Update: Herr Kern auch diese Post sollten Sie lesen. DIESE Regierung ist ganz nah bei uns da unten Sie waren vorigen Sonntag, Gast bei den Sommergesprächen auf Puls 4. Vor lauter Arbeit komme ich erst jetzt zum Anschauen. Und bin...
Update: Sondersitzung der Opposition BVT-Sondersitzung: Opposition gemeinsam gegen Kickl Krainer fordert Rücktritt von Kickl – BVT wegen Innenminister “blind und taub” SPÖ, Neos und Liste Pilz werfen Innenminister massive Gefährdung der Sicherheit vor Vor der Sondersitzung des Nationalrats zur BVT-Affäre...
Die Kritik reißt nicht ab. „Auch wenn noch nicht alle Details feststehen, zeichnet sich ab, dass die Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung für viele in der Bevölkerung eine massive Verschlechterung bedeutet und sozial Schwächere noch mehr unter Druck setzen wird“, übt...
Nationalrat – Jarolim zu Datenschutz-Anpassungsgesetz: Bauchfleck der Bundesregierung. Im Rahmen der Debatte zur Datenschutzgrundverordnung wiederholt SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim seine Kritik in Richtung Bundesregierung: „Diese Bundesregierung liefert Intimitäten der Menschen in unserem Land an Großkonzerne aus, statt mit größtmöglicher Sorgfalt für...
„SPÖ-Krainer vergaloppiert sich im Konjunktivdschungel – Seriosität sieht jedenfalls anders aus“ „Während sich schon seit Wochen verschiedenste Medien an Gerüchten und Vermutungen rund um die angebliche BVT-Affäre abarbeiten, wirft der kommende Untersuchungsausschuss bereits seine Schatten voraus. Kaum ein Tag vergeht,...
Schwarz-Blau bringt zahlreiche Verschlechterungen für Mütter – SPÖ steht für moderne Familienpolitik, von der alle profitieren. Am 13. Mai ist Muttertag. „Das Muttertagsgeschenk von Schwarz-Blau sind acht Ungerechtigkeiten“, stellt SPÖ-Frauensprecherin und Bundesvorsitzende der SPÖ-Frauen Gabriele Heinisch-Hosek am Freitag in einem...
„Ungeheuerlich, dass sich Kurz ausgerechnet am Tag des 8. Mai-Gedenkens als Opfer stilisiert“ – Geschichtliche Wissenslücken des Kanzlers bedenklich. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher hat kein Verständnis für die jüngsten Aussagen von ÖVP-Kanzler Kurz in Sachen Köhlmeier-Rede. „Der renommierte österreichische Schriftsteller Michael...
Christian Kern zum Europatag: Europa steht an Weggabelung und die Regierung blinkt in die falsche Richtung. SPÖ mit allen Mitteln für ein starkes Österreich in einem offenen, demokratischen und prosperierenden Europa Anlässlich des morgigen Europatages und des heutigen Tages der...
Matthias Strolz: “Ich war nie ein Sesselkleber, andere sind es, schauen sie einmal bei der SPÖ mehr sage ich nicht dazu”! Die Opposition sei durch die Sesselkleber vor allem in der SPÖ so schwach wie nie zuvor. Die Bevölkerung würde...
Kern: Wir werden in nächster Zeit wieder die bestimmende Kraft in Österreich – dafür brauchen wir die Jungen. Zu CETA: Haben eine Regierung, die ausschließlich die Interessen der Großindustrie bedient und die FPÖ winkt das durch. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern hielt...
Sicherheitsoffensive der ÖVP Wien wirkt – Bekenntnis zu Ordnung im öffentlichen Raum gefordert Die Aussagen des SPÖ-Gemeinderats Hursky zeigen die Ignoranz und Unwissenheit der rot-grünen Stadtregierung deutlich auf, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Karl Mahrer: „Teile der SPÖ Wien haben noch immer nicht...
„Immer mehr stellt sich heraus, dass Kurzzeitkanzler Kern nicht nur beim Wähler nicht mehr angekommen ist, sondern auch, mit seinen Genossen Schieder und Lercher im Schlepptau ,ein Oppositionsversager ist. Anders sind seine sonntagmorgendlichen Ergüsse nicht erklärbar, aber irgendwie muss einem...
Lercher: „Schwarz-Blau spart Gesundheitssystem kaputt und zerschlägt Österreichs Sozialversicherungssystem“ – Selbstbehalte drohen. Kurz und Strache verbreiten Unwahrheiten, um AUVA und Sozialversicherungssystem sturmreif zu schießen – Kurz sollte wachsende Kritik aus Reihen der ÖVP ernstnehmen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher kritisiert das schwarz-blaue...
