstunde in Wien
SPÖ: Petition zu Amnestiegesetz für Coronastrafen geht in die nächste Runde.
Der Petitionsausschuss im Nationalrat beriet heute über die Einholung diverser Stellungnahmen.
Nachdem gestern im Konsumentenschutzausschuss ein Antrag auf Einstellung aller Verwaltungsstrafverfahren, die auf Basis von COVID-19-Gesetzen und -Verordnungen eingeleitet wurden, von ÖVP und Grünen vertagt wurde, ist heute eine SPÖ-Petition betreffend einer Corona-Generalamnestie im zuständigen Ausschuss in Beratung. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim und SPÖ-Petitionssprecher Andreas Kollross fordern darin die Einholung der Stellungnahmen des Justizministeriums, des Bundesministeriums für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt sowie des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. „ÖVP und Grüne vertagten gestern mit fadenscheinigen Argumenten einen Antrag zur Amnestie für Corona-‚Sünder‘, die wegen rechtswidriger Verordnungen des Gesundheitsministers bestraft wurden. Wir machen weiter, denn Menschen auf Basis falscher Rechtsgrundlage zu bestrafen, sich das Geld aber trotzdem zu behalten, ist unanständig“, so Kollross im Anschluss an den Petitionsausschuss.
34.697 Anzeigen wurden von März bis Juni auf Basis der Corona-Gesetze und -Verordnungen erstattet. Husch-Pfusch-Gesetze, die im Nachhinein für verfassungswidrig erklärt wurden. Für Selma Yildirim ein Grund, „eine Generalamnestie für jene Fälle zu erlassen, die rechtsgrundlos zur Kasse gebeten wurden. Wir brauchen Gerechtigkeit für die vielen Menschen, die für die Fahrlässigkeit der Bundesregierung aufkommen mussten. Grund- und Menschenrechte müssen bewahrt und nicht mit den Füßen getreten werden.“ Auch der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Christoph Grabenwarter sprach sich bereits für eine Amnestie für zu Unrecht bestrafte Personen aus. Nun ist für die Nationalratsabgeordneten die Bundesregierung an der Reihe und muss vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen
HC Strache kündigt nach Einzug in den Wiener Landtag Österreichweites Corona-Volksbegehren an.
Übertriebene Verbotspolitik beenden und sofortige Rückkehr zur Lebensnormalität
„Die Österreichische Bundesregierung führt unser Land jeden Tag ein Stück weiter in den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Abgrund und auch die Wiener Stadtregierung ergeht sich weiter in Ankündigungspolitik, ohne den Unternehmen wirklich effektiv zu helfen. Die Maskenpflicht kostet den Handel derzeit rund 500 Mio. Euro pro Monat an Umsätzen. Der Handelsverband geht sogar davon aus, dass die Österreicher heuer um 16 Mrd. Euro weniger ausgeben werden als 2019. Seit Monaten fordere ich daher, diese unsägliche Corona-Verbotspolitik zu beenden und umgehend zur Lebensnormalität zurückzukehren“, erklärte heute einmal mehr HC Strache.
Diese ganze Panikmache und dieses Überdramatisieren müsse endlich aufhören, denn die Sterblichkeit im Zusammenhang mit dem Coronavirus liege weit niedriger, als man uns am Anfang weismachen wollte. Für diese übertriebene Verbotspolitik mit Masken- und Registrierungszwang, angedrohten Ausgangssperren und nun einem möglichen zweiten Lockdown gebe es keinerlei Legitimierung mehr, führte Strache weiter aus und zeigte sich in seinen Forderungen vom führenden Deutschen Virologen, Professor Hendrik Streeck, auf der ganzen Linie bestätigt.
„Die türkis-grüne Bundesregierung und ihre Erfüllungsgehilfen in Wien werden noch als Totengräber der Österreichischen Volkswirtschaft unrühmlich in die Geschichte eingehen. Sobald wir mit Hilfe der Wienerinnen und Wiener nach dem bevorstehenden Wahlsonntag den Einzug in den Wiener Landtag geschafft haben, werden wir ein Österreichweites Volksbegehren zur Aufhebung dieser unsinnigen Corona-Zwangsmaßnahen und Rückkehr zu unserer Normalität einleiten. Damit werden wir diese türkis-grüne Dilettanten-Regierung in weiterer Folge demokratisch auch zum Rücktritt zwingen“, so ein sichtlich höchst motivierter HC Strache.
ÖVP statt Hilfe die Finanzpolizei.
Quelle
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