Justiz
AKTUELL

Systemversagen Justiz und Politik

Das sagt niemand anderes als Ministerin Raab selbst. Und was ist: Schwarz, Grüner Zwist um Justizreform, statt gemeinsame Lösungen zu finden. Zadic vs. Edtstadler: Zwist um die Justizreform. Systemversagen Justiz und Politik Justiz, frei von […]

Kalter Krieg
AKTUELL

Krisengewinner – Fairnesskrise 2022

Zahlen Unternehmer mehr Steuern, geben diese es weiter ans Volk. Gewinner ist dann nur der Fiskus. Alle anderen gehen weiter unter, so Kritiker. Industrie spricht von Politischen Sommernachtsträumen Solche Krisen wie Krieg und Pandemie kennen […]

Medien
AKTUELL

Körberlgeld oder Aufwandsentschädigung?

Sie, die es betrifft, sehen es sicher mehr als Aufwandsentschädigung, als Körberlgeld, wie der ÖGB sagt. Aufwandsentschädigung, da hat man ein Recht darauf. Blimlinger: Günstigere Haushaltsabgabe statt hoher GIS für alle. Körberlgeld oder eben Aufwandsentschädigung? […]

Thriller
AKTUELL

Menschen haben kein Vertrauen mehr in Politik

Die Politik merkt von dem all nichts: Auch der Bundespräsident soll abstürzen. Trotzdem, man macht einfach weiter, als wäre nichts. FPÖ – Hafenecker: „ÖVP-Maulkorb für NÖ Landesbeamte gegenüber Rechnungshof erinnert an Ständestaat!“ LH Mikl-Leitner und […]

Streit
AKTUELL

Was macht ihr eigentlich fürs Volk?

 Parteistreitigkeiten, das Volk bleibt dabei immer mehr auf der Strecke. Nehammer mit 100% wieder gewählt, die SPÖ tobt. SPÖ-Deutsch zu ÖVP-Parteitag: Nehammer mit Durchhalteparolen, Realitätsverweigerung und Lügen Türkise Rumpftruppe unter Nehammer ist Hort des Chaos […]

Terror
AKTUELL

Innenministerium darf nicht weiter die Showbühne der ÖVP sein

SPÖ-Einwallner: OLG-Entscheidung zu Operation Luxor zeigt Führungsschwäche des Innenministers. „Die Führungsschwäche von ÖVP-Pannenminister Nehammer offenbart sich immer mehr“, kommentiert SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner die Entscheidung des Oberlandesgerichts Graz, die mehrere Hausdurchsuchungen im Zuge der Operation Luxor […]