In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
In Bad Vöslau ist eine ATIB Moschee, jene Moschee die in Wien für viele Aufsehen sorgt. Jene Moschee, die den Vöslauern als Kulturverein eingeredet wurde. Der ORF zeigte gestern andere Bilder: Mehr will man dazu nicht sagen. Hoffen wir nur...
Nach Strache kommt nun auch Strolz drauf uns in Österreich von einem Bürgerkrieg im Land zu warnen. Die Kindersoldaten in einer Österreichischen Moschee waren vielen endgültig zu viel. Seit dem kommen weder die Medien noch die Politiker zur Ruhe. Die...
VP-Mediensprecher: Echte Ausnahme für journalistische Tätigkeit aus der DSGVO schafft Rechtssicherheit und unterstützt Arbeit der Medien. „Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Daher ist es unser Anliegen, Journalistinnen und Journalisten unseres Landes in ihrer Arbeit bestmöglich...
Nationalrat berät Gesundheitsbudget Leistungskürzungen bei der AUVA und die Schließung von Unfallspitälern sind für Beate Hartinger-Klein kein Thema. Bei den Beratungen im Nationalrat über das Gesundheitsbudget versicherte die Gesundheitsministerin, bei der Reform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) gehe es einzig und...
Redakteursvertretung protestiert gegen Einschüchterungsversuche aus der Politik. Die direkte und unverhohlene Bedrohung von ORF-JournalistInnen mit dem Verlust des Arbeitsplatzes durch einen ORF-Stiftungsrat hat es noch nie gegeben. Der Redakteursrat protestiert scharf gegen diese Form von Einschüchterung und wehrt sich gegen...
ORF – Drozda fordert Entschuldigung und Klarstellung von Steger, da er sich ansonsten als Stiftungsrat disqualifiziert. ORF-KorrespondentInnen leisten hervorragende Arbeit – „Kürzung des KorrespondentInnennetzes um ein Drittel unsinniger Vorschlag“ SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda übt heftige Kritik an den Attacken von FPÖ-Stiftungsrat...
Datenschutz Gesetz beschlossen, Opposition ohne Chance. „Mit dem neuen Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung ist es gelungen, sowohl die Interessen am Schutz der persönlichen Daten einerseits und das öffentliche Interesse an neuen Forschungsergebnissen andererseits zu berücksichtigen. Das Gesetz schafft...
Was da alles gesagt wird. Wie dies so mancher sieht. Für mich sind die verschiedenen Standpunkte immer sehr interessant. Doch am Ende steht schon fest wie es ausgeht: Nämlich nach TÜRKIS/ BLAU egal wie sich die anderen aufregen, es bleibt...
Debatte im Nationalrat über Konsumentenschutz-Doppelbudget 2018 und 2019 Die Förderung der Rechtedurchsetzung für VerbraucherInnen ist ein wesentlicher Schwerpunkt im Konsumentenschutz, sagte heute im Nationalrat die für den Bereich zuständige Bundesministerin Beate Hartinger-Klein. In diesem Sinne sieht sie auch positiv, dass...
Update: Ich denke mal, diese Aussage sagt vieles. „Mit euch ging es nicht – mit uns schon!“ Wirtschaft Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung Pension, Asyl, Migranten. Schule, Bildung Die ÖVP/ SPÖ hat sich dabei fast 4 Jahre selbst blockiert. Faymann wurde sogar von...
Für viele Wähler ist es wohl tuend es gibt kein gegenseitiges Blockieren mehr wie in der Alten Regierung gespielt wurde. Dies fällt allen auf: In der Theorie wird einiges beschlossen, wie es in der Praxis aussehen wird, dies wird die...
ORF-Chef kritisiert Leo Lukas scharf: „Widerwärtige Aussage“ Kabarettist Leo Lukas hat auf Facebook gegen ORF-FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger – wegen dessen Angriffe auf den ORF – gewettert: „Komm, geh einfach sterben. Es wäre besser für uns alle, auch für deine eigenen...
Update: Kommt es jetzt zur Auflösung der Moschee? Standard, hier mehr dazu Der Zufall führte bei dieser Aufdeckung Regie. Warum? Die Vertreter dieses Moschee Verein selbst stellten die Bilder auf Facebook und Twitter. Entdeckt wurden diese dann von Falter. Der...
