Vilimsky und FPÖ müssen Zusammenarbeit mit Parteien wie der AfD sofort einstellen. „Zeig mir deine Freunde und ich sag dir wer du bist, sagt ein altes Sprichwort. Die Freunde der FPÖ – die deutsche AfD – wird nun vom deutschen...
Die FPÖ sieht darin Schuldeingeständnis. „Ludwigs Forderung nach generellem Waffenverbot ist klares Schuldeingeständnis der Wiener SPÖ“ „Bei einem generellen Waffenverbot können sich Frauen nicht mehr mit Pfeffersprays verteidigen“ „Wenn Bürgermeister Ludwig ein generelles Waffenverbot fordert, kann man nur von einem...
FPÖ-Wagner: „Kürzungen für private Pflegeheime sind im Sinne der Versorgungssicherheit bedenklich“ „Wirtschaftliches Denken sollte gefördert und nicht bestraft werden“ „Das Thema Pflege wird immer wichtiger und es ist im Sinne der Nachhaltigkeit notwendig, hier entsprechende Konzepte auf den Weg zu...
Im Vorfeld der Regierungsklausur betont die SPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament Evelyn Regner: “Mit Blick auf die geplante Steuerreform warne ich davor, die Körperschaftssteuer in Österreich zu senken. In den Steuerausschüssen im EU-Parlament rund um LuxLeaks, Panama und Paradise Papers haben wir...
Knalleffekt in der FPÖ – Haimbuchner für Lehre mit Asyl Haimbuchner soll mittlerweile von Vilimsky die Leviten gelesen bekommen haben. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda weist am Samstag auf völlig widersprüchliche Positionen seitens der FPÖ in der Frage der Lehre für Asylwerber...
Update 4.1. FPÖ auf Vollangriff Sozialpolitik – Muchitsch kritisiert Sozialabbau durch Regierung und warnt vor Spaltung. „Wer den sozialen Frieden im Land gefährdet, muss mit Widerstand rechnen“ SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch hat heute in einer Pressekonferenz mit der Sozialpolitik der blau-schwarzen...
Update: „Soziale Medien wieder als Hassplattform linker Agitation missbraucht“ FPÖ-Hafenecker: „Drozda kann sich Krokodilstränen sparen“ Das ist schon ein Krieg Links gegen Rechts Der rechte Krieg gegen die “linken” Medien „Linken Asylvereinen geht es nicht vorrangig ums Helfen, sondern um...
Bezüglich FPÖ will ich aber zuerst Familie Strache zum Baby Glück gratulieren. Am 1.1. 2019 kam Hendrik auf die Welt. Und hier ein weiterer Hass im Netz. ÖGB drängt auf Papa Monat für alle. Hass-Postings gegen Strache-Baby im Standard-Forum, traurig,...
SJ-Herr: „Fluchtursachen bekämpfen heißt Waffenexporte stoppen!“ „Die Ermordung des Journalisten Jamal Kashoggi hat uns vor Kurzem erst wieder vor Augen geführt, wie wenig für Saudi-Arabien Menschenrechte und -leben wert sind. Obwohl es eigentlich klare Gesetze dagegen gibt, genehmigen österreichische Ministerien...
2019 eilt mit großen Schritten, auch in der Pflege und Ärzteschaft ändert sich vieles, auch hier bleibt kein Stein auf den anderen. Besonders die SPÖ kritisiert dafür die Regierung. Der ist es auf gut Deutsch wurscht. Die Regierung ist weiterhin...
2019 wird kein Stein auf den anderen bleiben. Wir haben eine Türkis/ Blaue Regierung, deren Ziel es ist, alles was nur Rot angehaucht ist zu vernichten. Sagte ein Roter im Interview. Das Gesundheitssystem ist eins der größten Anliegen der Menschheit...
Update: FPÖ verlangt sofortigen Rücktritt von Hacker. FPÖ-Hafenecker zu Hacker: „Vergleiche Mindestsicherung mit Holocaust sind für die NS-Opfer verharmlosend und nicht tragbar“ „Es ist wirklich schockierend, mit welcher Polemik die SPÖ versucht sich an die letzten verbliebenen Wählerstimmen zu klammern...
Update: Die Berufrettung hat sich gemeldet und spricht davon nicht behindert worden zu sein. Es sei eher eine grausliche Aktion der FPÖ gegen die SPÖ und die Demonstranten. Wir verwehren uns gegen diesen Vorwurf! Es wurde kein Rettungsmittel behindert! Am...
