Er soll die Taten seit den 1990 Jahren begangen haben. So schreibt es zumindest oe24: Hier mehr dazu Den einschlägigen Hinweis soll eine Lehrerin gegeben haben. oe24 schreibt hier zum Beispiel: Ein SP-Gemeinderat (57) aus dem Mostviertel wurde wegen des...
Das geht leider in Richtung Angstmache und Verunsicherung der Bevölkerung. Was kommen wird? Die SPÖ will scheinbar mehr wissen wie wir alle. Natürlich sind auch wir Journalisten durch die ganzen Widersprüche verunsichert. Deshalb geben wir die Aussagen in dem Fall...
„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“ Zum gestrigen ORF-„Sommergespräch“ mit Bundeskanzler Kurz hält SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher fest: „Es ist geradezu dreist, wie Konzernkanzler Kurz versucht, die Realität zu verbiegen. Seine Aussagen grenzen schon an Vortäuschung falscher Tatsachen. Denn Fakt ist:...
Das bringt große Kritik von der ÖVP Nehammer: Doppelmoral der Kern-SPÖ ist unglaubwürdig SPÖ-Richtungskampf wird fortgesetzt „Wasser predigen und Wein trinken scheint die Devise der Kern-SPÖ zu sein. Während kein Tag vergeht, an dem Kern die erfolgreiche Bundesregierung anpatzt, führen...
Generationenwechsel im Burgenland: Hans Niessl übergab heute nach 18 Jahren den Vorsitz der Landeshauptmann-Partei SPÖ an Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil. Die Kür des ehemaligen Verteidigungsministers erfolgt vor 1600 Gästen, unter ihnen Bundesparteichef Christian Kern, in der Messehalle Oberwart beim SPÖ-Landesparteitag,...
Es wird immer schlimmer! Die FPÖ ist nicht verheiratet und nicht geschieden mit der SPÖ. Es sind keine Vorwürfe mehr, es ist einfach nur geschmacklos was sich hier abspielt. FPÖ-Jenewein: „SPÖ hält Hexenprozess ab – mit Sachlichkeit hat das nichts...
Update: Löger “Digitalsteuer noch in diesem Jahr möglich”. Digitalsteuer – Krainer erwartet von Löger endlich Initiativen statt Ankündigungen. SPÖ für europaweiten Mindeststeuersatz für Großkonzerne. „Ich erwarte mir von Finanzminister Löger beim morgen beginnenden Rat der EU-Finanzminister Initiativen gegen den Steuerwettbewerb...
Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich um acht Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. „Die neue Bundesregierung profitiert noch immer von der innovativen und progressiven Arbeitsmarktpolitik der Vorgängerregierung. Anstatt Kürzungen beim AMS vorzunehmen, müsste weiter in Qualifizierungsmaßnahmen investiert werden. Die Kürzungen bei...
Sommergespräch mit HC Strache. Hier noch einmal der Vorbericht Die SPÖ streitet ab, spricht von Unsinn. Ulli Sima in der heutigen Kronen Zeitung. Ansonsten ist eher noch Schweigen bei der SPÖ warten wir am Montag auf das Sommergespräch mit Christian...
Aufgabenorientierter Finanzausgleich für Städte und Gemeinden viel wichtiger. „Steuerautonomie für die Bundesländer würde nur zu einem innerösterreichischen Steuerwettbewerb führen. Angesichts der Tatsache, dass man sich auf europäischer Ebene gerade um eine Harmonisierung wichtiger Unternehmenssteuern bemühe, mutet dieser Vorschlag fast schon...
Die SPÖ ist schon längst in zwei Lagern gespalten. Und die Streitigkeiten zwischen Kern und Doskozil werden immer häftiger Kern im ÖSTERREICH-Interview: “Doskozils Einschätzung schlicht falsch” SPÖ-Chef im Interview: Dass die SPÖ das Migrationsthema ausblende, sei “ein unsinniger Vorwurf”. “Kein...
FPÖ-Jenewein zu BVT: Dummdreiste Nestbeschmutzung von Krainer, Pilz & Co. beschädigt den österreichischen Parlamentarismus! „Die dummdreiste Nestbeschmutzung von SPÖ-Abg. Krainer und Peter Pilz ist eine Schande für den österreichischen Parlamentarismus und erinnert sehr an die bestellten „Proteste“ des Jahres 2000...
SPÖ-Lercher: “Standortpolitik” von Kurz und Strache kostet mehr als 1000 Kika/Leiner-MitarbeiterInnen den Arbeitsplatz. ÖsterreicherInnen müssen viel zu hohen Preis für die Gefallen von Konzernkanzler Kurz an seine reichen Freunde bezahlen – Lercher fordert Aufklärung und Unterstützung “Gestern war ein schlechter...
