Querschüsse von SPÖ haben nicht lange warten lassen

13. Mai 2022 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
Pflege
Foto: pixabay, zib

Querschüsse, anders kann man es nicht benennen: SPÖ schießt gegen Pläne der Regierung.

Und so kann es geschehen, es wird nicht einmal dies abgearbeitet, dem man jetzt zugestimmt hat. Blockieren und verhindern, ist alles, was die SPÖ immer wieder schafft und dies seit Jahren und schimpfen, schimpfen auf die Regierung. Wenn auch so manches gerechtfertigt scheint. Schaut man aber genau hin, war die SPÖ lange in der Regierung und es ist auch nur gestritten, blockiert und am Ende ging nichts, außer von einer Neuwahl zur nächsten.

Sozialausschuss: Kontroverse Diskussion über angekündigte Pflegereform der Bundesregierung in der Höhe von 1 Mrd. €

Opposition sieht keinen großen Wurf und stellt zahlreiche weitere Forderungen

Bei den Gesundheitsmaterien, die heute ebenfalls im Sozialausschuss behandelt wurden, ging es primär um die Verlängerung von speziellen Corona-Bestimmungen. Zudem können Beschäftigte, die sogenannten COVID-19-Risikogruppen angehören, noch bis Ende 2022 bei voller Entgeltfortzahlung vom Dienst frei gestellt werden, falls dies noch erforderlich ist. Die dazu vorliegenden Anträge von ÖVP und Grünen wurden teils in der Fassung von Abänderungsanträgen mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen.

Bei der Behandlung von Oppositionsanliegen zum Thema Pflege gab es dann eine breite Diskussion über die heute von der Regierung angekündigte Reform in diesem Bereich. In Vertretung von Minister Johann…

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