Kern: „Unsere Aufgabe ist es, auf Österreich aufzupassen“ – Lercher: „SPÖ offener machen“ – Brunner setzt auf starke Netzwerke Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat heute, Donnerstag, den bisherigen Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, Max Lercher, zum Bundesgeschäftsführer und die bisherige interimistische Bundesgeschäftsführerin Andrea...
Die Idee des Minister Norbert Hofer! Die Menschen schauen sich schon die neuesten Sportwägen an. Weihnachten ein neuer Sportwagen, ermöglicht durch den Neuen Minister der es endlich möglich macht, dass wir auf unseren Autobahnen nicht mehr schleichen müssen, und was...
Er sei EX SPÖ Mitarbeiter der welcher im Türkischen TV über die NEUE REGIERUNG gewettert habe, will die SPÖ verstanden wissen. “Wir wahren es nicht, wir sind brav”! Das war Herr Matznetter: Der nicht mehr für die SPÖ arbeitet. Ex-SPÖ-Manager...
Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder (KWT) begrüßt die umfassenden Pläne der neuen Bundesregierung zur Vereinfachung des heimischen Steuersystems und der Finanzverwaltung sowie die geplante Senkung der Abgabenquote. Positiv bewerten die Steuerberater vor allem die wesentlichen Änderungen bei der Einhebung der lohnabhängigen...
Gestern zeigte sich diese ihr erstes Mal im Hohen Haus. Nein, die können nun alles vorgeben. Es ist nicht möglich diese zu stoppen. Die sind zu stark. Alles haben Türkis/ Blau gestern durchgebracht. Die können alle überstimmen auch ohne 2/3...
Mit 106 von 173 gültigen Stimmen wurde heute Wolfgang Sobotka zum Nationalratspräsidenten ernannt. Diese Wahl war notwendig geworden, da seine Vorgängerin Elisabeth Köstinger, die nur wenige Wochen dieses Amt inne hatte, zur Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus angelobt wurde. In...
Ganz knapp wurde laut Opposition Wolfgang Sobotka zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. 106 Stimmen, nicht einmal alle aus euren eigenen Bündnis haben Sobotka gewählt, trotzdem ist er 1. Nationalratspräsident. Anneliese Kietzmüller bekam noch weniger Stimmen 102. Die Opposition fühlt einen Skandal...
Prävention kann auch aus steigenden Tabaksteuereinnahmen finanziert werden Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache betonte heute, dass es keine „Rauchersteuer“ für Wirte geben werde. „Eine derartige Gebühr, die niemandem nützt, aber nur die Gastronomen und Gastronominnen belastet und den Bürokratieaufwand erhöht,...
Sobotka ist mit 106 Stimmen zum ersten Nationalratspräsidenten gewählt. Die Opposition sitzt nur noch zum Selbsterhalt auf den Bänken. Update: NEOS; LISTE PILZ, SPÖ; wollen Sobotka nicht wählen, wird es trotzdem reichen? Es hat gerreicht auch ohne 2/3 Mehrheit. NEOS,...
Missbrauch, Mobbing macht gerade auch nicht vor Schulen halt. Nun hat die Regierung Notrufsäulen an Schulen geplant! Kosten? Streit mit Eltern und Schülern; Attacken mit Pfefferspray: An den Schulen kann es hitzig zugehen. Der Landesschulrat prüft daher die Einführung von...
Die Wirte reagieren jetzt schon Sauer! Die Neue Regierung plant tatsächlich eine Raucher Steuer! Wie der KURIER berichtet, fühlen sich die Wirte mit diesen Plänen der Neuen Regierung völlig überrumpelt. KURIER: Die geplante “Abgabe pro Verabreichungsplatz im Raucherbereich” entzürnt Österreichs...
Einige der SPÖ haben ihr “Versagen” erkannt und nehmen sich an der eigenen Nase. Ich will aber fair sein und “Versagen” unter Anführungszeichen stellen. Warum? Der Druck von der EU kommt schnell wie man jetzt sieht und unser Neuer Bundeskanzler...
Unterlagensichtung, Hotline und persönliche Gespräche im Mittelpunkt „Mehr als zehntausend Seiten Unterlagen werden derzeit gesichtet, eine niedrige zweistellige Anzahl von Anrufen – überwiegend auf Hinweise auf die Einrichtung TG bezogen – hat uns bisher über die Hotline erreicht und in...
