asyl 1466154802
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Wien muss mit Ansturm von Asylberechtigten rechnen

Anreizsystem endlich abschaffen Die in Oberösterreich beschlossene Kürzung der Mindestsicherung wird auch für Wien Auswirkungen haben. Da die Bundeshauptstadt 837,76 Euro pro Asylberechtigten auszahlt, ist davon auszugehen, dass zahlreiche anerkannte „Flüchtlinge“ nun hier ihr Glück […]

freiheitlich 1465912049
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Die FPÖ kritisiert Strache.

Auch in der FPÖ kriselt es langsam? Glaubt man den Zeilen einigen Tageszeitungen, gibt es bereits wieder Streit in der FPÖ. Grund Strache und seine Treffen, mit Frau Le Pen zum Beispiel oder auch der […]

Wahlen 1465806497
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Neuwahlen 2017?

Neueste Meldungen berichten bereits davon Die Streitereien zwischen ÖVP-SPÖ gingen nur wenige Wochen nach der Angelobung des neuen Bundeskanzler weiter. Nicht nur die Streitereien, immer mehr Konflikte bauten und bauen sich zwischen den beiden Parteien […]

prozent 1465644349
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94% gegen Bundeskanzler Kern?

Als ich diese Meldung gelesen habe, fand ich diese mehr als stark Genau ist es 93,7%, aber was solls, da kann man schon aufrunden, wegen diesen% auch egal. Dieser Bundeskanzler hat sich schnell ins out, […]

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Justizminister Brandstetter forciert Haft im Heimatland

Konstruktive Gespräche mit Amtskolleginnen aus der Slowakei, Rumänien und Bulgarien. Heute trifft Justizminister Wolfgang Brandstetter seine Amtskolleginnen aus der Slowakei, Lucia Žitňanská, und Bulgarien, Ekaterina Zaharieva, sowie Vertreter der rumänischen Justizministerin, Raluca Pruna, jeweils zu […]

Heinz Christian Strache
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Die 150 Seiten der Wahlanfechtung

Wie schon berichtet, wird das Ergebnis der Bundespräsidentschaftswahl 2016 nun doch angefochten. Zum einen ist es nachvollziehbar, denn eine Partei welche sich immer der Wahrheit verschreibt, sich als Aufdecker sieht, würde einen Gesichtsverlust erleiden, nähme […]

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Flüchtlingspolitik: Empörung über Kurz-Vorstoß

Europa solle für seine Flüchtlingspolitik “von Australien lernen”, sagt Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Ausgerechnet von Australien, das für seine rigorose Abschottung und Abschreckung gegenüber Bootsflüchtlingen auf der ganzen Welt kritisiert wird. Wer übers Meer kommt, […]

pflege 1465217086
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Bundesregierung muss Sorgen des Pflegepersonals ernst nehmen

FPÖ-Hofer zu Pflege-Führungskräfte-Barometer: Qualifizierungsoffensive dringend notwendig. Bundesregierung muss Sorgen des Pflegepersonals ernst nehmen und Durchlässigkeit der Ausbildung sicherstellen. Die vom Österreichischen Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV) präsentierten Ergebnisse des „Pflege-Führungskräfte-Barometer“ 2016 geben einen umfassenden und aufschlussreichen […]

streit 1464596101
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SPÖ-ÖVP- Streit geht von vorne los.

New Deal, letzte Chance. Was sagte der neue Bundeskanzler Kern nicht alles bei Amtsantritt. Fakt: Der Streit geht von vorne los und jetzt so richtig. Arbeiterkammer- Chef Rudolf Kaske und Wirtschaftskammer- Präsident Christoph Leitl haben […]

verfassung 1464595218
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Neuer Bundespräsident stellt österreichische Verfassung infrage

Neuer Bundespräsident stellt österreichische Verfassung infrage und gefährdet demokratischen Grundkonsens Überparteiliches EU-Austritts-Personenkomitee: “Fragwürdige Briefwahl wieder abschaffen!” “Schon die ersten öffentlichen Aussagen des nur mit einem hauchdünnen Vorsprung von 0,23 Prozent (rund 15.000 Stimmen) über der […]

karten 1464120167
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Klarstellung Fehler bei Wahlkarten

Klarstellung: Fehler beim Wahlergebnis in Waidhofen a.d. Ybbs ist auf Landeswahlbehörde zurückzuführen. Innenministerium erhielt falsche Daten, obwohl Waidhofen a.d. Ybbs korrekt übermittelt hat. Das am 23. Mai bekannt gewordene fehlerhafte Wahlergebnis aus Waidhofen an der […]

stimme 1464077748
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Ist euch was aufgefallen?

Van der Bellen hat gewonnen. Doch nirgends sind die Rechten auf die Straße gerannt, haben demonstriert und Zerstörung betrieben. Obwohl, mit der Briefwahl viele Dinge im argen liegen. Die ich besser nicht weiter hier ausführe. […]