VP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Zustände wie 2015 und 2016 dürfen sich in Österreich nicht wiederholen.“ Hat sich gestern Ex Kanzler Kern, kürzester Kanzler der Geschichte, jetzt Obmann der SPÖ gestern endgültig um Kopf und Kragen geredet? Seine Partei die SPÖ kann...
Die SPÖ würde sich als Unschuldslamm bezeichnen, hätte aber mehr als einen Scherbenhaufen hinterlassen! „Es ist ja schon fast eine Ironie, wenn der SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschaftsbonze Muchitsch von einem Sozialabbau durch die Bundesregierung spricht. Verzweifelt versucht die SPÖ in ihrer...
„Die aktuelle Plakatkampagne der Kurz-ÖVP sagt viel über den Stil dieser Regierung aus: Wahrheitswidrige Informationen verpackt in nettem Design. Mehr ist das leider nicht“, zeigt sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner empört. Lindner nimmt damit Bezug auf die Sommer-Werbelinie der Volkspartei, die...
Zumindest klingt diese so. Die Regierung spricht nicht mit uns, jammert diese mehr oder weniger. Sie müssen mit uns sprechen und vieles mehr. Die Regierung hat nicht nur Stütze, in dem Türkis/ Blau wirklich zusammenarbeiten, sondern auch Stütze durch die...
Will die Regierung jetzt die Krankengeld Fortzahlung stoppen? Geht es nach der SPÖ, soll der nächste Anschlag von Türkis/ Blau in Planung sein? Sind es Fake Meldungen? Oder was ist an dieser Aussendung wieder dran? Die Regierung ist noch nicht...
Jarolim: Rechtsanpassungsgesetz ist weiterer Höhepunkt von Verschwendung an Ressourcen und Geld. Finanzmittel werden woanders dringender benötigt, etwa Erwachsenenschutzgesetz oder Strafbereich. In der parlamentarischen Debatte um das Rechtsanpassungsgesetz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass es sich dabei um einen weiteren „betrüblichen Höhepunkt...
Krankenkassen – Lercher: „Schwarz-Blau macht unser Gesundheitssystem durch Gesundheitsbremse zum Akutpatienten“ „Runter von der Gesundheitsbremse, Vorrang für bestmögliche Versorgung der Patienten“ – Statt auf Experten zu hören, werden diese von ÖVP/FPÖ diffamiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher hat heute, Freitag, scharfe Kritik...
„Die Dirty Campaigning-Methoden der SPÖ und ihrer Vorfeldorganisationen gegen die österreichische Bundesregierung lassen darauf schließen, dass Tal Silberstein wieder in Österreich sein Unwesen treibt und zumindest indirekt für die SPÖ beziehungsweise deren Umfeld tätig ist“, zeigte sich heute FPÖ-Generalsekretär NAbg....
FPÖ-Parteiaustritte mehren sich, Unmut bei blauer Basis: Knittelfeld ante portas? SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher hat heute, Mittwoch, den schwarz-blauen Postenschacher kritisiert. „Wie der ‚Kurier‘ berichtet, wird die FPÖ für ihre Zustimmung zur arbeitnehmerfeindlichen 60-Stunden-Woche, die Kurz für seine Großspender durchgepeitscht hat,...
Ehemalige Staatssekretärin Duzdar hat Verbesserungen für Bedienstete bereits verhandelt. SPÖ-Abgeordnete Angela Lueger übt im Rahmen der Debatte zur Dienstrechtsnovelle heftige Kritik an der ÖVP/FPÖ-Regierung: „Die ehemalige Staatssekretärin Muna Duzdar hat bereits die wichtigen Verbesserungen für unsere Wachebediensteten verhandelt. Leider gab...
Dass die SPÖ nicht mehr Regierungsverantwortung trägt, ist ein Segen für Österreich. Der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann Mag. Johann Gudenus appellierte heute an SPÖ-Parteichef Kern, mit dem Zündeln endlich aufzuhören. „Offenbar ist es für Kern noch nicht genug, dass rote Gewerkschaftsfunktionäre...
Wieder ein Beispiel dafür, so wird die Regierung sicher mit sich sprechen lassen? Die Hilflosigkeit, Ohnmacht schlägt bei der SPÖ Wurzeln und keimt in Zorn und Wut. Es wird dadurch alles noch schlimmer. Schieder pflichtet Kern bei: Regierung schafft mehr...
FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten Beweisvideo unglaubwürdig geworden. Jetzt ist...
