Update: 19.8. Das schreibt der Standard Bei Abschiebung gut integrierter Asylwerber, die Lehre absolvieren, gibt es keine Gewinner – Generalerlass für Bleiberecht zumindest bis Lehrabschluss andenken Die unglückliche Praxis der Abschiebung von jungen Asylwerbern, die gerade eine Lehre in Österreich...
Kalt, Heiß: Zwischen SPÖ und ÖVP Nach den neuerlichen Vorfällen einer SPÖ-Schwesterpartei warnt VP-EU-Abgeordneter Lukas Mandl vor einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialisten in der europäischen Union: „Die antisemitischen Vorfälle innerhalb der Labour Party in Großbritannien sind alarmierend. Es ist wichtig...
AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. Heftig kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher...
Entgegen der SPÖ Falschmeldungen, die ÖVP sagt: “Wir handeln, die SPÖ verunsichert die Bevölkerung und bringe eine falsch Meldung nach der anderen”! ÖVP – Übt schwerste Kritik an der SPÖ. ÖVP-Wirtschaftssprecher weist Unterstellungen der SPÖ zurück – AUVA-Reform bringt keine...
Lercher zu 60-Stunden-Woche und AUVA-Zerschlagung: „Diese Regierung gefährdet die Gesundheit der Menschen!“ Brütende Hitze und 60-Stunden-Woche steigern Unfallgefahr enorm, doch Regierung will Unfallspitäler schließen Regierung spricht gerade in der Pressekonferenz von Falschmeldungen der SPÖ. AUVA bleibt erhalten, aber mit Reformprogramm....
Der SPÖ scheint es immer schlechter zu gehen. Asyl für die SPÖ? Wer will mich? Es scheint so zu sein, was ich dort im Moment abspielt, viele schütteln nur noch den Kopf! Die Kronen Zeitung schreibt gar von tiefen Roten...
Nehammer begrüßt Geldbußen für Abstimmungs-Schwänzer. SPÖ steht im Parlament für Totalblockade. „Parlamentarismus ist gelebte Demokratie. Es ist schlichtweg nicht einzusehen, dass manche Kollegen der Opposition 70 Prozent aller Abstimmungen schwänzen. Das sind vor allem die, die am lautesten schreien, wie...
Lercher: Nehammers pietätlose Attacke auf Kern ist Angriff auf alle Familien in Österreich. Lercher fordert Kurz auf, seinen Generalsekretär außer Rand und Band schleunigst zur Räson zu bringen “Im engsten Familienkreis von SPÖ-Chef Christian Kern ist es heuer im Frühjahr...
Von einem Problemfall spricht die Regierung bei der SPÖ “Stellen sie sich vor, die haben alte GRÜNE Pläne in ihren verstaubten Schubladen, und die Arbeitsplätze sind ihnen egal”! Um was geht es der SPÖ? Wollen die, die “neuen” Grünen werden?...
Update und ein neuerlicher Versuch Kern zu stürzen Hier eine weitere Aussendung In den Sommergesprächen von oe24 entschuldigte sich ja Ex Kanzler Kern für die Fehler zum Thema Flüchtlinge und Integration. Jetzt wurde ein neues Parteiprogramm mit 86% der Stimmen...
Lercher: „Kurz und Strache wollen Österreichs Arbeitslosen 400 Millionen Euro wegkürzen“ Arbeitslose sollen Steuerentlastung für Großkonzerne finanzieren. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher übt scharfe Kritik an der völlig verfehlten Arbeitsmarktpolitik der Kurz/Strache-Regierung. „Nach der Abschaffung der Beschäftigungsaktion 20.000 und des Beschäftigungsbonus, drastischen...
Schweigekanzler Kurz, schweige zu allen. Leichtfried: FPÖ beschädigt Ansehen Österreichs – Schweigekanzler schweigt. FPÖ hofiert Rechtsaußen-Salvini nach grenzwertigem Sager. „Wie lang schaut der Schweigekanzler noch zu, wie sein FPÖ-Koalitionspartner das Ansehen Österreichs beschädigt?“, fragt der SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried. In der...