Keine Zustimmung zu Regierungsvorlage – „Generalschlüssel“ für Internetkonzerne zu Daten in staatlichen Registern. Die SPÖ kann das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung nicht mittragen. Nicht, weil die Absicht schlecht wäre – denn sowohl SPÖ-Innovationssprecher Philip Kucher als auch SPÖ-Bildungssprecherin...
Hammerschmid: Fassmann soll Lösungen vorlegen und nicht Ausreden suchen. Kritik an den Aussagen von ÖVP-Bildungsminister Fassmann im heutigen Ö1-Mittagsjournal übte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Samstag. „Es ist zu einfach und zu billig, sich als Bildungsminister bei Problemen an den Schulen...
Opposition sehr unzufrieden Während sich ÖVP und FPÖ in der Budgetdebatte vom “Paradigmenwechsel” ihrer neuen Regierung Richtung Schuldenabbau und Nulldefizit angetan zeigten, war die Opposition sehr unzufrieden. Die SPÖ beklagte Kürzungen zulasten der Menschen – im Sozialbereich, bei Arbeitslosen, Kindern,...
Zwar geht TÜRKIS/ BLAU Richtung China. Aber auch dort haben Juden und Araber und der Islam großen Einfluss. Gudenus auf Orban-Kurs: SPÖ und NEOS „fassungslos“ Was jetzt geschieht, ist alles andere als gut. Diese gegenseitigen Vorwürfe, Schmutzkübel die...
Die SPÖ ist wirklich ein Fettnäpfchen Treter. Immer wieder versucht diese aus Trümmern neu zu entstehen. Und immer wieder kommen neue Trümmer nach SPÖ protestiert mit Slips und Kondomen Vor allem Innenminister Kickl geriet ins Visier der Protestaktion. Die SPÖ...
Geplante Maßnahmen lassen Österreich bei der Sicherheit zurückfallen – Kein Wunder, wenn Justizminister daran denkt, das Handtuch zu werfen SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim sieht in Sachen Nachverhandlungen des Justizbudgets den Kanzler am Zug. „Ich hoffe auf Vernunft und ein Einlenken von...
Einschränkung der Altersteilzeit drängt ältere Menschen in Arbeitslosigkeit. „Anscheinend macht Schwarz-Blau Politik nach dem Motto: Bist du älter und weder reich noch ein Großkonzern, wirst du bestraft“, kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Mittwoch das Vorhaben der Bundesregierung, die Altersteilzeit einzuschränken....
Die Regierungsvorlage zur Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge von Schwarz-Blau entzieht dem Arbeitsmarkt 140 Millionen Euro an AMS-Mitteln, der Finanzminister holt sich bei den betroffenen Menschen dafür 50 Millionen Euro über eine höhere Lohnsteuer zurück. „Dieser Antrag ist nicht das, was sie...
“Steuersümpfe sollen erst dann von Schwarzer Liste kommen, wenn sie ihre Gesetze und Vollziehung ändern, nicht aufgrund einer Absichtserklärung” SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer kritisiert die heutige Entscheidung der EU-Finanzminister zur Schwarzen Liste mit Staaten, die Steuerbetrug unterstützen. “ÖVP-Finanzminister Löger wird heute...
Die SPÖ hat ihr Minderheitsrecht durch gesetzt: Die SPÖ ist mit ihren 52 Mandataren ausreichend im Nationalrat vertreten, um ohne Unterstützung durch andere Parteien einen U-Ausschuss zu initiieren. Notwendig dafür ist ein Viertel der Stimmen der Abgeordneten, bereits 46 Stimmen...
Update: Kurier: BVT-Gridling schon länger im Visier der FPÖ Volle Aufklärung statt Vernebelungstaktik nötig. „Der heutige bizarre Auftritt von Innenminister Kickl wirft in der Causa BVT mehr Fragen auf, als er beantwortet“, stellte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim am Dienstag fest. Es...
Glückloser Ex-Kanzler Kern transportierte 2015 als ÖBB-Chef gratis tausende Illegale nach und durch Österreich. „SPÖ-Lercher soll sich bei seiner Suche nach Verfehlungen im Asylbereich an seinen eigenen Chef Herrn Kern wenden. Schließlich hat die SPÖ-geführte Bundesregierung im Jahr 2015 mit...
Dieser soll laut Kronen Zeitung SP nahe sein 14 Großdealer gefasst: Drogenspur in SPÖ-Zentrale Unglaubliche Zustände herrschten offenbar jahrelang in einem SP-nahen Jugendtreff in Wels! 14- bis 16-jährige Jugendliche wurden dort laut Polizei von zwei Aufsichtspersonen (31 und 41 Jahre...
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