Landtagspräsident sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein. „Landtagspräsident Karner spricht im Zusammenhang mit dem Zwölf-Stunden-Arbeitstag und dem dadurch gefährdeten Ehrenamt von ‚Gräuelpropaganda‘ der SPÖ. Wenn schon der Herr Bundeskanzler mit seinem abgebrochenen Studium mangelndes Geschichtsbewusstsein aufweist, dann sollte wenigstens der...
Die Sozialpartnerschaft mit ÖGB und SPÖ ist gestern gestorben, teilte die ÖVP mit. Es ist der Tiefpunkt erreicht, es gibt keine Gespräche mehr zwischen den Fraktionen. Sie hörten dabei nicht auf die Bilder von Grabkerze und Pflastersteinen zu zeigen. Die...
ÖVP-Sprecherin für Berufsausbildung und Lehre versteht Aufregung der SPÖ-Bildungssprecherin nicht. Der Streit zwischen ÖVP und SPÖ nimmt kein Ende. Auch dass gegenseitige Anpatzen nicht. Das geht auf die Bevölkerung, und deshalb soll sich die auch ihr eigenes Bild dazu machen....
Viele zeigen sich wütend, vor allem auf SPÖ und ÖGB. Sie demonstrieren, bzw. lassen demonstrieren über die ÖBB, und fahren selbst den 12 Stunden Tag. Die Fahrgäste waren großteils empört. Ärger im Frühverkehr wegen 250 Zugausfällen Hier mehr dazu Zum...
Am Donnerstag wird der 12 Stunden Tag im Nationalrat beschlossen. Die Stimmen Türkis/ Blau würden bereits reichen. Doch auch die NEOS haben bereits den 12 Stunden Tag gefordert. Hier ein Bericht aus unseren Archiven dazu: Diese Forderung gab es bereits...
Kurz und Schluss: ” Nein ich diskutiere nicht mehr mit ÖGB und SPÖ über den 12 Stunden Tag. Er wird nur noch im Nationalrat mit unseren Stimmen Türkis/ Blau beschlossen”! Kurz reicht es: Er sei umgeben von Manipulation und Druck....
Erbitterter Streit zwischen ÖVP und SPÖ. Dies alles trotz Scheidung. Gegenseitige Drohung, Vorwürfe von Lügen und Manipulation, sie sind noch lange nicht der Höhepunkt. Auch Drohungen und so weiter stehen im Raum. oe24: Die ÖVP wirft SPÖ-Chef Christian Kern vor,...
Das Thema rund um den 12 Stunden Tag ist viele Jahre alt. Es war auch im Plan A von der SPÖ Update: Das spielt sich auf Straches Facebook Seite ab: “Rotes Gesindel” ist da noch harmlos. Nur TÜRKIS/BLAU will halt...
Die FPÖ sagt auch: “Gemeinsam sind wir stark”! Und sie kritisieren sowohl den ÖGB wie auch die SPÖ scharf für diese Haltung der Demos. „ÖGB versucht mit heutiger Demo, der SPÖ wieder ‚politisches Leben‘ einzuhauchen“ „Die gesetzliche Normalarbeitszeit wird nicht...
„Klassenkämpferische Töne gehören ins 19. Jahrhundert“ „Die SPÖ ist anscheinend der Auffassung, dass ohne sie keine Sozialpolitik gemacht werden kann. Das Gegenteil ist aber der Fall“, so der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Dr. Walter Rosenkranz anlässlich der gestrigen Sondersitzung zum...
„Arbeitszeitflexibilisierung mit Freiwilligkeitsgarantie erfüllt Wünsche vieler Arbeitnehmer“ „SPÖ stellt sich gegen eigene Forderung“ Bei Gleitzeit sollen zwölf Stunden tägliche Arbeitszeit möglich werden, jedoch nur, wenn als Ausgleich längere zusammenhängende Freizeitblöcke genommen werden können.‘ – „Diese Forderung stammt aus dem ‚Plan A‘ der...
SPÖ-Europasprecher fordert klare Haltung gegenüber Orban & Co „Sebastian Kurz setzt seinen Kurs des Spaltens fort und stellt sich wiederholt auf die Seite jener, die die EU schwächen wollen. Das schadet nicht nur der Union, sondern auch Österreich und unserem...
SPÖ-Gleichstellungssprecher kritisiert aktuellen Umgang mit LGBTIQ-Geflüchteten „Es kann nicht sein, dass das Schicksal von Geflüchteten anscheinend von Fragen abhängt, die in die Millionen-Show gehören, aber ganz sicher nicht in Asyl-Interviews“, zeigt sich SPÖ-Gleichstellungssprecher Mario Lindner entsetzt über die aktuellen Medienberichte...
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