FPÖ – Islam Skandal ist Skandal der SPÖ

19. Februar 2017

FPÖ fordert Konsequenzen nach x-tem Islamkindergarten-Skandal der SPÖ Wie lange wird unser Steuergeld noch für Wählerfang bei Muslimen verbrannt? Nicht nur bei der Mindestsicherung fließen aberwitzige Millionenbeträge ungeprüft in illegale Wirtschaftszuwanderer vor allem aus muslimischen […]

Die Regierung steht vor dem Umbau?

12. Februar 2017

Nun wenn man die traurige Nachricht unserer Gesundheitsministerin gelesen hat, weiß man, sie kann nicht mehr. Sie liegt wieder im Spital, Sabine Oberhauser, muss an sich denken. Sie liegt wieder im Spital, mit einer schweren […]

Bundeskanzler Christian Kern präsentiert seinen "Plan A"

Kern: Werde alles unternehmen, um das Land zu ändern

18. Januar 2017

Der Wahlkampf hat begonnen. Kern: Werde alles unternehmen, um das Land zu ändern. Koalition: Gute Miene zum bösen Gewurschtel Alles beim Alten, die Regierung wurschtelt weiter. Nichts ist es geworden mit der raschen Umsetzung der […]

Plan A (SPÖ) zu Plan B (ÖVP)

16. Januar 2017

Schieder zu Schelling: Übereinstimmung bei zentralem Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. „Ansätze von Schelling allerdings zu einseitig an Profitsteigerung für Unternehmen ausgerichtet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder glaubt, dass Finanzminister Schelling in einem wesentlichen Ziel mit dem […]

Gangbettenskandal – Oxonitsch versteckt sich hinter KAV-Personal

14. Januar 2017

Helden sehen entschieden anders aus “Wenn politische Feigheit weh täte, würde der Wiener SPÖ-Klubobmann Oxonitsch im Wilhelminenspital in einem Gangbett am Tropf hängen”, meint FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik. Die explizit an die berückend unfähige SPÖ-Gesundheitsstadträtin […]

Deutsche Mautpläne Widerstand der SPÖ

10. Januar 2017

Deutsche Mautpläne – SPÖ-Abgeordnete organisiert fraktionsübergreifenden Widerstand im Europaparlament. Leichtfried/Graswander-Hainz: „EU-Recht gilt auch für Deutschland“ Auch im EU-Parlament formiert sich Widerstand gegen die deutsche Pkw-Maut: EU-Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz und ihre sozialdemokratischen KollegInnen arbeiten an einem […]

Schieder: FPÖ-Reise nach Russland „mehr als fragwürdig“

19. Dezember 2016

Was steckt dahinter? Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist die Reise von HC Strache und anderen FPÖ-Mandataren „mehr als fragwürdig“. „Die FPÖ hat – wieder einmal – echten Erklärungsnotstand – sowohl, was die Absicht der Reise, […]

FPÖ schwere Kritik an schwer kranker Gesundheitsministerin

17. Dezember 2016

Ihr Auftritt Frau Oberhauser, war nicht nur mutig, sondern auch sehr sympathisch. Sie sind unserer Meinung nicht alleine verantwortlich für dieses Dilemma bzgl.. Hausärzte. Im Gegenteil, trotz schwerer Krankheit stehen sie in der ZIB 2 […]

Was spielt die FPÖ für ein Spiel?

13. November 2016

Die Klage kommt von der SPÖ. Sie sagt: “Die FPÖ stellte sich gegen das Lohn und Sozialdumping Gesetz”! SPÖ-Abgeordneter Walter Schopf kritisierte heute, Donnerstag, im Nationalrat die FPÖ: „Wir kennen die Probleme, der Unterschied ist, […]

Österreich: Mindestlohn von 1.700 Euro

12. November 2016

Arbeit muss sich auszahlen. ÖVP NÖ blockiert bisher bei Mindestsicherung und nimmt verheerende Folgen in Kauf. „Die ÖVP NÖ hat bis dato nichts zu einem Erfolg in Sachen bundesweiter Lösung der Mindestsicherung beigetragen“, sagt SPÖ […]

Matznetter zur Wertschöpfungsabgabe

12. Oktober 2016

Gefährdet sind nicht Kleinbetriebe, sondern Branchen mit hohen Gewinnen. Zum Handkuss kommen Trittbrettfahrer – Kleine Selbstständige mit Freibeträgen unterstützen. „Gefährdet“ sind nach Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Österreich (SWV) nicht die Kleinbetriebe, […]

SPÖ nimmt Stellung zu Abtreibungsverbot in Polen

6. Oktober 2016

“Frauen haben ein Recht auf ihren eigenen Körper” sagt die SPÖ Weidenholzer (SPÖ) zu Polen: Frauen haben Recht auf Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper S&D-Vizepräsident pocht auf Einhaltung der europäischen Werte. “Frauenrechte sind Menschenrechte und […]

“Österreich muss wieder Schulden machen” – so, Bundeskanzler Kern

14. September 2016

Die ÖVP ist strickt gegen diesen Plan Kern. Kern will so aber 200.000 Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft in die Höhe bringen. Der Streit ist so groß, dass man schon wieder von Neuwahlen spricht. Diesmal […]

„Wir müssen es Betrieben leichter machen, zu wachsen“

28. August 2016

Unternehmen brauchen Lohnnebenkostensenkung – Gewerbeordnung entrümpeln, aber freie Berufe schützen. „Wir müssen es Betrieben leichter machen, zu wachsen, denn nur investierende Betriebe können auch Konjunktur und Beschäftigung ankurbeln“, betont Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des […]

Zweieinhalb Stunden Anfahrtszeit zur Arbeit sind zumutbar?

11. August 2016

Die Junge Generation in der SPÖ Niederösterreich kann bei den jüngsten Aussagen von ÖVP-Klubobmann Lopatka nur den Kopf schütteln. Zweieinhalb Stunden als tägliche Wegzeit hin und retour sind für Arbeitslose und Flüchtlinge zumutbar.“, zumindest wenn […]

Türkei: Ausreiseverbot für Akademiker

20. Juli 2016

Schieder übt scharfe Kritik an türkischer Führung. Todesstrafe, Verhaftungen, Ausreiseverbote und Suspendierungen sind Zeichen einer autokratischen Führung und Missachtung von demokratischen Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zeigt sich „zutiefst beunruhigt“ von den Konsequenzen des […]

Bundeskanzler Christian Kern und HC. Strache

Strache Christian und Christian Kern haben sich getroffen

13. Juli 2016

Es gab das erste Treffen und gemeinsame Gespräch zwischen den beiden. Niessl wirkte dabei als Vermittler. ROT-BLAU rückt ab 2018 näher. Und wie sagte doch Alt-Bundespräsident Heinz Fischer zum Abschied? Es ist die Zeit der Veränderung. […]

Niessl will Notverordnung vor Erreichen der Obergrenze

10. Juli 2016

Burgenlands Landeshauptmann: “Verordnung, wenn Obergrenze annähernd erreicht wird” Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl tritt in ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) für einen baldigen Beschluss der sogenannten Asyl-Notverordnung ein – und zwar, bevor die Obergrenze von 37.500 erreicht wird: […]