Diese Sozialversicherung wird auch für Pensionisten 2026 kräftig erhöht. Menschen sind dies allem ausgeliefert und müssen zusehen wie alles zu Grunde geht. Traurige Weihnachten sowieso für viele, die nichts mehr haben. Archiv: 24.11.2025 Menschen, die auch beim Bürgeranwalt sagen, wie...
Schwerste Kritik erhebte die Volksanwaltschaft gegen die Politik, die solchen tragischen Zustände zulässt! Ungebildete Abgeordnete, die alles noch mehr zum Schwanken bringen? Der Nationalrat hat sich heute mit dem aktuellen Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft für das Jahr 2024 befasst. Dieser macht...
Zuerst wurde Österreich zu einer Einheitspartei gemacht! Und Schikanen, nicht nur bei Kinderbetreuung. Wahnsinn, was unter all dem Schönreden für Chaos gestiftet wird. Kinderarbeit, auch dies damals unter der Schwarzen Führung. Nach Dollfuß konnte Hitler einziehen, die damaligen Schwarzen ebneten...
Und Öffentlichkeitsarbeit wird schwer terrorisiert! Mit Beziehungen zu Bezirkshauptmannschaft und Land, dies sind wirklich schwerste Vorwürfe! Unschuldsvermutung kann hier nicht mehr gelten, es ist zuviel geschehen und geschieht! Schauplatz Gemeinden, Skandal Gemeinden. Volksanwalt Achitz: Niederösterreich verstößt gegen UN-Behindertenrechtskonvention Corinna G....
„Nur eine besser budgetierte Volksanwaltschaft kann Missstände abstellen!“ In der Plenardebatte über die Budgetierung der Volksanwaltschaft betonte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mag. Christian Ragger die Bedeutung der Volksanwaltschaft: „Diese schwarz-grüne Stillstands- und Schuldenregierung braucht Kontrolle und deshalb bedanke ich mich besonders...
Der Mensch ist frei und in Würde geboren. Von dieser Freiheit merkt man wenig, wenn man sieht, wie mit Menschen umgegangen wird, die in Österreich Recht auf Grundeinkommen haben! Wie man ihnen alles nimmt, sogar ihre Würde und ihre Ethik:...
„Seit dem Inkrafttreten der Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus hat sich Österreich verändert.“ Zu diesem Schluss kommt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer. Im Zusammenhang mit der Kontrolle der Maßnahmen hagelte es eine richtige Anzeigenflut. Immer wieder werden Fälle bekannt, wo...
ÖVP-Klubobmann dankte scheidenden Volksanwälten, die vielen Menschen zu ihrem Recht verholfen haben. Es ist unbestritten, dass die Volksanwaltschaft in Österreich ein wichtiges Kontrollinstrument im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist, dankte ÖVP-Klubobmann Abg. August Wöginger in der Debatte zur Erstattung...
Sozial, Sozialistische Partei: Kann man es so auf den Punkt bringen? Alles geht von Parteien aus, auch die Verfassung. Wieder die Frage nach, wer war zu erst da, Henne oder Ei? oe24: Schreibt gar vom Streit der Volksanwälte, beide ROTE!...
Kräuter: “Vor Entscheidung parlamentarische Enquete” Volksanwalt Günther Kräuter fordert im Anschluss an die AMS-Algorithmus-Versuchsphase zur Kategorisierung von Menschen ohne Arbeit eine breite parlamentarische Debatte. Wer sich beim AMS arbeitslos meldet, wird von dem Computerprogramm nach bestimmten Kriterien bewertet und eingeteilt....
Streit zwischen Waldhäusl und Volksanwaltschaft ORF: Die Volksanwaltschaft hat die Asylunterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Greifenstein (Bezirk Tulln) kritisiert. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) sagte, eine Abschaffung dieser Institution sollte angedacht werden. Hier mehr dazu Dazu kam gerade eine Aussendung:...
Sogar ein Volksanwalt ist vor Strafe nicht geschützt. Peter Fichtenbauer blieb gerichtlicher Zeugenladung unentschuldigt fern Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, wurde FPÖ-Volksanwalt Peter Fichtenbauer Mittwoch vergangener Woche mit einer gerichtlichen Ordnungsstrafe in der Höhe von...
Kräuter: “Situation unerträglich, Reformen überfällig” Die Volksanwaltschaft gibt bekannt, dass in der vergangenen Woche ein amtswegiges Prüfverfahren zur Unterbringung von Patienten in Wiener Spitälern am Gang eingeleitet wurde. Volksanwalt Günther Kräuter: “Neben der hohen Kapazitätsauslastung aufgrund der Grippewelle dürften auch...
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