In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Update: Frauen Ministerin attackiert Peter Pilz: Juliane Bogner-Strauß konnte sich einen Seitenhieb auf den Abgeordneten nicht verkneifen. Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) hat zum Auftakt der Nationalratssitzung am Donnerstag Kritik an der Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat...
EU-Kampagne „Gesunde Arbeitsplätze – Gefährliche Arbeitsstoffe erkennen und handhaben“ So können Putzmittel genau so gefährlich sein wie rauchen! Weltweit größte Kampagne im Bereich Arbeitnehmer – und Arbeitnehmerinnenschutz startet in Österreich. Über 100.000 Menschen sterben in Europa jährlich an arbeitsbedingten Krebserkrankungen,...
Mit den Stimmen, ÖVP – FPÖ und NEOS sind wir seit gestern CETA Die SPÖ wurmt es und so heißt es in einer Aussendung: Lercher: „Strache-FPÖ holt sich mit CETA-Totalumfaller den Titel ‚Feigste Partei Österreichs‘“ Wenn Umfallen olympische Disziplin wäre,...
Die DSGVO ist in Kraft und kaum jemand berichtet seither noch was die Branchen daraus machten. Doch wir fanden da eine geniale Idee, welche alle prof. FotografInnen und deren Motive interessieren dürfte … “Datenschutz zuerst – Aber wie…?” Dies fragten...
Geplant sind Absetzbeträge bei Pflegeausgaben In einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“, skizziert ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger erstmals Grundzüge der Reform der privaten Pflege alter Menschen, welche die schwarz-blaue Regierung plant. Kernpunkte: „Der Pflegeberuf wäre in Form...
Himmer/Czernohorszky: Wir wollen keinen Wahlkampf an unseren Schulen! Der Stadtschulrat für Wien wurde informiert, dass Briefe – mit dem Absender der türkischen AK Parti und unterschrieben vom türkischen Staatspräsidenten Erdoğan – direkt an Schülerinnen und Schüler adressiert an einer Schule...
FPÖ: Steuergeld für rechte Medien, Drohungen gegen Journalisten bei kritischen Fragen. „Allmachtsfantasien“ ortet SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz beim oberösterreichischen FPÖ-Landesrat Podgorschek, der – wie der „Falter“ berichtet – bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen vor wenigen Wochen in einem Vortrag dem ORF...
Update: Deutsche Daten zu Rechtsextremismus bei BVT-Razzia mitgenommen Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl bei Sondersitzung des Nationalrats. Zu einem “nachrichtendienstlichen und sicherheitspolitischen Super-Gau” hat sich nach Meinung der Opposition die Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und...
„profil“ zitiert aus vertraulichem BVT-Protokoll der Justiz. Generalsekretär Pilnacek nannte Vorgehensweise des Innenministeriums intern „Skandal“ Das Nachrichtenmagazin „profil“ zitiert in seiner Montag erscheinenden Ausgabe aus dem Protokoll einer „Dienstbesprechung“ des Justizressorts vom 12. März dieses Jahres, zwei Wochen nach den...
IGGÖ kündigt rechtliche Schritte an. Empört” hat die Islamische Glaubensgemeinschaft IGGÖ über die Moscheen-Schließungen und Ausweisungen von Imamen durch die Bundesregierung reagiert. Das diene nicht der Bekämpfung des politischen Islam, sondern nur der Schwächung der Strukturen der Glaubensgemeinschaft, teilte IGGÖ-Präsident...
Wusste der damalige Bundeskanzler Kern, so etwas kann man nicht machen, der Hass wird grenzenlos? Kann ja keiner bestreiten, Kern ging weit vorsichtiger vor und ruhiger. Was haben wir jetzt, sogar die Drohungen von Religionskriegen steht im Raum? Schach, aber...
Unterdessen weilt KURZ friedlich Israel Hier mehr dazu Da schreibt Heute und andere Medien: Morddrohungen gegen Kurz wegen Austro-Moscheen oe24: Morddrohungen gegen Kanzler Kurz Morddrohungen auf Facebook Auch in den sozialen Medien reagierten viele User erbost. Einige davon gingen sogar...
Update: 12.6 Geheime Protokoll Akten. Update: Das schreibt der Standard Kickl zeigt sich in BVT Affäre nicht verantwortlich Heute: SPÖ fordert Rücktritt, Kickl weist Kritik von sich Die SPÖ ist mit harten Bandagen vorgefahren. “Sie bringen die Mitarbeiter und ihre...