Schnabl zu Kika/Leiner: „Alle Anstrengungen zur raschen Wiedervermittlung unternehmen!“ Bundeskanzler Kurz und Vize-Kanzler Strache gefordert Wenige Monate nach der Übernahme von Kika/Leiner durch die Signa-Gruppe zeige sich nun ein verheerendes Bild. Bis zu 500 Arbeitsplätze könnten möglicherweise alleine in Niederösterreich...
Update: 19.8. Das schreibt der Standard Bei Abschiebung gut integrierter Asylwerber, die Lehre absolvieren, gibt es keine Gewinner – Generalerlass für Bleiberecht zumindest bis Lehrabschluss andenken Die unglückliche Praxis der Abschiebung von jungen Asylwerbern, die gerade eine Lehre in Österreich...
Kalt, Heiß: Zwischen SPÖ und ÖVP Nach den neuerlichen Vorfällen einer SPÖ-Schwesterpartei warnt VP-EU-Abgeordneter Lukas Mandl vor einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust der Sozialisten in der europäischen Union: „Die antisemitischen Vorfälle innerhalb der Labour Party in Großbritannien sind alarmierend. Es ist wichtig...
AUVA – Lercher zu Hartinger-Klein: Und wer soll nun bezahlen? – Unwürdiges Hütchenspiel auf dem Rücken der PatientInnen Künstlich generierter und nicht nachvollziehbarer Mega-Sparzwang in Zeiten der Hochkonjunktur kann nur auf Kosten der Leistung gehen. Heftig kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher...
Entgegen der SPÖ Falschmeldungen, die ÖVP sagt: “Wir handeln, die SPÖ verunsichert die Bevölkerung und bringe eine falsch Meldung nach der anderen”! ÖVP – Übt schwerste Kritik an der SPÖ. ÖVP-Wirtschaftssprecher weist Unterstellungen der SPÖ zurück – AUVA-Reform bringt keine...
Lercher zu 60-Stunden-Woche und AUVA-Zerschlagung: „Diese Regierung gefährdet die Gesundheit der Menschen!“ Brütende Hitze und 60-Stunden-Woche steigern Unfallgefahr enorm, doch Regierung will Unfallspitäler schließen Regierung spricht gerade in der Pressekonferenz von Falschmeldungen der SPÖ. AUVA bleibt erhalten, aber mit Reformprogramm....
Der SPÖ scheint es immer schlechter zu gehen. Asyl für die SPÖ? Wer will mich? Es scheint so zu sein, was ich dort im Moment abspielt, viele schütteln nur noch den Kopf! Die Kronen Zeitung schreibt gar von tiefen Roten...
Nehammer begrüßt Geldbußen für Abstimmungs-Schwänzer. SPÖ steht im Parlament für Totalblockade. „Parlamentarismus ist gelebte Demokratie. Es ist schlichtweg nicht einzusehen, dass manche Kollegen der Opposition 70 Prozent aller Abstimmungen schwänzen. Das sind vor allem die, die am lautesten schreien, wie...
Lercher: Nehammers pietätlose Attacke auf Kern ist Angriff auf alle Familien in Österreich. Lercher fordert Kurz auf, seinen Generalsekretär außer Rand und Band schleunigst zur Räson zu bringen “Im engsten Familienkreis von SPÖ-Chef Christian Kern ist es heuer im Frühjahr...
Von einem Problemfall spricht die Regierung bei der SPÖ “Stellen sie sich vor, die haben alte GRÜNE Pläne in ihren verstaubten Schubladen, und die Arbeitsplätze sind ihnen egal”! Um was geht es der SPÖ? Wollen die, die “neuen” Grünen werden?...
Update und ein neuerlicher Versuch Kern zu stürzen Hier eine weitere Aussendung In den Sommergesprächen von oe24 entschuldigte sich ja Ex Kanzler Kern für die Fehler zum Thema Flüchtlinge und Integration. Jetzt wurde ein neues Parteiprogramm mit 86% der Stimmen...
Lercher: „Kurz und Strache wollen Österreichs Arbeitslosen 400 Millionen Euro wegkürzen“ Arbeitslose sollen Steuerentlastung für Großkonzerne finanzieren. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher übt scharfe Kritik an der völlig verfehlten Arbeitsmarktpolitik der Kurz/Strache-Regierung. „Nach der Abschaffung der Beschäftigungsaktion 20.000 und des Beschäftigungsbonus, drastischen...
Schweigekanzler Kurz, schweige zu allen. Leichtfried: FPÖ beschädigt Ansehen Österreichs – Schweigekanzler schweigt. FPÖ hofiert Rechtsaußen-Salvini nach grenzwertigem Sager. „Wie lang schaut der Schweigekanzler noch zu, wie sein FPÖ-Koalitionspartner das Ansehen Österreichs beschädigt?“, fragt der SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried. In der...
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