“Das Internet spinnt heute!” hört man dzt. öfter als man´s liest, weil auch Twitter down war. Zeit im Blick hat hingegen wieder einen Rekord aufgestellt! “Das Internet” spinnt tatsächlich zeitweise, man hat das Gefühl, als klicke man sich durch Kaugummi....
Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese Woche noch schonen. Bundesminister Josef Moser hat heute am frühen Nachmittag das Krankenhaus verlassen. Sein Zustand hat sich soweit verbessert, dass er heute entlassen werden konnte. Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese...
Bundeskanzler im Interview: „Jetzt ist aber wichtig, dass an den Verhandlungstisch zurückgekehrt wird und der Stellvertreterkrieg in Syrien nicht weitergeht.“ Im Interview für den TV-Sender oe24.TV nimmt Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Angriff in Syrien Stellung: „Wir sind als Bundesregierung immer...
EU zeigt Verständnis für Angriff, Russland und Iran erbost Auch die EU zeigte am Samstag Verständnis für den westlichen Militärschlag in Syrien. „Die Angriffe der USA, Großbritanniens und Frankreich machen deutlich, dass das syrische Regime zusammen mit Russland und dem...
Moskau droht mit Konsequenzen und hat den Iran mit im Boot. Sind wir auf dem Weg zum 3 Weltkrieg? Raketen auf England und Frankreich? Viele zittern. Andere sagen, wird halb so wild? Fest steht, es könnte jetzt alles noch viel...
Geplante Maßnahmen lassen Österreich bei der Sicherheit zurückfallen – Kein Wunder, wenn Justizminister daran denkt, das Handtuch zu werfen SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim sieht in Sachen Nachverhandlungen des Justizbudgets den Kanzler am Zug. „Ich hoffe auf Vernunft und ein Einlenken von...
Nach der Spritze kam die Blutvergiftung auch die Kronen Zeitung bestätigt dies mittlerweile Hier mehr die Vorgeschichte Keinem scheint es allerdings zu wundern, wie man nach einer Spritze eine derartige Blutvergiftung bekommt. Zu viele schweigen, hier kann man nur spekulieren...
IV-GS Neumayer: EU-Kommission beschreitet falschen Weg – Beweislast würde nach US-amerikanischem Opt-Out-Modell beim Unternehmen verankert “Entgegen aller Beteuerungen will die EU-Kommission in Europa Sammelklagen nach US-Vorbild einführen. Das stärkt weder den Konsumentenschutz noch das Vertrauen in den Binnenmarkt. Vielmehr birgt...
Während alle hart drauf hinarbeiten, die EU-DSGVO bis am Stichtag zu erfüllen, gibt es eine Berufsgruppe, welche automatisch davon profitiert! Denn die DSGVO erweitert die Pressefreiheit für ALLE Journalisten, Autoren, Blogger – endlich auch für die Österreicher … Seit Mitte...
Staatsziel: Regierung räumt Wirtschaft Vorrang ein Soziales rückt bei der Regierung TÜRKIS/BLAU so ziemlich an die letzte Stelle. Mit einem Maßnahmenbündel für den Standort räumt die Regierung der Wirtschaft den Vorrang ein. „Ich sehe das überhaupt nicht im Widerspruch zum...
Der Wirtschafts Aufschwung ist der NEUEN REGIERUNG sehr wichtig. Dafür will diese auch unsere Daten verkaufen! Nur wie passt dies mit der NEUEN Datenschutzverordnung zusammen? Regierung will Daten verkaufen Hier ein weiterer Artikel dazu Die Zusammenarbeit mit China scheint wahrlich...
Lohndumping 1 v. 2.: „Viele konnten sich nichts zu essen leisten“ Arbeiter soll nun auch Behandlungskosten von Arbeitsunfall selbst bezahlen Das sind dann Zustände wie jetzt in Amerika. Kann tausende Euro kosten und mehr. Die Fortsetzung eines Falls von Lohn-...
Budgetausschuss diskutiert über Frauenbudget 10,17 Mio. € sieht das Doppelbudget 2018 und 2019 für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung vor. Das ist weniger als im Jahr 2017, wo eine Überschreitungsermächtigung ein Ergebnis von 10,65 Mio. € ermöglicht. Konkret sinken die Zuschüsse an...
© zeitimblick