Eklat gegen die Pilz Angelobung heute durch die SPÖ Doris Bures dazu: “Das war eine Aktion gegen die Frauenfeindlichkeit die in der Liste Pilz herrscht”! Bures: Heutige Aktion gegen Frauenfeindlichkeit könnte Beginn eines echten Kulturwandels sein Parlamentarische Vorgänge sicherstellen ist...
Vieles wurde berichtet. Vieles wird berichtet. Update und auch die Familie des beschuldigten gab ein Interview Doch was ist wahr? Was sind Fakten und Taten? Die Mutter des ermordeten Mädchen schrieb einen berührenden und anklagenden Brief an Frau Bundeskanzler Merkel...
Rund 8700 EURO als Abgeordneter Als Klubchef einige Tausender dazu. Dann als ASVG Pensionist noch mal einige Tausender. Nachzuhören in der Pressestunde des ORF. Der lebt nicht schlecht und wenn Er nur von der Pension leben müsste. Armut kommt da...
Das ging jetzt rasch. Peter Pilz ist zurück und wird Morgen um 9h im Nationalrat angelobt. “Ausgerechnet eine Frau hat ihm Platz gemacht”! Sagte ein Redakteur aus dem Privat TV. Viele schütteln den Kopf. Manche wundern sich über gar nichts...
Update: Herr Kern auch diese Post sollten Sie lesen. DIESE Regierung ist ganz nah bei uns da unten Sie waren vorigen Sonntag, Gast bei den Sommergesprächen auf Puls 4. Vor lauter Arbeit komme ich erst jetzt zum Anschauen. Und bin...
Es geht um das Preis Leistung Verhältnis, bei Erzeuger aber auch Konsumenten. Verheerende Unwetterschäden in Österreich Stimmt dieses nicht, kommt es zu Schwierigkeiten und keiner ist damit glücklich. Der Report zeigte hier eine Sendung die für beide Seiten sehr nach...
Verbot und Auflösung berührt bzw. tangiert den “hardcore” demokratiefeindlichen politisierten Glauben leider nicht! Die Türkische KULTURgemeinde in Österreich (TKG) begrüßt jegliches Verbot verfassungs- und demokratiefeindlicher Organisationen, egal ob sie sich unter den Religionsgemeinschaften, Parteien, Vereinen oder Medien verstecken. Die eigentliche...
Update: Sondersitzung der Opposition BVT-Sondersitzung: Opposition gemeinsam gegen Kickl Krainer fordert Rücktritt von Kickl – BVT wegen Innenminister “blind und taub” SPÖ, Neos und Liste Pilz werfen Innenminister massive Gefährdung der Sicherheit vor Vor der Sondersitzung des Nationalrats zur BVT-Affäre...
Update: Laut Kronen Zeitung soll Erdogan toben. Hier mehr dazu Atib soll zugegeben haben, von der Türkei finanziert zu werden. Übrigens: Die Opposition soll geschlossen hinter dieser Aktion der Regierung stehen. Die Opposition lobt dass erste Mal die Regierung. Die...
Damit ist die Causa Pilz aber noch nicht zu Ende. Pilz hätte sich gestern einen Gerichtsprozess stellen müssen. Aus gesundheitlichen Gründen kam es aber zu diesem nicht. Plötzlich krank: Prozess um Peter Pilz abgesagt Kronen Zeitung: Nur wenige Stunden vor...
Am 05. Juni 2018 findet in Wien der Staatsbesuch des Präsidenten der Russischen Föderation Vladimir Putin statt. Um einen störungsfreien Ablauf zu gewährleisten wurde ein umfangreiches Sicherheitskonzept erarbeitet. Diese Maßnahmen werden zum Teil sichtbar sein, jedoch wird es auch eine...
Industrie zu US-Zöllen: Schlechte Entscheidung für die europäische und US-Wirtschaft. Strafzölle nicht zielführend – Harte, aber konstruktive Verhandlungen fortführen „Wir bedauern die Entscheidung, erhöhte US-Zölle auf europäische Aluminium- und Stahlprodukte zu verhängen. Dies ist eine unerfreuliche Maßnahme für das exportstarke...
Putin ist nicht dass erste Mal in Österreich. Auch damals wurde viel über dessen Besuch geschrieben. Am Ende blieb alles beim alten. Putin gratulierte uns noch zur “Diktatur” in Österreich „Die österreichische Bundesregierung darf nicht aus den Augen verlieren, dass...
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