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FPÖ: „Tal Silberstein wieder für SPÖ-Umfeld tätig?“

„Die Dirty Campaigning-Methoden der SPÖ und ihrer Vorfeldorganisationen gegen die österreichische Bundesregierung lassen darauf schließen, dass Tal Silberstein wieder in Österreich sein Unwesen treibt und zumindest indirekt für die SPÖ beziehungsweise deren Umfeld tätig ist“, zeigte sich heute FPÖ-Generalsekretär NAbg....

Feuer
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FPÖ: Kern soll endlich aufhören zu zündeln

Dass die SPÖ nicht mehr Regierungsverantwortung trägt, ist ein Segen für Österreich. Der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann Mag. Johann Gudenus appellierte heute an SPÖ-Parteichef Kern, mit dem Zündeln endlich aufzuhören. „Offenbar ist es für Kern noch nicht genug, dass rote Gewerkschaftsfunktionäre...

Regierung
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SPÖ: Regierung schafft mehr Probleme als sie löst

Wieder ein Beispiel dafür, so wird die Regierung sicher mit sich sprechen lassen? Die Hilflosigkeit, Ohnmacht schlägt bei der SPÖ Wurzeln und keimt in Zorn und Wut. Es wird dadurch alles noch schlimmer. Schieder pflichtet Kern bei: Regierung schafft mehr...

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FPÖ: SPÖ und ÖGB unglaubwürdig

FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten Beweisvideo unglaubwürdig geworden. Jetzt ist...

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SPÖ: ÖVP NÖ hat sich vom Miteinander mit den ArbeitnehmerInnen verabschiedet

Landtagspräsident sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein. „Landtagspräsident Karner spricht im Zusammenhang mit dem Zwölf-Stunden-Arbeitstag und dem dadurch gefährdeten Ehrenamt von ‚Gräuelpropaganda‘ der SPÖ. Wenn schon der Herr Bundeskanzler mit seinem abgebrochenen Studium mangelndes Geschichtsbewusstsein aufweist, dann sollte wenigstens der...

SPÖ
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Die Sozialpartnerschaft ist gestern gestorben

Die Sozialpartnerschaft mit ÖGB und SPÖ ist gestern gestorben, teilte die ÖVP mit. Es ist der Tiefpunkt erreicht, es gibt keine Gespräche mehr zwischen den Fraktionen. Sie hörten dabei nicht auf die Bilder von Grabkerze und Pflastersteinen zu zeigen. Die...

Neonfarben 1530524714
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Stimmen die NEOS ebenfalls für den 12 Stunden Tag?

Am Donnerstag wird der 12 Stunden Tag im Nationalrat beschlossen. Die Stimmen Türkis/ Blau würden bereits reichen. Doch auch die NEOS haben bereits den 12 Stunden Tag gefordert. Hier ein Bericht aus unseren Archiven dazu: Diese Forderung gab es bereits...

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Kurz will weder mit ÖGB noch SPÖ sprechen

Kurz und Schluss: ” Nein ich diskutiere nicht mehr mit ÖGB und SPÖ über den 12 Stunden Tag. Er wird nur noch im Nationalrat mit unseren Stimmen Türkis/ Blau beschlossen”! Kurz reicht es: Er sei umgeben von Manipulation und Druck....

streit 1530453492
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Trotz Scheidung ÖVP SPÖ erbitterter Streit

Erbitterter Streit  zwischen ÖVP und SPÖ. Dies alles trotz Scheidung. Gegenseitige Drohung, Vorwürfe von Lügen und Manipulation, sie sind noch lange nicht der Höhepunkt. Auch Drohungen und so weiter stehen im Raum. oe24: Die ÖVP wirft SPÖ-Chef Christian Kern vor,...

SPÖ
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FPÖ: Scharfe Kritik an der heutigen Demo

Die FPÖ sagt auch: “Gemeinsam sind wir stark”! Und sie kritisieren sowohl den ÖGB wie auch die SPÖ scharf für diese Haltung der Demos. „ÖGB versucht mit heutiger Demo, der SPÖ wieder ‚politisches Leben‘ einzuhauchen“ „Die gesetzliche Normalarbeitszeit wird nicht...

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FPÖ: „SPÖ will Klassenkampf anheizen“

„Klassenkämpferische Töne gehören ins 19. Jahrhundert“ „Die SPÖ ist anscheinend der Auffassung, dass ohne sie keine Sozialpolitik gemacht werden kann. Das Gegenteil ist aber der Fall“, so der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Dr. Walter Rosenkranz anlässlich der gestrigen Sondersitzung zum...

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“Kurz und Strache pfeifen auf die ArbeitnehmerInnen!”

Bundesregierung zeigt sich als alleinige Vertretung der Großkonzerne. “Die ÖVP-ArbeitnehmerInnenvertreter mussten wahrscheinlich schon immer ein gewisses Maß an Masochismus an den Tag legen, um nicht tagtäglich gegen die eigene Mutterpartei auftreten zu müssen. Jetzt müssen sie einem aber fast leidtun...

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SPÖ-Schatz kritisiert „Allmachtsfantasien“ von FPÖ-Podgorschek

FPÖ: Steuergeld für rechte Medien, Drohungen gegen Journalisten bei kritischen Fragen. „Allmachtsfantasien“ ortet SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz beim oberösterreichischen FPÖ-Landesrat Podgorschek, der – wie der „Falter“ berichtet – bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen vor wenigen Wochen in einem Vortrag dem ORF...

Demokratie
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Schieder: Sobotka soll Entgleisungen im Plenum sofort ahnden

Die Demokratie lebt von einem fairen, nicht verletzenden Diskurs, stellte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Mittwoch zu Beginn der Nationalratssitzung fest. Darüber im Nationalrat zu wachen, sei die Aufgabe von Nationalratspräsident Sobotka, unterstrich Schieder. Dieser Aufgabe sei Sobotka vorgestern,...

politiker 1494424675
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Causa BVT: Opposition ortet “sicherheitspolitischen Super-Gau”

Update: Deutsche Daten zu Rechtsextremismus bei BVT-Razzia mitgenommen Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl bei Sondersitzung des Nationalrats. Zu einem “nachrichtendienstlichen und sicherheitspolitischen Super-Gau” hat sich nach Meinung der Opposition die Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und...

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Eklat im Nationalrat um Rücktritt Kickl

Update: 12.6 Geheime Protokoll Akten. Update: Das schreibt der Standard Kickl zeigt sich in BVT Affäre nicht verantwortlich Heute: SPÖ fordert Rücktritt, Kickl weist Kritik von sich Die SPÖ ist mit harten Bandagen vorgefahren. “Sie bringen die Mitarbeiter und ihre...