VP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Zustände wie 2015 und 2016 dürfen sich in Österreich nicht wiederholen.“ Hat sich gestern Ex Kanzler Kern, kürzester Kanzler der Geschichte, jetzt Obmann der SPÖ gestern endgültig um Kopf und Kragen geredet? Seine Partei die SPÖ kann...
Die SPÖ würde sich als Unschuldslamm bezeichnen, hätte aber mehr als einen Scherbenhaufen hinterlassen! „Es ist ja schon fast eine Ironie, wenn der SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschaftsbonze Muchitsch von einem Sozialabbau durch die Bundesregierung spricht. Verzweifelt versucht die SPÖ in ihrer...
„Die aktuelle Plakatkampagne der Kurz-ÖVP sagt viel über den Stil dieser Regierung aus: Wahrheitswidrige Informationen verpackt in nettem Design. Mehr ist das leider nicht“, zeigt sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner empört. Lindner nimmt damit Bezug auf die Sommer-Werbelinie der Volkspartei, die...
Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, sondern auch Stütze durch die...
Will die Regierung jetzt die Krankengeld Fortzahlung stoppen? Geht es nach der SPÖ, soll der nächste Anschlag von Türkis/ Blau in Planung sein? Sind es Fake Meldungen? Oder was ist an dieser Aussendung wieder dran? Die Regierung ist noch nicht...
Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei um einen weiteren „betrüblichen Höhepunkt...
Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher hat heute, Freitag, scharfe Kritik...
„Die Dirty Campaigning-Methoden der SPÖ und ihrer Vorfeldorganisationen gegen die österreichische Bundesregierung lassen darauf schließen, dass Tal Silberstein wieder in Österreich sein Unwesen treibt und zumindest indirekt für die SPÖ beziehungsweise deren Umfeld tätig ist“, zeigte sich heute FPÖ-Generalsekretär NAbg....
FPÖ-Parteiaustritte mehren sich, Unmut bei blauer Basis: Knittelfeld ante portas? SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher hat heute, Mittwoch, den schwarz-blauen Postenschacher kritisiert. „Wie der ‚Kurier‘ berichtet, wird die FPÖ für ihre Zustimmung zur arbeitnehmerfeindlichen 60-Stunden-Woche, die Kurz für seine Großspender durchgepeitscht hat,...
Ehemalige Staatssekretärin Duzdar hat Verbesserungen für Bedienstete bereits verhandelt. SPÖ-Abgeordnete Angela Lueger übt im Rahmen der Debatte zur Dienstrechtsnovelle heftige Kritik an der ÖVP/FPÖ-Regierung: „Die ehemalige Staatssekretärin Muna Duzdar hat bereits die wichtigen Verbesserungen für unsere Wachebediensteten verhandelt. Leider gab...
Dass die SPÖ nicht mehr Regierungsverantwortung trägt, ist ein Segen für Österreich. Der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann Mag. Johann Gudenus appellierte heute an SPÖ-Parteichef Kern, mit dem Zündeln endlich aufzuhören. „Offenbar ist es für Kern noch nicht genug, dass rote Gewerkschaftsfunktionäre...
Wieder ein Beispiel dafür, so wird die Regierung sicher mit sich sprechen lassen? Die Hilflosigkeit, Ohnmacht schlägt bei der SPÖ Wurzeln und keimt in Zorn und Wut. Es wird dadurch alles noch schlimmer. Schieder pflichtet Kern bei: Regierung schafft mehr...
FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten Beweisvideo unglaubwürdig geworden. Jetzt ist...
Landtagspräsident sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein. „Landtagspräsident Karner spricht im Zusammenhang mit dem Zwölf-Stunden-Arbeitstag und dem dadurch gefährdeten Ehrenamt von ‚Gräuelpropaganda‘ der SPÖ. Wenn schon der Herr Bundeskanzler mit seinem abgebrochenen Studium mangelndes Geschichtsbewusstsein aufweist, dann sollte wenigstens der...
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