NEOS: Vorwürfe zu niederösterreichischen Kinder- und Jugendwohneinrichtungen aufklären. Douglas Hoyos: “Das Wohl der Betroffenen muss im Mittelpunkt stehen – wir brauchen bis zur Aufklärung eine echte Übergangslösung” In der Causa rund um die Vorwürfe zu Missständen in Kinder- und Jugendwohneinrichtungen...
Türkis-blaues Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation „Das von der kommenden Regierung vorgelegte Bildungsprogramm steht für Ausgrenzung, Absonderung und Separation“, meint die Bildungssprecherin der Liste Pilz, Stephanie Cox. Die türkis-blauen Pläne beinhalten den Ausbau von Sonderschulen, die Errichtung von...
2014 haben wir von Zeit im Blick über das Minderheitsrecht der Regierung und deren Einführung berichtet! Bundeskanzler, die Zeit vergeht und die Kanzler wechseln. Am schnellsten in der bisherigen Geschichte wechselte Bundeskanzler Christian Kern zum Ex Kanzler. Doch zurück zum...
Kern zu Regierung: Das Motto des Regierungsprogramms scheint zu lauten: Zurück in die Vergangenheit Werden starke Opposition sein, für Sanktionen gibt es keinen Anlass „Die Rückschritte und Verschlechterungen des schwarzblauen Regierungsprogramms sind hinlänglich bekannt. Umso wichtiger ist eine starke Opposition,...
„profil“: NÖ Kinder- und Jugendheimskandal: Polizeieinsätze als „Teil der Erziehungsmaßnahmen“ Neue E-Mails von Mitarbeitern des Jaidhofer Heimes: Die Jugendlichen „leben nach den Knastregeln“ – es sei „wichtig, auf Konfrontation zu gehen“ Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe...
Soziales Österreich wird zu Grabe getragen. Die EU droht mit Sanktionen gegen Österreich. Hartz 4 für Österreich kommt UN-Kommissar: Türkis-Blau ist “Gefahr für Europa” Damit könnte jeder Fortschritt verfallen, den Kern in kürzester Zeit für Österreich aufbaute. Das Soziale Österreich...
Es ist ein Wahnsinn was wenige Stunden nach der Angelobung der NEUEN REGIERUNG los ist. Es kommen Drohungen von der EU Es kommen Drohungen von der Welt Massen Asyl am Stadtrand soll entstehen. UN-Kommissar: Türkis-Blau ist Gefahr für Europa Die...
Update: Die Neue REGIERUNG nimmt immer mehr eine gefährliche Haltung ein. Die Welt schreit auf. “Asyl-Massenquartiere am Wiener Stadtrand” Droht Österreich bald der Notstand? Die Demonstranten riefen heute: “Kurz geh heim, Strache geh heim”! Sie sollen zurücktreten. 5500 Demonstranten sollen...
Hinter “Europa-Bekenntnis” mit FPÖ als Gründungsmitglied der ultrarechten Fraktion im EU-Parlament steckt wenig “Die schwarz-blaue Regierung ist beunruhigend – nicht nur für die ÖsterreicherInnen, sondern auch für Europa. Denn die neue Koalition steht für eine neoliberale Retro-Politik, die auf die...
Die Hotellerie und der Tourismus begrüßen vor allem die Senkung der Mehrwertssteuer von 13% zurück auf 10%. Das neue Regierungsprogramm stimmt Sigi Egger, Obmannes des Fachverbandes der Hotellerie, zuversichtlich. Nach den Belastungen und dem Reformstau der Vorjahre zeichnet sich nun...
Update: “Wie viele Politiker sagten schon: “Ich gelobe”! Heute sind manche sogar vorbestraft, oder es steht ihnen bevor. Manche sind freigegangen. Grasser der ehemalige Finanzminister des Bündnis ÖVP damalige FPÖ steht vor Gericht als Angeklagter. Alle sagten sie: “Ich gelobe”!...
Die möwe Informationskampagne gegen Gewalt und Missbrauch an Kindern und Jugendlichen Verschleiern, Vertuschen, Klein reden: So schaut es wirklich aus sehr geehrte Möwe. Oft helfen die Nachbarn dabei, alles weiter Verschleiern, Vertuschen und Klein zu reden. Doch auf die welche...
Die Nichtregierungsorganisation “Initiative Pro Mitteleuropa” (IPM) begrüßt die Angelobung der neuen Österreichischen Bundesregierung und bietet ihr gerade in europapolitischen Fragen die volle Unterstützung an. IPM International Präsident Dr. Philipp Depisch dazu: “Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein außergewöhnlich talentierter Staatsmann und...
© zeitimblick