In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
▶️ Unterkategorie: [ EU ]
So wie derzeit Schwarz-Grün beschäftigen sich Koalitionsverhandler vor allem damit, wie sie ihre Interessen durchbringen könnten. Und vergessen dabei gänzlich, was den Tirolern tatsächlich unter den Nägeln brennt: nämlich leistbares Wohnen. Koalitionsverhandlungen sind Rituale, schließlich soll ja nicht der Eindruck...
SPÖ-Umweltsprecher enttäuscht über Köstingers Ankündigungen im Umweltausschuss. SPÖ-Umweltsprecher Klaus Feichtinger zeigt sich nach dem ersten Umweltausschuss im Parlament mit Ministerin Köstinger enttäuscht: „Die Ankündigungen der Ministerin halten der Realität nicht stand“, so Feichtinger. Auf die Frage nach der Finanzierung beziehungsweise...
Budapest – Der europäische Baukonzern STRABAG SE hat mit den Arbeiten an dem 20,5 km langen Abschnitt der Schnellstraße M85 zwischen Csorna und Sopron in Ungarn begonnen. Die Auftragssumme beträgt HUF 51,9 Mrd. – umgerechnet rd. EUR 167 Mio. Die...
Viktor Sigl: „Die Drohung mit Harley Davidson war nicht hilfreich“ Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, übt KTM-Vorstand Viktor Sigl Kritik am Vorgehen der EU im Streit um Stahl-Schutzzölle mit den USA. „Die Drohung mit Harley...
Das heißt, ein Jahr und der Mann ist frei. Doch auch hier steht nicht, ob bedingt oder unbedingt. Das wird halt nicht so genau genommen in manchen Gerichten. Hat man zumindest den Eindruck. Sie die Richter und Staatsanwälte dazu: “Wir...
Rund um den “Skandal” KH Nord Glandurchstich fand 2004 im Beisein der Landesregierung statt „Ich weise die Behauptungen, Flussgeister beschworen zu haben auf Schärfste zurück und lasse mich nicht in die Esoterik-Ecke drängen“, stellt KAV-Direktor Wetzlinger fest. „Die Angelegenheit ist...
Update: 16.3.2018: KAV Wetzlinger lasse mich nicht anpatzen. Esoterik und Krankenhaus, wie stimmig ist so etwas? Beim Bau Plan des KH Nord wollte man vermutlich was NEUES ausprobieren. Warum sollen da keine Schutzgeister helfen? Wurde sich da wohl gedacht. Nach...
Das ist die andere Seite der Medaille. Die Angreifer haben ja scheinbar nicht viel zu befürchten. Zumindest sieht es so auf den ersten Blick aus. Wie in dieser Geschichte. Österreichs Polizisten wurden vom Verfassungsschutz vor neuem Terror gewarnt. Wien. Nach...
Update: Strache setzt Personalabbau fort 270 Stellen sollen abgebaut werden. Dem Sparstift der Regierung zum Opfer fallen. Die Justiz wehrt sich jetzt gegen die Pläne von Schwarz/ Blau. Die Sparmaßnahmen gefährden die Arbeit der Gerichte, heißt es in einem Protest....
Update: BVT Causa: Peinliche Panne. Nicht nur peinliche Panne, sondern die BVT soll laut Aussagen von Medien handlungsunfähig sein. Der Skandal könnte nicht mehr größer sein. Hier mehr dazu BVT-Chef Gridling: “Werde mich wehren” Der suspendierte BVT-Chef ist entschlossen, die...
Zwei Dringliche Anfragen der Grünen im Bundesrat; Opposition sieht innere Sicherheit und Rechtstaat gefährdet Noch vor der Sondersitzung am Montag brachten die Grünen heute im Bundesrat die Causa BVT mit gleich zwei Dringlichen Anfragen auf die Agenda des Parlaments. Die...
Österreich wird mittlerweile mit der einstigen DDR verglichen. “Kleine Zeitung” Kommentar: “Stasi-Land Österreich?” (Von Hubert Patterer) Klein Stasi Land Österreich! Studenten, die das geistige Vergnügen hatten, von Karl Korinek in die Logik juristischen Denkens geführt zu werden, schwärmen noch heute...
FPÖ-Brückl: Kalte Progression wird mit der Einkommenssteuerreform 2020 abgeschafft. „Freiheitliche Regierungspolitik bedeutet klare Entlastung der Steuerzahler“ “Die Abschaffung der Kalten Progression war immer eine freiheitliche Kernforderung, mit der Einkommenssteuerreform 2020 wird diese Forderung endlich erfüllt”, erklärte der freiheitliche Finanzsprecher NAbg....