Da spricht man von Schande, von Verrat, vom schwarzen Tag. Update: 12:30h. Die ÖVP bedankt sich schon jetzt, dass die NEOS dem Programm der Reform zustimmen werden. Das schreibt die Kronen Zeitung. Update gerade eben: Stöger: “Rückkehr ins 18 Jahrhundert...
Lange kann sie nicht bleiben. Die Regierung lacht, während sie sich Rendi Wagner im TV ansieht. So ein schwacher Auftritt. Die Wähler werden zu Massen weggehen spätestens nach diesem Auftritt ist Schluss Was Rendi Wagner von sich gibt, spiegelt die...
Mindestsicherung/Notstandshilfe – Muchitsch warnt vor Generalangriff der Regierung auf Arbeitssuchende. Bonus für Alleinerziehende und Behinderte „dreister Marketingschmäh“ – Nächster Schritt wird Enteignung bei Jobverlust sein SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erneuert seine Kritik an den Regierungsplänen bei Mindestsicherung und Notstandshilfe. „Die gesetzlichen...
Kurz und Kickl drängen Österreich an den rechten Rand. Nach dem Kniefall von Außenministerin Kneissl vor dem russischen Präsidenten Putin scheinen in der FPÖ alle Dämme gebrochen. Davon zeugt für den stellvertretenden SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die Reise des österreichischen Innenministers...
Rendi-Wagner: „Es ist unser Auftrag, jeden Tag, den wir in der Politik arbeiten, zuzuhören und auf die Menschen zu achten“ Turrini: „In Zeiten wie diesen müssen wir die Grenzen des Mutes erweitern“ „Sozialdemokratin zu sein, kann nur eines bedeuten: Die...
Karl Nehammer: “Die SPÖ-Schwesterpartei versinkt immer tiefer im Antisemitismus-Skandal – SPÖ-Chefin kann nicht länger schweigen.” “Antisemitismus darf in der europäischen Sozialdemokratie nicht geduldet werden. Nachdem nun bereits Scotland Yard gegen die Labour-Partei ermittelt, muss auch die heimische Sozialdemokratie das dröhnende...
Nationalrat – Rendi-Wagner zu Krankenkassen: Keine Verbesserungen für die Menschen im Land – „Wir werden diesen Weg nicht mitgehen!“ „Wir sind verantwortlich für 8 Millionen ÖsterreicherInnen – Sie alle haben beste Gesundheitsversorgung verdient“ Die gf. SPÖ-Bundesparteivorsitzende und SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner...
Kurz gesteht: „Verpflichtende Solidarität“ erfunden und ohne Substanz. „Österreich wäre Hauptprofiteur von einer Quotenlösung für die gerechte Verteilung von Schutzsuchenden in der EU. Unser Land hat in Relation zur Bevölkerungsstärke überproportional mehr Flüchtlinge aufgenommen als andere EU-Staaten. Anstatt seine Rolle...
Jetzt wird abgespeckt: Der schlanke Staat kommt. SPÖ kritisiert eigene Partei: “An der Grenze der Idiotie Was für eine Überraschung, ein Teil der SPÖ schwingt die Weiße Fahne und wechselt Richtung Regierung und Versöhnung. Was wird am Ende von dieser...
Sozialversicherung – SPÖ fordert Abschaffung von unfairer Ungleichbehandlung von Selbständigen und Bauern. KMUs bleiben auf der Strecke, während Konzerne mit dieser Regierung das Geschäft ihres Lebens machen. „Während Bauern weiterhin so gut wie keine Selbstbehalte bezahlen, wird für Selbständige bei...
„Die ÖVP hat heute wieder einmal gezeigt: Bei Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen ist sie ganz schnell, siehe 12-Stunden-Tag, wenn es um Verbesserungen für ArbeitnehmerInnen geht, setzt sie auf Verzögern, Zeitgewinnen und Täuschen der Bevölkerung“, übten SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek und SPÖ-Sozialsprecher Josef...
FPÖ-Svazek: „Rendi-Wagner für Abtreibung auf Krankenschein!“ Als hätte die SPÖ nicht schon genug Schwierigkeiten aus den eigenen Reihen. Die FPÖ taucht jetzt mit unglaublichen Vorwürfen auf: Rendi Wagner wolle die Abtreibung auf Krankenschein einführen? Das ist ein Brennpunkt: Das sind...
AK-Präsidentin Anderl: Man will Schutzschirm der ArbeitnehmerInnen zerstören Arbeiter Kammer feiert 70 Jahre. Wir gratulieren Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte bei der festlichen Vollversammlung der AK Niederösterreich am Freitag die Wichtigkeit der Arbeiterkammer und der gemeinsamen Zusammenarbeit. Die Übersiedlung der AK...
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