„Gespart wird nicht im System, sondern bei den Menschen und der Zukunft unserer Kinder. SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid zeigte sich heute entsetzt über die Pläne von ÖVP und FPÖ, die Mittel für Integration im Bildungsbereich zu halbieren. „Dass gerade Faßmann als...
Kontroverse Debatte über Neufestsetzung von bäuerlichen Einheitswerten Mit den aktuellen Vorgängen rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wird sich heute auch die Länderkammer befassen. Die Grünen beantragten die dringliche Behandlung von zwei schriftlichen Anfragen zum Thema Hausdurchsuchung beim...
Die Opposition zeigt sich darüber empört. Am Montag will man auch dies zum Thema im Nationalrat machen. Nur wird es wenig bringen, außer einem Schreiduell wird níchts herauskommen. Grund: TÜRKIS/ BLAU haben die Macht alles zu überstimmen. Was die Opposition...
NEOS: BVT-Bericht des Justizministeriums kann offene Fragen nicht aufklären. Stephanie Krisper: „Es wird immer deutlicher, dass die Fäden für diese Causa im Innenministerium zusammenlaufen.“ Skeptisch reagiert NEOS-Sprecherin für Inneres, Stephanie Krisper, auf die Aussagen von Justizminister Josef Moser und des...
Fenninger präsentiert repräsentative Umfrage und fordert Bundesregierung auf: Warnsignale ernst nehmen! Wenngleich wir aus rezenten Studien wissen, dass die Demokratie die mit Abstand beliebteste Regierungsform ist, stimmt es uns nachdenklich, dass rund jedeR Vierte sich für einen starken Führer, der...
Update: Kurier: BVT-Gridling schon länger im Visier der FPÖ Volle Aufklärung statt Vernebelungstaktik nötig. „Der heutige bizarre Auftritt von Innenminister Kickl wirft in der Causa BVT mehr Fragen auf, als er beantwortet“, stellte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim am Dienstag fest. Es...
Initiator von “Wir sind Ärzte und nicht Kammer” droht nun Pfändung eines ganzen Jahresgehaltes. Die Arroganz der Macht: ÄK Präsident Szekares verweigert Dialog. Wenige Wochen nach Gründung der Initiative “Wir sind Ärzte und nicht Kammer” – gegen den Zwangsmitgliedsbeitrag beim...
Putsch ist aber normal Militär Übernahme, Herr Pilz! Putsch, ist viel schlimmer als sie vielleicht meinen Herr Pilz. Da gehorcht ein ganzes Militär der Regierung, oder einen Anführer und dies ist dann, viel Zerstörung und Leid. Was Peter Pilz sonst...
Brutalo-Angriff auf den früheren Dritten Nationalratspräsidenten und aktuellen FPÖ-Abgeordneten Martin Graf: Der 57-Jährige wurde bei der U-Bahn-Station Kagran in Wien-Donaustadt von vier Männern attackiert und niedergeschlagen. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ermittelt. Zu viert soll die Bande angegriffen haben,...
Glückloser Ex-Kanzler Kern transportierte 2015 als ÖBB-Chef gratis tausende Illegale nach und durch Österreich. „SPÖ-Lercher soll sich bei seiner Suche nach Verfehlungen im Asylbereich an seinen eigenen Chef Herrn Kern wenden. Schließlich hat die SPÖ-geführte Bundesregierung im Jahr 2015 mit...
Die SPÖ “will” dies so sehen? Kronen Zeitung: In der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) schaltet sich nun die Opposition ein. So erklärte SPÖ-Chef Christian Kern am Freitag, man sei über die Vorgänge „zutiefst besorgt“:...
Nach den dramatischen Appellen der Experten im parlamentarischen Gesundheitsausschuss, das Nichtraucherschutzgesetz nicht zu kippen, und dem Erreichen von 500.000 Stimmen für das Volksbegehren wandten sich nun Krebshilfepräsident Paul Sevelda und Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres direkt und eindringlich an Bundeskanzler Sebastian Kurz...
Nach den Messerattacken am Nestroyplatz und am Praterstern, bei denen insgesamt vier Personen schwer verletzt wurden und der 23-jährige Tatverdächtige kurze Zeit später im Zuge einer Sofortfahndung von Beamten der Wiener Polizei festgenommen worden war, sind die Beschuldigteneinvernahmen des Landeskriminalamts...
© zeitimblick